Tagesordnung - 26. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 26. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2015
SI/2015/564  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort auf Anfrage BM Böhm betr. Hamburg-Mail (VO/2014/02186)
VO/2015/02361  
Ö 3.2  
Anfrage des AM Thomas Rathcke zur Gewährleistung von Datensicherheit (Zurückgestellt am 24.02.15.)
VO/2015/02394  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage von AM Thomas Rathcke im Hauptausschuss betr. Gewährleistung von Datensicherheit
VO/2015/02466  
Ö 3.3  
Anfrage von AM Ragnar Lüttke zu aufgestellten Containern in Lübeck (Umgeteilt und zurückgestellt am 24.02.15.)
VO/2015/02421  
Ö 3.3.1  
Beantwortung einer Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur aufgestellten Containern in Lübeck, Nr. VO/2015/02421
VO/2015/02462  
Ö 3.4  
Neu: Anfrage des AM Ragnar Lüttke: Stand zur Kleingartenumwandlung
VO/2015/02469  
Ö 3.5  
Neu: Anfrage AM Böhm - Gutachten gemäß Paragraph 13 Abs. 4 PBefG Taxigewerbe
VO/2015/02463  
Ö 3.6  
Neu: Anfrage des AM Hundertmark: betrieblichen Gesundheitsförderung und Präventionskurse
VO/2015/02485  
Ö 3.7  
Anfrage von Frau Akyurt betr. Sachstand Budgetverträge mit den Freien Trägern    
Ö 3.8  
Anfrage von Frau Röttger betr. Planung der 380 KV-Trasse; hier: Stellungnahme der Hansestadt Lübeck    
Ö 3.9  
Anfrage von Herrn Rathcke betr. Erbbaurechtsverkaufsaktion    
Ö 3.10  
Anfrage von Herrn Zander betr. Sachstand Sonderprüfung des RPA in der Angelegenheit "Verkauf eines Grundstücks auf dem Priwall, Wiekstraße"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Erhalt des Segelflugs in Lübeck-Blankensee (Zurückgestellt am 24.02.15.)    
Ö 4.1.1  
Anlage zum Bericht Erhalt des Segelflugs in Lübeck-Blankensee - VO / 2015 / 02237 /
Enthält Anlagen
VO/2015/02446  
Ö 4.1.2  
Erhalt des Segelflugs in Lübeck-Blankensee; hier: Erläuterung und Beantwortung von Fragen
VO/2015/02488  
Ö 4.2  
Frauen in Lübeck 2014 - Daten und Fakten, Teil 1
Enthält Anlagen
VO/2015/02296  
Ö 4.3  
Überlegungen zur Nutzung der Katharinenkirche ab 2015
VO/2015/02259  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Entgeltordnung für den Wohnmobilparkplatz des Kurbetriebes Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2015/02401  
Ö 5.2  
Ausschreibung der Unterhaltsreinigung für die Hanseschule ab Schuljahr 2015/2016 (Zurückgestellt am 24.02.15.)
VO/2015/02290  
Ö 5.3  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung Kindergartenjahr 2014/15 und Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2015/16 ff.
Enthält Anlagen
VO/2015/02286  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Die in der Begründung dargestellten Maßnahmen (s. Tabellen kurz- bis langfristige Maßnahmen ab S. 6) werden in den Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG aufgenommen.
  2. Der gesamtstädtische Minderbedarf im Haushaltsjahr 2015 für die Umsetzung der Maßnahmen beträgt 18.500 Euro.
   
    05.03.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gem. Beschlussvorschlag zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Grafik JHA 3 VQ (9 KB)    
   
    10.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die in der Begründung dargestellten Maßnahmen (s. Tabellen kurz- bis langfristige Maßnahmen ab S. 6) werden in den Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG aufgenommen.
  2. Der gesamtstädtische Minderbedarf im Haushaltsjahr 2015 für die Umsetzung der Maßnahmen beträgt 18.500 Euro.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

             

   
    26.03.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.2 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die in der Begründung dargestellten Maßnahmen (s. Tabellen kurz- bis langfristige Maßnahmen ab S. 6) werden in den Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG aufgenommen.
  2. Der gesamtstädtische Minderbedarf im Haushaltsjahr 2015 für die Umsetzung der Maßnahmen beträgt 18.500 Euro.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

                                                                                                                Einstimmig bei einer                                                                                                                               Stimmenthaltung.

 

 

 

(Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.)

Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2015      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort des FB 2 betr. Kosten des Gutachtens Latham & Watkins (Anfrage von AM Andreas Zander vom 24.02.15)      
N 11.2     Anfrage von Herrn Zander betr. Sachstand Mietverhandlungen in der Angelegenheit "Verkauf eines Grundstücks in Lübeck-Travemünde, Wiekstraße"      
N 12     Berichte      
N 12.1     Mündl. Bericht betr. Vergabe eines zweiten Notarztfahrzeuges durch die HL      
N 12.2     Quartalsbericht IV/2014 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 12.4     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze      
N 13.2     Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- - Sanierung Langhaus des Heiligen-Geist-Hospital, Koberg, Lübeck      
N 13.3     Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Neubau Feuer- und Rettungswache 3, Travemünder Landstraße, Lübeck      
N 13.4     Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zur Beurteilung der Wachstums- und Entwicklungspotenziale bestehender und neuer Geschäftsfelder des Hafens Lübeck als Beitrag für den "Masterplan Hafen & Logistik 2030" (5.691)      
N 13.5     Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zur Potenzialanalyse Bahn- und Kombiverkehr in Lübeck als Beitrag für den "Masterplan Hafen & Logistik 2030" (5.691)      
N 13.6     Mietvertrag für den Standort Ziegelstraße 2 zur Unterbringung des Bereiches 5.691 - Lübeck Port Authority (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern !)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse