Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat (konstituierende Sitzung)  

Bezeichnung: 1. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat (konstituierende Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 19.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2023
SI/2023/450  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2023
SI/2023/342  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mittteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Überblick über häufig auftauchende Themen im USO    
Ö 3.1.2  
Sicherheitspolitische Sprecher der Fraktionen    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Umgang mit Anfragen    
Ö 3.2.2  
Vorstellung Herr Mucha, EBL    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Sachstand Masterplan Stadtentwässerung    
Ö 3.2.4  
Amphibienschutz im Lübschenfeld    
Ö 3.2.5  
Neubesetzung Naturschutzbeirat    
Ö 3.2.6  
Enthält Anlagen
Lärmaktionsplan    
Ö 3.2.7  
Kiellegung Feuerlöschboot    
Ö 3.2.8  
Sachstand Feuerwehrgerätehäuser    
Ö 3.2.9  
Balkonsolaranlagen    
Ö 3.2.10  
Trassenverlauf Tennet    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Enthält Anlagen
Antwort auf die mündliche Anfrage AM Mauritz (CDU): Unterhaltungskosten Feuerlöschteiche    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umgang mit Baumbestand auf privaten Gründstücken
VO/2023/12358  
Ö 3.4.2  
AM Stefan Höfel (Die Unabhängige Volt-PARTEI): Fragenkatalog zum Großtanklöschfahrzeug
VO/2023/12559  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache II - Prüfauftrag zur Entwidmung oder Verlagerung der Hans-Böckler-Straße
Enthält Anlagen
VO/2023/12511  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
141. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - abschließender Beschluss Bebauungsplan 21.08.00 - Moisling Süd/Infrastruktur Bahnhaltepunkt - Satzungsbeschluss (5.610) (Frau Ulrike Schröder, Bereich Stadtplanung und Herr Jörn Clasen, Büro Prokom werden anwesend sein.)
Enthält Anlagen
VO/2023/12258  
Ö 5.2  
Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck
VO/2023/12259  
Ö 5.3  
Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)
Enthält Anlagen
VO/2023/12386  
Ö 5.4  
Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz
Enthält Anlagen
VO/2023/11957-01  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion LINKE & GAL: Beleuchtung historischer und öffentlicher Gebäude (Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12380  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Lübeck wird Meeresschutzstadt (Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12459  
Ö 6.3  
FDP: Mehr Ostseeschutz ja, Nationalpark nein (Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12466  
Ö 6.4  
Antrag der Fraktion SPD & FW: Hundefreilaufflächen in Lübecks Grünanlagen und Freiflächen schaffen. (Überweisung in den USO (federf.) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12460  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wo weitere geeignete Hunde-freilaufflächen und Hundefreilaufstrecken in Lübecks Stadtteilen ausgewiesen werden können.
 

   
    31.08.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.22 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    18.09.2023 - Bauausschuss
    Ö 4.13 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    19.09.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wo weitere geeignete Hunde-freilaufflächen und Hundefreilaufstrecken in Lübecks Stadtteilen ausgewiesen werden können.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung empfiehlt mehrheitlich gem. Beschlussvorschlag zu beschließen.

   
    09.10.2023 - Bauausschuss
    Ö 4.9 - unverändert beschlossen
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wo weitere geeignete Hunde-freilaufflächen und Hundefreilaufstrecken in Lübecks Stadtteilen ausgewiesen werden können.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß dem Antrag zu beschließen.
 

   
    30.11.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.7 - zurückgestellt
   

 

 

   
    25.01.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wo weitere geeignete Hunde-freilaufflächen und Hundefreilaufstrecken in Lübecks Stadtteilen ausgewiesen werden können.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.5  
FDP: Ausbau von Netzen im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung (Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12470  
Ö 6.6  
BM Möller: Einführung einer Ehrenamtspauschale für die Freiwillige Feuerwehr (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss (federf.) und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - in der Haushaltssitzung 2023.)
VO/2023/12366  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Berichtsantrag zur aktuellen Situation des Tierheims Lübeck
VO/2023/12416  
Ö 7.2  
AM Katja Mentz (GAL): Prüfungen der Quartiere für die Befahrbarkeit und das Anleitern durch die Feuerwehr
VO/2023/12555  
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 8.1  
Mitteilungen der Polizei    
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
AM Stefan Höfel (Die Unabhängige Volt-PARTEI): Fragenkatalog zu Geisterradler
VO/2023/12525  
Ö 8.2.1  
Enthält Anlagen
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Situation am Bahnhof nach Inbetriebnahme des Treffpunktes unter der Marienbrücke
VO/2023/12200  
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2023      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2023      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ersatzbeschaffung eines Großtanklöschfahrzeuges      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse