Tagesordnung - 74. Sitzung des Bauausschusses (Sondersitzung)  

Bezeichnung: 74. Sitzung des Bauausschusses (Sondersitzung)
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 10.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 19:29 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum der LPA
Ort: Einsiedelstraße 6, Gebäude 96, 23554 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.08.2022
SI/2022/188  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2022
SI/2022/189  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2022
SI/2022/238  
Ö 2.4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2022
SI/2022/190  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/10980-02  
Ö 4.2  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Kombi-Ladestationen für E-Autos und E-Räder/Pedelecs (Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11242  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Umgestaltung der Tarifzone 6000
Enthält Anlagen
VO/2022/11063  
Ö 5.1.1  
AM Arne-Matz Ramcke & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2022/11063 Umgestaltung der Tarifzone 6000
VO/2022/11063-01  
Ö 5.2  
Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen
VO/2022/11083  
Ö 5.3  
Ergebnis der Organisationsüberprüfung für die Abteilung 5 Flächenmanagement des Bereiches Stadtgrün und Verkehr
Enthält Anlagen
VO/2022/11099  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Der Bereich 660 - Stadtgrün und Verkehr befindet sich in einem Veränderungsprozess. Durch die Neubesetzung der Bereichsleitung zum 01.01.2018, den Weggang mehrerer Abteilungsleitungen, die Neubesetzung dieser Stellen sowie Veränderungen auf der Ebene der Sachgebietsleitungen ergab sich die Chance, die bestehenden Strukturen des Bereiches grundlegend zu überprüfen. Damit soll der Bereich als Ganzes aufgabenbezogen und zukunftsfähig aufgestellt werden.

 

In der früheren Abteilung Flächenmanagement wurden verschiedenste pflichtige und freiwillige Aufgaben im Zusammenhang mit Grünflächen, Friedhöfen, Bäumen, Kinderspielplätzen, Sportstätten sowie Beleuchtung und Straßenbegleitgrün wahrgenommen. Allein durch die Vielzahl an unterschiedlichen Aufgaben, Mitarbeitenden und nicht eindeutigen Zuordnungen - sowohl strukturell als auch aufgabenbezogen - und schließlich durch die Vakanz der Leitung der Abteilung Flächenmanagement sollte der Weg einer durch einen Gutachter durchgeführten Organisationsüberprüfung beschritten werden.

 

Der Hauptausschuss hat mit Vorlage VO/2019/08037 der Beauftragung einer Organisationsüberprüfung für die Abteilung 5 Flächenmanagement des Bereiches Stadtgrün und Verkehr zugestimmt. Die Ziele dieser Untersuchung waren die Durchführung einer Schwachstellenanalyse mit Bezug auf die Aufbau- und Ablauforganisation sowie die Bemessung des Personalbedarfes im Abgleich mit den pflichtigen und den freiwilligen Aufgaben.


 

   
    19.09.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    10.10.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


Der Bereich 660 - Stadtgrün und Verkehr befindet sich in einem Veränderungsprozess. Durch die Neubesetzung der Bereichsleitung zum 01.01.2018, den Weggang mehrerer Abteilungsleitungen, die Neubesetzung dieser Stellen sowie Veränderungen auf der Ebene der Sachgebietsleitungen ergab sich die Chance, die bestehenden Strukturen des Bereiches grundlegend zu überprüfen. Damit soll der Bereich als Ganzes aufgabenbezogen und zukunftsfähig aufgestellt werden.

 

In der früheren Abteilung Flächenmanagement wurden verschiedenste pflichtige und freiwillige Aufgaben im Zusammenhang mit Grünflächen, Friedhöfen, Bäumen, Kinderspielplätzen, Sportstätten sowie Beleuchtung und Straßenbegleitgrün wahrgenommen. Allein durch die Vielzahl an unterschiedlichen Aufgaben, Mitarbeitenden und nicht eindeutigen Zuordnungen - sowohl strukturell als auch aufgabenbezogen - und schließlich durch die Vakanz der Leitung der Abteilung Flächenmanagement sollte der Weg einer durch einen Gutachter durchgeführten Organisationsüberprüfung beschritten werden.

 

Der Hauptausschuss hat mit Vorlage VO/2019/08037 der Beauftragung einer Organisationsüberprüfung für die Abteilung 5 Flächenmanagement des Bereiches Stadtgrün und Verkehr zugestimmt. Die Ziele dieser Untersuchung waren die Durchführung einer Schwachstellenanalyse mit Bezug auf die Aufbau- und Ablauforganisation sowie die Bemessung des Personalbedarfes im Abgleich mit den pflichtigen und den freiwilligen Aufgaben.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.10.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Ö 5.4  
Gebäude der Bundesbank, Holstentorplatz 2-2a, 23552 Lübeck - Baufachliche Einschätzung zum baulichen Zustand, sowie zur avisierten Nutzung als Verwaltungsstandort für das GMHL und als Depot der Völkerkundesammlung
VO/2022/11409  
Ö 5.5  
Altstadtbrückenbericht und Bauprogramm bis 2037
Enthält Anlagen
VO/2022/11418  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sanierungsplanungen Gehwege an der Untertrave
VO/2022/11507  
Ö 6.2.2  
AM Sabine Haltern (SPD): Betrifft künftigen Bebauungsplan 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall - Vorlage VO/2020/08787 Bürgerschaft 27.08.2020/ VO/2020/08787-030 Bauausschuss 01.03.2021
VO/2022/11546  
Ö 6.2.3  
AM Sabine Haltern (SPD): Bauantrag für das Campingplatzareal (DLRG Campingplatz) an der Mecklenburger Landstraße auf dem Priwall
VO/2022/11547  
Ö 6.2.4  
AM Carl Howe (GAL): Anfrage bezügl. Planung Steinrader Damm 80
VO/2022/11549  
Ö 6.2.5  
Anfrage AM Pluschkell (SPD): Verkehrsberuhigung im Quartier an der Obertrave (Unterlagen müssen aufgrund einer Störung in Allris nachgereicht werden)    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Wettbewerb Beckergrube    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.651): Sanierung Kalandschule    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Entwicklungsmöglichkeiten des Gärtnereigeländes TEEGE    
Ö 6.4.4  
Mündliche Mitteilung (5.660): Verkehrsversuch Fackenburger Allee    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Bau eines Radweges - Willy Brandt Allee
VO/2022/11164  
Ö 7.2  
Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Ampelschaltung Kreuzung Fackenburger Allee/Werner-Kock-Straße
VO/2022/11188  
Ö 7.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Partnerprogramm DB Rad+
VO/2022/11300  
Ö 7.4  
AM Arne-Matz Ramcke BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Querungsmöglichkeiten für den Andersenring in Moisling
VO/2022/11401  
Ö 7.4.1  
Antrag AM Pluschkell (SPD) und AM Lötsch (CDU): Verkehrsberuhigung im Andersenring (Unterlagen müssen aufgrund einer Störung in Allris nachgereicht werden)    
Ö 7.5  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkehrsentlastung August-Bebel-Straße Ecke Andersenring
VO/2022/11402  
Ö 7.6  
AM Pluschkell (SPD) + Lötsch (CDU): Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
VO/2022/10980-06  
Ö 7.7  
Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Installation von weiteren Trinwasserbrunnen
VO/2022/11504  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.08.2022      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2022      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2022      
N 10.4     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Kostensteigerung - Ertüchtigung Einleitstellen - Vorderreihe in Travemünde      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse