Vorlage - VO/2021/10047  

In den Medien kursieren seit einiger Zeit unterschiedliche Informationen zum Ausbau und damit zur Zukunft des Elbe-Lübeck-Kanals.

Hierzu meine Fragen:

-          Von welchem Zukunftsszenario geht die Hansestadt Lübeck im Hinblick auf den Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals aus?

-          Welche Informationen über den Planungsstand liegen der Hansestadt offiziell vor?

-          Welche Impulse gingen in der letzten Zeit von der Hansestadt aus, um das Projekt Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals voranzubringen?

In dem vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, am 3. August 2016 vorgestellten Bundesverkehrswegeplan 2030 wurde der Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanal als größtes Einzelprojekt in Schleswig-Holstein aufgeführt. Der Bund ging seinerzeit von notwendigen Investitionen in einer Größenordnung von 800 Mio. Euro aus. 

Aktuelle Pressemeldungen lassen erkennen, dass das Wirtschaftsministerium in Kiel und die IHK Lübeck von einem unveränderten Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals ausgehen.

Diese Meldungen stehen im Widerspruch zu anders lautenden Meldungen, in denen beispielsweise der parlamentarische Staatssekretär des Bundesverkehrsministeriums, Enak Ferlemann zitiert wird.

Welche Informationen liegen der Hansestadt Lübeck offiziell vor?