Vorlage - VO/2020/09617-01  

Betreff: ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09617 Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2020/09617
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela
Beratungsfolge:
Bauausschuss zur Entscheidung
19.04.2021 
49. Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
03.05.2021 
50. Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
17.05.2021 
51. Sitzung des Bauausschusses abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Der Punkt 1e wird wie folgt geändert: die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Busbeschleunigung mit der Priorisierung A & B (siehe Anlage 4) werden vorgezogen und als Investitionsprojekte für den Haushalt 2022 priorisiert, geordnet und entsprechend für den Fahrplanwechsel 2022 vorbereitet, dem Bauausschuss in seinen Details, mit der Zielsetzung einer rechtzeitigen Umsetzung vorgestellt. Die Maßnahmen der Priorität C werden im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan geprüft und ggf berücksichtigt.


 


Begründung

Da die Maßnahmen zur Busbeschleunigung bereits seit längerem Bestandteil der verwaltungsinternen Auseinandersetzungen waren und hier mitunter kurzfristige positive Effekte für die Beschleunigung und Steigerung der Attraktivität im ÖPNV zu erwarten sind, sind diese Mnahmen mit hoher Priorität zu verfolgen.  


 


Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2020/09617   Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen   5.610 - Stadtplanung und Bauordnung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2020/09617-01   ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09617 Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag eines Ausschussmitgliedes
VO/2020/09617-02   Änderungsantrag von AM Christopher Lötsch (CDU) und AM Ulrich Pluschkell (SPD) zu: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag eines Ausschussmitgliedes
VO/2020/09617-03   Änderungsantrag von AM Bernahrd Simon (CDU) und Sabine Haltern (SPD) zu: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag eines Ausschussmitgliedes
VO/2020/09617-04   CDU + SPD: Änderungsantrag zu: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   interfraktioneller Antrag
2020/09617-04-01   BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ÄA zu VO/2020/09617-04 CDU + SPD: Änderungsantrag zu: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag der GRÜNE-Fraktion
VO/2020/09617-05   Ergänzungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/2020/09617: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen   Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen   Antrag der Fraktion Die Unabhängigen