Tagesordnung - 26. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 26. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2015
SI/2015/564  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort auf Anfrage BM Böhm betr. Hamburg-Mail (VO/2014/02186)
VO/2015/02361  
Ö 3.2  
Anfrage des AM Thomas Rathcke zur Gewährleistung von Datensicherheit (Zurückgestellt am 24.02.15.)
VO/2015/02394  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage von AM Thomas Rathcke im Hauptausschuss betr. Gewährleistung von Datensicherheit
VO/2015/02466  
Ö 3.3  
Anfrage von AM Ragnar Lüttke zu aufgestellten Containern in Lübeck (Umgeteilt und zurückgestellt am 24.02.15.)
VO/2015/02421  
Ö 3.3.1  
Beantwortung einer Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur aufgestellten Containern in Lübeck, Nr. VO/2015/02421
VO/2015/02462  
Ö 3.4  
Neu: Anfrage des AM Ragnar Lüttke: Stand zur Kleingartenumwandlung
VO/2015/02469  
Ö 3.5  
Neu: Anfrage AM Böhm - Gutachten gemäß Paragraph 13 Abs. 4 PBefG Taxigewerbe
VO/2015/02463  
Ö 3.6  
Neu: Anfrage des AM Hundertmark: betrieblichen Gesundheitsförderung und Präventionskurse
VO/2015/02485  
Ö 3.7  
Anfrage von Frau Akyurt betr. Sachstand Budgetverträge mit den Freien Trägern    
Ö 3.8  
Anfrage von Frau Röttger betr. Planung der 380 KV-Trasse; hier: Stellungnahme der Hansestadt Lübeck    
Ö 3.9  
Anfrage von Herrn Rathcke betr. Erbbaurechtsverkaufsaktion    
Ö 3.10  
Anfrage von Herrn Zander betr. Sachstand Sonderprüfung des RPA in der Angelegenheit "Verkauf eines Grundstücks auf dem Priwall, Wiekstraße"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Erhalt des Segelflugs in Lübeck-Blankensee (Zurückgestellt am 24.02.15.)    
Ö 4.1.1  
Anlage zum Bericht Erhalt des Segelflugs in Lübeck-Blankensee - VO / 2015 / 02237 /
Enthält Anlagen
VO/2015/02446  
Ö 4.1.2  
Erhalt des Segelflugs in Lübeck-Blankensee; hier: Erläuterung und Beantwortung von Fragen
VO/2015/02488  
Ö 4.2  
Frauen in Lübeck 2014 - Daten und Fakten, Teil 1
Enthält Anlagen
VO/2015/02296  
Ö 4.3  
Überlegungen zur Nutzung der Katharinenkirche ab 2015
VO/2015/02259  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Entgeltordnung für den Wohnmobilparkplatz des Kurbetriebes Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2015/02401  
Ö 5.2  
Ausschreibung der Unterhaltsreinigung für die Hanseschule ab Schuljahr 2015/2016 (Zurückgestellt am 24.02.15.)
VO/2015/02290  
Ö 5.3  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung Kindergartenjahr 2014/15 und Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2015/16 ff.
Enthält Anlagen
VO/2015/02286  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2015      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort des FB 2 betr. Kosten des Gutachtens Latham & Watkins (Anfrage von AM Andreas Zander vom 24.02.15)      
N 11.2     Anfrage von Herrn Zander betr. Sachstand Mietverhandlungen in der Angelegenheit "Verkauf eines Grundstücks in Lübeck-Travemünde, Wiekstraße"      
N 12     Berichte      
N 12.1     Mündl. Bericht betr. Vergabe eines zweiten Notarztfahrzeuges durch die HL      
N 12.2     Quartalsbericht IV/2014 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 12.4     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze      
N 13.2     Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- - Sanierung Langhaus des Heiligen-Geist-Hospital, Koberg, Lübeck      
N 13.3     Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Neubau Feuer- und Rettungswache 3, Travemünder Landstraße, Lübeck      
N 13.4     Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zur Beurteilung der Wachstums- und Entwicklungspotenziale bestehender und neuer Geschäftsfelder des Hafens Lübeck als Beitrag für den "Masterplan Hafen & Logistik 2030" (5.691)      
N 13.5     Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zur Potenzialanalyse Bahn- und Kombiverkehr in Lübeck als Beitrag für den "Masterplan Hafen & Logistik 2030" (5.691)      
N 13.6     Mietvertrag für den Standort Ziegelstraße 2 zur Unterbringung des Bereiches 5.691 - Lübeck Port Authority (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern !)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse