Tagesordnung - 63. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 63. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 29.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 15.03.22 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.03.2022 (Liegt vor)
SI/2022/088  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Sen. Schindler)    
Ö 3.2  
Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)    
Ö 3.3  
Sachstand Aktionsplan Antisemitismus (AM Rathcke)    
Ö 3.4  
Sachstand zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan VO/2021/10558 (AM Flasbarth)    
Ö 3.5  
Teilnahme des Stadtverkehrs am 9 Euro-Ticket (Herr Gebert, Beirat für Senior: innen)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Haushaltsverfahren 2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10972  
Ö 4.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Städtepartnerschaft mit britischer Hansestadt knüpfen; hier: Prüfauftrag an den Bürgermeister
Enthält Anlagen
VO/2021/09740-01  
Ö 4.3  
Statusbericht 2021 des Rechnungsprüfungsamtes
Enthält Anlagen
VO/2022/10826  
Ö 4.4  
Gesundheitsbericht 2015 bis 2021
Enthält Anlagen
VO/2022/10817  
Ö 4.5  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2021/2022
Enthält Anlagen
VO/2022/10907  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Genehmigung des Haushalts 2022 der Hansestadt Lübeck | Umsetzung des Genehmigungserlasses
Enthält Anlagen
VO/2021/10329-23  
Ö 5.1.1  
AM Oliver Prieur (CDU) + Am Sabine Haltern (SPD): Antrag zu - Genehmigung des Haushalts 2022 der Hansestadt Lübeck | Umsetzung des Genehmigungserlasses
2021/10329-23-01  
Ö 5.2  
Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10897  
Ö 5.3  
Neufassung der Wochenmarktgebührensatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10898  
Ö 5.4  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Schwalbenweg
Enthält Anlagen
VO/2021/10720  
Ö 5.5  
Übernahme von Verkehrsflächen in Kücknitz-Herrenwyk
Enthält Anlagen
VO/2022/10760  
Ö 5.6  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg
Enthält Anlagen
VO/2022/10806  
Ö 5.7  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Schmaler Lehmberg
Enthält Anlagen
VO/2022/10810  
Ö 5.8  
Projektfreigabe zur Umsetzung der Modernisierung und Neuausstattung der Lehrküche und dem Werkraum in der Gotthard-Kühl-Schule, Lortzingstr. 27,23556 Lübeck über 175.000 Euro
Enthält Anlagen
VO/2022/10879  
Ö 5.9  
Projektfreigabe "Trave Grund- und Gemeinschaftsschule - Sanierung und Erweiterung" Kirchplatz 7, 23569 Lübeck (Kücknitz), über 175.000,- EUR (Zurückgestellt am 15.03.22)
Enthält Anlagen
VO/2022/10792  
Ö 5.10  
Projektfreigabe "Schule am Stadtpark - Erweiterung Ganztag und Elektromodernisierung Bestandsgebäude" Schulstraße 22, 23568 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/10833  
Ö 5.11  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Albert-Schweitzer-Schule, Albert-Schweitzer-Straße 59, 23566 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2022/10834  
Ö 5.12  
Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Zurückgestellt am 22.02.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10558  
Ö 5.12.1  
Änderungsantrag des AM David Jenniches (AfD): Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan
VO/2021/10558-10  
Ö 5.13  
Projektfreigabe "Neubau Feuerwehrgerätehaus Groß Steinrade"
Enthält Anlagen
VO/2022/10858  
Ö 5.14  
Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Rahmen von Bebauungsplanverfahren: Vorgabe in städtebaulichen Verträgen
Enthält Anlagen
VO/2022/10984  
Ö 5.15  
Jürgen-Wullenwever-Straße - Fahrradzone
Enthält Anlagen
VO/2022/10902  
Ö 5.16  
Abschaffung der Preisstufe 3 in der Tarifregion Lübeck bzw. den Tarifzonen 6000 - 6007 zum 01.08.2022
Enthält Anlagen
VO/2022/10905  
Ö 5.17  
Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Sanierung von Gehwegflächen in St. Lorenz Süd und St. Gertrud im Zuge des Breitbandausbaus
Enthält Anlagen
VO/2022/10906  
Ö 5.18  
Projektfreigabe Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität für alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbrücke bis Krempelsdorfer Allee/Stockelsdorfer Straße/Friedhofsallee
Enthält Anlagen
VO/2022/11002  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.03.2022 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     LHG: Berichterstattung zur aktuellen Situation (Hierzu werden die Herren Geschäftsführer Prof. Dr. Jürgens und Harms anwesend sein)      
N 13.2     Mündl. Bericht betr. Verlustenergiebeschaffung TraveNetz (Hierzu wird Herr Uhlig, Bereichsleitung Haushalt und Steuerung, berichten)      
N 13.3     Ausübung des Ankaufsrechtes am Flughafen der Hansestadt Lübeck      
N 13.4     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bürgermeisters Anmietung Sporthalle Ratekauer Weg 1 - 7 als Notunterkunft für ukrainische Flüchtlinge (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 13.5     Mitteilung von Bürgermeister Lindenau über die Eckpunkte zur Ausweitung von Gemeinschaftsunterkünften      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Verkauf eines Grundstückes zwischen Grapengießerstraße und Wachthauskoppel      
N 14.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Schlözerstraße      
N 14.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 14.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 14.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Jungborn      
N 14.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 14.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Galileiweg      
N 14.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Alter Faulenhoop      
N 14.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 14.10     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Steinkrug      
N 14.11     Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen des Brandschutzes / der Technischen Hilfe und des Rettungsdienstes, sowie von Beatmungsgeräten für den Rettungsdienst      
N 14.12     Projektfreigabe zur Umsetzung der Erneuerung des Stegs E im Passat-Hafen, Priwallpromenade in 23570 Lübeck über 175.000 ?      
N 14.13     Vermarktung des Schuppen 9 (Zurückgestellt am 22.02.22)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 15.03.22 öffentl. Teil (398 KB)