Tagesordnung - 50. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 50. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 03.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2021
SI/2021/959  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2020/09616  
Ö 3.1.1  
ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09616 Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen
VO/2020/09616-02  
Ö 3.1.2  
Beirat für Senior:innen: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen
VO/2020/09616-03  
Ö 3.2  
Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2020/09617  
Ö 3.2.1  
ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09617 Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen
VO/2020/09617-01  
Ö 3.3  
Genehmigung des Haushalts 2021 der Hansestadt Lübeck | Umsetzung des Genehmigungserlasses
Enthält Anlagen
VO/2020/09154-24  
Ö 3.4  
Neufassung des Pachtvertrages "Parkobjekte" und des Geschäftsbesorgungsvertrages "Parkierung" zwischen der Hansestadt Lübeck und der KWL GmbH
Enthält Anlagen
VO/2021/09918  
Ö 3.5  
Jahresvertrag Garten- und Landschaftsbauarbeiten Bereich Stadtgrün und Verkehr
Enthält Anlagen
VO/2021/09774  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Erster Sachstandsbericht (2021) zum European-Energy-Award in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09802  
Ö 5.2  
Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau
Enthält Anlagen
VO/2021/09736  
Ö 5.3  
E-Bike-Garage
Enthält Anlagen
VO/2021/09929  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Antrag der Faktion Freie Wähler & GAL in der Bürgerschaft am 29.08.2019 (VO/2019/07258):

 

Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob gesicherte Stellplätze mit Ladestation für E-Bikes in bestehenden städtischen Parkhäusern eingerichtet und angeboten werden können.

 

In den städtischen Parkhäusern, die es nicht bereits praktizieren, soll auch ermöglicht werden, Fahrräder zu parken.“


 

   
    03.05.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anlass:

 

Antrag der Faktion Freie Wähler & GAL in der Bürgerschaft am 29.08.2019 (VO/2019/07258):

 

Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob gesicherte Stellplätze mit Ladestation für E-Bikes in bestehenden städtischen Parkhäusern eingerichtet und angeboten werden können.

 

In den städtischen Parkhäusern, die es nicht bereits praktizieren, soll auch ermöglicht werden, Fahrräder zu parken.“


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    04.05.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    20.05.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.9 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen:    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Carl Howe (GAL), Anfrage zu Mängeln in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10004  
Ö 6.2.2  
AM Pluschkell (SPD): Beleuchtung B 75 / Travemünder Allee (Volksfestplatz - Herrentunnel)
VO/2021/10009  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke zu VO/2018/06329 Leerrohre für Glasfaser
VO/2018/06329-01  
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals
VO/2021/10047  
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu dem zu erwartenden Flächenmehrbedarf an Stellflächen für Wohnmobile und Caravans in Folge von Corona
VO/2021/10048  
Ö 6.2.6  
Weitere Anfragen während der Sitzung:    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Tagesordnung Sitzung Welterbe- und Gestaltungsbeirat am 06.05.2021    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Überprüfung und Optimierung des Liniennetzes in der Hansestadt Lübeck
VO/2019/08448  
Ö 7.2  
AM Carl Howe (GAL): Einrichtung von Spielstraßen
VO/2020/08892  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils ( Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Bauausschusses nichtöffentlich beraten werden:)    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR Winterdienst auf öffentlichen Gehwegen und Grundstücken im Bereich der Hansestadt Lübeck      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Neue Anfragen während der Sitzung:      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung über Baugesuche (5.610): ( Unterlagen werden nachgereicht)      
N 13.3.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 13.3.4     Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Fachmarktzentrum Ziegelstraße      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse