Auszug - E-Bike-Garage  

50. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 5.3
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Mo, 03.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2021/09929 E-Bike-Garage
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Krause, Andreas
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

 

Herr Ramcke möchte wissen, ob die in dem Bericht aufgeführte brandschutztechnische Gefahr, die durch die Ladesäulen ausgehe, auch bei Ladesäulen für Kfz relevant sei, und ob es für Fahrräder andere Alternativen gebe.

Frau Hagen merkt an, dass diese Fragen aufgenommen werden.

 

Herr Pluschkell möchte wissen, wo es im öffentlichen Raum weiterhin möglich sei, zum Beispiel Fahrradboxen, auch für herkömmliche Fahrräder, zu installieren.

Frau Hagen erläutert, dass das schwierig sei und es hierzu keine pauschalen Lösungen gebe. Themen der Verkehrssicherheit, des Denkmalschutzes, der Stadtbildpflege, usw. müssten jeweils geprüft werden.

 

Frau Mählenhoff sieht Ladesäulen als nicht unbedingt notwendig an, da ihrer Meinung nach viele Radfahrer:innen die Akkus der Räder mitnähmen. Sie möchte wissen, ob es eine Bewertung gebe, wo der Bedarf an Abstellanlagen notwendig sei.

 

Herr Dr. Brock führt aus, dass der Radverkehr stetig zunehme und die Verwaltung erst einmal sortieren solle, wo Bedarf bestehe. Wichtig wäre es, dass ein möglicher Zeitplan vorgelegt werde mit Vorschlägen aus der Verwaltung.

 

Herr Leber plädiert dafür, das spannende Thema „Abstellen von Fahrrädern im öffentlichen Raum“ komplett neu zu überdenken.


Anlass:

 

Antrag der Faktion Freie Wähler & GAL in der Bürgerschaft am 29.08.2019 (VO/2019/07258):

 

Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob gesicherte Stellplätze mit Ladestation für E-Bikes in bestehenden städtischen Parkhäusern eingerichtet und angeboten werden können.

 

In den städtischen Parkhäusern, die es nicht bereits praktizieren, soll auch ermöglicht werden, Fahrräder zu parken.“


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum