Politik Informationssystem Lübeck

Vorlesen

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 36. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 24.11.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rotunde, Musik- und Kongresshalle, Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
Ort:: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohner:innenfragestunde(Es liegt nichts vor.)
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.09.2022	SI/2022/056	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Ö 5	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 5.1	Antrag des Beirats für Senior:innen und des Beirats für Menschen mit Behinderungen: E-Scooter(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die gemeinsame Beratung mit TOP 7.8.Lag bereits vor.)	VO/2021/10629	abgelehnt
Ö 5.2	Dringlichkeitsempfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Dringlichkeitsantrag des AM Katja Mentz: Sanierung der Grundschule Dom-Schule Lübeck (Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 22.09.22)(Die Empfehlung hat in der Sitzung im September nicht die Dringlichkeit erhalten.Lag bereits vor)	VO/2022/11514-01	geändert beschlossen
Ö 5.2.1	Dringlichkeitsempfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Dringlichkeitsantrag des AM Katja Mentz: Sanierung der Grundschule Dom-Schule Lübeck (Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 22.09.22) - Änderungsantrag von CDU + SPD -	2022/11514-01-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Dringlichkeitsempfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag der AM Detlev Holst (Fraktion 21) und AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Berichtswunsch des Ausschussvorsitzenden zum aktuellen Stand Neues Buddenbrookhaus(Die Empfehlung hat in der Sitzung im September nicht die Dringlichkeit erhalten.Lag bereits vor.Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Behandlung in einer gemeinsamen Sitzung des Bauausschusses und des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2022/11524	überwiesen
Ö 6	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Kenntnisnahme en bloc der Anfragen und Antworten zu TOP 6.)
Ö 6.1	Anfrage des BM Antje Jansen (GAL), gem. §16 GO: Lärmemissionen vermeiden(Lag bereits vor)	VO/2022/11425	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.1	Antwort auf Anfrage des BM Antje Jansen (GAL), gem. §16 GO: Lärmemissionen vermeiden	VO/2022/11425-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	BM Wolfgang Neskovic: Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung zur Eigentumslage bezüglich des aufgefundenen Schiffswracks in der Trave(Lag bereits vor)	VO/2022/11502	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.1	Antwort auf BM Wolfgang Neskovic: Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung zur Eigentumslage bezüglich des aufgefundenen Schiffswracks in der Trave	VO/2022/11502-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Anfrage BM Wolfgang Neskovic gem. § 16 GO zum Thema Cybersicherheit in Lübeck	VO/2022/11664	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen(Lag bereits vor)	VO/2022/11083	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag - Tempo 30(Lag bereits vor. Dieser Antrag wurde vertagt bis zur Berichtsvorlage Geschwindigkeitsbeschränkungen vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern undSeniorenheimen. Die Fraktion hält den Antrag nunmehr zur VO/2022/11083 aufrecht.)	VO/2017/04864	zurückgezogen
Ö 7.2	Erweiterter Bericht der Verwaltung zum Beschluss VO/2016/04233 - Verkehrskonzept bei Brückensanierungen sowie Bericht zur Vorlage VO/2019/07950 - Einrichtung einer Leitstelle Verkehrsflussmanagement(Lag bereits vor.)	VO/2022/11318	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Bericht zum Antrag: Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck/ Verpflegungsbeiträge(Lag bereits vor.Es wird die gemeinsame Beratung mit Top 9.6 empfohlen.)	2022/10755-06-01	vertagt
Ö 7.4	Gebäude der Bundesbank, Holstentorplatz 2-2a, 23552 Lübeck - Baufachliche Einschätzung zum baulichen Zustand, sowie zur avisierten Nutzung als Verwaltungsstandort für das GMHL und als Depot der Völkerkundesammlung(Lag bereits vor.)	VO/2022/11409	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Altstadtbrückenbericht und Bauprogramm bis 2037(Lag bereits vor.)	VO/2022/11418	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	Bericht Winterdienst auf Radwegen	VO/2022/11301	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6.1	Bericht Winterdienst auf Radwegen - Antrag von CDU + SPD: Winterdienst auf Radwegen umwelt- und klimafreundlich gestalten	VO/2022/11301-01	geändert beschlossen
Ö 7.7	Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm "Sozialer Zusammenhalt" für den Teilbereich Kücknitz/Roter Hahn	VO/2022/11494	zur Kenntnis genommen
Ö 7.8	Bericht bzgl. des Antrags des Beirats für Senior:innen und des Beirats für Menschen mit Behinderungen: E-Scooter(Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 5.1 empfohlen.)	VO/2021/10629-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.9	Instandsetzung des Parkhauses "Falkenstraße"	VO/2022/11551	zur Kenntnis genommen
Ö 7.9.1	Antrag von CDU + SPD: Parkhaus Falkenstraße: Zukunftsfähige Lösung für Anwohnende erforderlich! Zu: Instandsetzung des Parkhauses "Falkenstraße"	VO/2022/11551-02	ungeändert beschlossen
Ö 7.10	Personalbericht 2021 / 2022	VO/2022/11556	zur Kenntnis genommen
Ö 7.11	7. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2021)(Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit TOP 9.5.)	VO/2022/11568	vertagt
Ö 7.12	Verbesserungen im ÖPNV-Angebot zum Fahrplanwechsel 12/2022	VO/2022/11583	zur Kenntnis genommen
Ö 7.13	Ausweitung des Angebots der Linie 40	VO/2022/11584	zur Kenntnis genommen
Ö 7.14	Austauschvorlage zur VO/2022/11585: Zwischenbericht "Fahrschein gegen Führerschein"	VO/2022/11585-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Wahlen / Benennungen / Besetzungen(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Abstimmungen der Wahlen zu TOP 8 en bloc.)
Ö 8.1	DIE LINKE: Wahl in den Bauausschuss	VO/2022/11614	ungeändert beschlossen
Ö 8.1.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Bauausschuss	VO/2022/11669	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	CDU: Wahl in den Ausschuss für Soziales	VO/2022/11641	ungeändert beschlossen
Ö 8.2.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahlen in den Ausschuss für Soziales	VO/2022/11673	ungeändert beschlossen
Ö 8.2.2	DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Soziales	VO/2022/11641-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.2.3	DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Soziales	VO/2022/11641-02	ungeändert beschlossen
Ö 8.2.4	DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Soziales	VO/2022/11641-03	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	CDU: Wahl in den Werkausschuss EBL	VO/2022/11642	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Die Unabhängigen: Wahl in den Jugendhilfeausschuss	VO/2022/11658	ungeändert beschlossen
Ö 8.4.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Jugendhilfeausschuss	VO/2022/11668	ungeändert beschlossen
Ö 8.4.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Jugendhilfeausschuss	VO/2022/11667	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung	VO/2022/11675	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"	VO/2022/11674	ungeändert beschlossen
Ö 8.7	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss	VO/2022/11672	ungeändert beschlossen
Ö 8.8	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in Schul- und Sportausschuss	VO/2022/11671	ungeändert beschlossen
Ö 8.9	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege	VO/2022/11670	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 03.11.2022 Anbindung der Veranstaltungsstätte "GOLLAN-Werft" an den ÖPNV	VO/2022/11630	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 03.11.2022 Grüner Pfeil für Radfahrer	VO/2022/11636	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 03.11.2022 Erhöhung der Schulwegsicherheit durch Einrichtung von Schulstraßen Hier: Paul-Gerhard-Schule	VO/2022/11637	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 03.11.2022 Bürger:innenbeteiligung stärken	VO/2022/11638	überwiesen
Ö 9.5	Änderung Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021(Lag bereits vor. Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 7.11 empfohlen.)	VO/2021/10500	vertagt
Ö 9.5.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu VO/2021/10500 - Änderung Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021(Lag bereits vor)	VO/2021/10500-01	vertagt
Ö 9.5.2	SPD+CDU: Änderungsantrag zu "Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021"(Lag bereits vor)	VO/2021/10500-04	vertagt
Ö 9.5.3	Änderungsantrag Fraktion Die Unabhängigen: Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021(Lag bereits vor)	VO/2021/10500-05	vertagt
Ö 9.6	Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck(Lag bereits vor.Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung der Tagesordnungspunkte 9.6 und 9.7 inkl. Unterpunkte in die Januar-Sitzung der Bürgerschaft.)	VO/2022/10755	vertagt
Ö 9.6.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2022/10755-02 ÄA zu VO/2022/10755 Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck(Lag bereits vor)	2022/10755-02-01	vertagt
Ö 9.6.2	FREIE WÄHLER & GAL: ÄA zu Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck(Lag bereits vor)	VO/2022/10755-05	vertagt
Ö 9.6.3	FDP: ÄA zu Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck(Lag bereits vor)	VO/2022/10755-07	vertagt
Ö 9.7	Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck(Lag bereits vor.Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung der Tagesordnungspunkte 9.6 und 9.7 inkl. Unterpunkte in die Januar-Sitzung der Bürgerschaft.)	VO/2022/10758	vertagt
Ö 9.7.1	FDP: ÄA zu Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck(Lag bereits vor)	VO/2022/10758-02	vertagt
Ö 9.8	Wirtschaftsplan 2023 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen	VO/2022/11316	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2021	VO/2022/11346	ungeändert beschlossen
Ö 9.10	1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung in die Januar-Sitzung,.)	VO/2022/11411	vertagt
Ö 9.11	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg	VO/2022/11445	ungeändert beschlossen
Ö 9.12	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Brandenbaumer Landstraße	VO/2022/11449	ungeändert beschlossen
Ö 9.13	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 28.800,00 Euro für die berufsbegleitende Vorbereitung auf den Mittleren Schulabschluss an der VHS Lübeck 2022 bis 2024	VO/2022/11474	ungeändert beschlossen
Ö 9.14	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 5.475,00 Euro für den Interkulturellen Sommer 2022	VO/2022/11475	ungeändert beschlossen
Ö 9.15	Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Hansestadt Lübeck	VO/2022/11477	ungeändert beschlossen
Ö 9.16	Feststellung der Jahresabschlüsse 2017 bis 2019 der Stiftung "Lübecker Wohnstifte"	VO/2022/11479	ungeändert beschlossen
Ö 9.17	Festellung der Jahresabschlüsse 2017 und 2018 der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck	VO/2022/11482	ungeändert beschlossen
Ö 9.18	Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)	VO/2022/11487	ungeändert beschlossen
Ö 9.19	Beitritt der KWL GmbH zum Verband der Wirtschaftsförderungen in Schleswig-Holstein	VO/2022/11498	ungeändert beschlossen
Ö 9.20	Wohnbaugebiet Schlutuper Straße, Lauerhofer Feld - Errichtung und Betrieb eines kalten Nahwärmenetzes zur Wärmeversorgung aus Erdwärme der Neubebauung und Verpflichtung zu Anschluss und Nutzung (Inhousevergabe an Stadtwerke Innovation GmbH)	VO/2022/11515	ungeändert beschlossen
Ö 9.21	Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk III (St. Jürgen 2)	VO/2022/11539	ungeändert beschlossen
Ö 9.22	Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk VI (St. Gertrud 1)	VO/2022/11540	ungeändert beschlossen
Ö 9.23	Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk IX (Kücknitz)	VO/2022/11541	ungeändert beschlossen
Ö 9.24	Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk XI (Buntekuh)	VO/2022/11542	ungeändert beschlossen
Ö 9.25	Strategische Neuausrichtung der städtischen SeniorInnenEinrichtungen SIE	VO/2022/11544	geändert beschlossen
Ö 9.25.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu VO/2022/11544 Strategische Neuausrichtung der städtischen SeniorInnenEinrichtungen SIE	VO/2022/11544-03	abgelehnt
Ö 9.25.2	DIE LINKE: Änderungsantrag zu VO/2020/11544 Strategische Neuausrichtung der städtischen SeniorInnenEinrichtungen SIE	VO/2022/11544-04	ungeändert beschlossen
Ö 9.25.3	Die Unabhängigen: ÄA zu VO/2022/11544 Strategische Neuausrichtung der städtischen SeniorInnenEinrichtungen SIE	VO/2022/11544-05	abgelehnt
Ö 9.26	Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 Euro zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2022	VO/2022/11545	ungeändert beschlossen
Ö 9.27	Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - Satzungsbeschluss	VO/2022/11552	ungeändert beschlossen
Ö 9.28	AUSTAUSCHVORLAGE Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §82 I GO für das Haushaltsjahr 2022 im Produkt 111007 Informationstechnik	VO/2022/11561-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.29	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 60.000,00 Euro für das Modellprojekt "Sozialräumliche Jugendhilfeplanung in Holstentor-Nord"	VO/2022/11567	ungeändert beschlossen
Ö 9.30	Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses zum Gutachten über die Sachkosten in der Kindertagespflege	VO/2022/11570	vertagt
Ö 9.31	Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung über 50.000,00 € zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2022	VO/2022/11576	ungeändert beschlossen
Ö 9.32	Konzept zum Schutz und Erhalt des frühneuzeitlichen Schiffwracks in der Untertrave	VO/2022/11604	ungeändert beschlossen
Ö 9.32.1	Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zu VO/2022/11604 Konzept zum Schutz und Erhalt des frühneuzeitlichen Schiffwracks in der Untertrave	VO/2022/11604-02	abgelehnt
Ö 9.33	5. Änderung der Wahlordnung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck	VO/2022/11607	ungeändert beschlossen
Ö 9.34	128. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 -, abschließender Beschluss, Bebauungsplan 15.04.00 - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 - Satzungsbeschluss	VO/2022/11606	ungeändert beschlossen
Ö 9.35	Projekt Bahnhaltepunkt Lübeck Moisling: Projektfreigabe, Materialauswahl und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2022 bestehenden Sperrvermerkes für das Projekt Bahnhaltepunkt Lübeck Moisling	VO/2022/11588	geändert beschlossen
Ö 9.36	Wirtschaftsplan 2023 der Lübecker Schwimmbäder	VO/2022/11565	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anträge der Fraktionen
Ö 10.1	BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE & Die Unabhängigen AT zu VO/2021/10211-01-01 Kinder- und Jugendbeteiligung in allen Ausschüssen Dieser Antrag wurde aus technischen Gründen noch einmal neu erstellt durch das BdB. Antrag mit der VO 2021/10211-01-01 wurde am 30.9.2021 aus der Bürgerschaft in den Jugendhilfeauschuss überwiesen. Die Empfehlung liegt jetzt vor.	2021/10211-01-02	abgelehnt
Ö 10.1.1	Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10211 Kinder- und Jugendbeteiligung in allen Ausschüssen	1/10211-01-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag Detailplanung Fahrradverleihsystem für Lübeck(Lag bereits vor)	VO/2022/11013	geändert beschlossen
Ö 10.2.1	Empfehlung des Bauausschusses zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag Detailplanung Fahrradverleihsystem für Lübeck	VO/2022/11013-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2.2	Änderungsantrag von CDU + SPD zu: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag Detailplanung Fahrradverleihsystem für Lübeck	VO/2022/11013-02	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge(Lag bereits vor)	VO/2022/10980-02	abgelehnt
Ö 10.3.1	Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (VO/2022/10980-02)	VO/2022/10980-07	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Kombi-Ladestationen für E-Autos und E-Räder/Pedelecs(Lag bereits vor)	VO/2022/11242	abgelehnt
Ö 10.4.1	Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Kombi-Ladestationen für E-Autos und E-Räder/Pedelecs	VO/2022/11242-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4.2	Fraktion FREIE WÄHLER & GAL, Antrag zu VO/2022/11242: Kombi-Ladestationen für E-Autos und E-Räder/Pedelecs	VO/2022/11242-02	überwiesen
Ö 10.5	FDP: Beteiligung an der Gesundheits- und Senioren-App "Gut versorgt in..."(Lag bereits vor)	VO/2022/11496	abgelehnt
Ö 10.5.1	Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der FDP: Beteiligung an der Gesundheits- und Senioren-App "Gut versorgt in..."	VO/2022/11496-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.6	FREIE WÄHLER & GAL: Einhaltung der LBO und BauGB bezüglich Schottergärten(Der Ältesntenrat empfiehlt die Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)	VO/2022/11453	überwiesen
Ö 10.7	Die Unabhängigen: zur Planung des LBV zur Erhaltungsmaßnahme Travemünder Allee(Der Ältesntenrat empfiehlt die Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)	VO/2022/11657	überwiesen
Ö 10.8	Freie Wähler & GAL: Bibliothek der Dinge(Der Ältesntenrat empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Soziales zur abschließenden Beratung.)	VO/2022/11659	überwiesen
Ö 10.9	Freie Wähler & GAL: Antrag zu VO/2022/11299-04 Haushalt 2023: Kindertagespflegepersonen erhalten auf Antrag erhöhte Kosten erstatten(Der Ältesntenrat empfiehlt die Überweisung in den Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	2022/11299-04-01	überwiesen
Ö 10.10	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ostsee Klimaschutz(Der Ältesntenrat empfiehlt die Überweisung in den USO zur abschließenden Beratung.)	VO/2022/11666	zurückgezogen
Ö 10.11	CDU: Behindertenbeirat(Der Ältesntenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2022/11680	überwiesen
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.09.2022	SI/2022/056
N 12	Anträge der Fraktionen
N 13	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 14	Berichte
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Gothmunder Weg
N 15.2	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Medenbreite
N 15.3	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Elsterweide
N 15.4	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl
N 15.5	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg
N 15.6	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Wickedestraße / Friedenstraße
N 15.7	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Pohl
N 15.8	Strategische Entwicklung des PORT OF LÜBECK
N 15.8.1	Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur Vorlage VO/2022/11476 Strategische Entwicklung des Port of Lübeck
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - 24.11.2022

Grunddaten

Tagesordnung

Bürgerschaft

Ausschüsse

Beiräte

Fraktionen

Sitzungskalender

Recherche

Politik Informationssystem Lübeck

Das könnte Sie auch interessieren

Bürgerschaft

Stadtteilkonferenzen

Frauenbüro

Integration

Standesamt

Straßenverkehrsbehörde

Gesundheitsamt

Soziale Sicherung

Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz