Auszug - AM Stefan Höfel (Die Unabhängige Volt-PARTEI): Fragenkatalog zu Geisterradler  

1. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat (konstituierende Sitzung)
TOP: Ö 8.2
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 19.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2023/12525 AM Stefan Höfel (Die Unabhängige Volt-PARTEI): Fragenkatalog zu Geisterradler
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI Bearbeiter/-in: Szampanska, Karoline
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Trabs beantwortet die Fragen von AM Höfel und betont, die erwünschte Verhaltensänderung sei nicht eingetreten. Die Antworten der Polizei werden der Niederschrift beigefügt.
 


Beschluss:

1.) An wie vielen Orten wurden Piktogramme im Herbst 2022 und im Frühling 2023 angebracht?

 

2.) Gibt es Orte, an denen im Frühling 2023 keine Piktogramme mehr gesprüht wurden?

Wenn ja, wo und warum?

 

3.) Da es mindestens einen neuen Ort gibt, nämlich mein Vorschlag Roonstraße /Hövelnstraße, interessiert mich, ob und wo es noch weitere neue Piktogramme gab?

 

4.) Wurde eine Verhaltensänderung festgestellt?

 

5.) Wie viele Geisterradler wurden vor Ort "gestellt" und verwarnt?

 

6.) Gibt es Zahlen zu Unfällen mit Geisterradlern?

 

7.) Gibt es einen Geisterradler-Unfall-Schwerpunkt?

 

8.) Wird es im Herbst 2023 wieder Piktogramme geben?

 

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 20230703_Anfrage HL Polizeibeirat_ Geisterradler (124 KB)