Tagesordnung - 60. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 60. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 08.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:24 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
HA 25.01. Niederschrift öffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.01.2022 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2022/876  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth: Anträge auf Fördergelder auf Bundesebene (Zurückgestellt am 07.12.21)
VO/2021/10694  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth: Anträge auf Fördergelder auf Bundesebene
VO/2021/10694-01  
Ö 3.3  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswirkungen der jahrzehntelangen, nicht kostendeckenden Mietzahlungen der SIE
VO/2021/10674  
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswirkungen der jahrzehntelangen, nicht kostendeckenden Mietzahlungen der SIE
VO/2021/10674-01  
Ö 3.4  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung (Zurückgestellt am 25.01.22)
VO/2022/10765  
Ö 3.4.1  
Antwort auf die Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2022/10765-01  
Ö 3.5  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in Lübeck - Luftfilter und CO²-Ampeln (Zurückgestellt am 25.01.22)
VO/2022/10766  
Ö 3.5.1  
Antwort auf die Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in Lübeck - Luftfilter und CO²-Ampeln (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2022/10766-01  
Ö 3.6  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in Lübeck - Probleme durch Ausfall von Personal (Zurückgestellt am 25.01.22)
VO/2022/10767  
Ö 3.6.1  
Antwort auf die Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in Lübeck - Probleme durch Ausfall von Personal (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2022/10767-01  
Ö 3.7  
Anfrage des AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkauf von PCs der Hansestadt Lübeck auf eBay
VO/2022/10822  
Ö 3.8  
Anfrage des AM Michelle Akyurt BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu VO/2020/08803 "Leichte Sprache" bei Bürgerbeteiligung
VO/2020/08803-02  
Ö 3.9  
NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters zur Genehmigung des städtischen Haushaltes 2022    
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Planungen der Handwerkskammer zum "Travecampus"    
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. den Einsatz von Schulhunden    
Ö 3.12  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. den Bericht zum Stand der Digitalisierung    
Ö 3.13  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. die Travemünder Woche 2022    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (Zurückgestellt am 25.01.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10517  
Ö 4.1.1  
Änderungsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) zur VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (Zurückgestellt am 25.01.22)
VO/2021/10517-01  
Ö 4.2  
Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik (Zurückgestellt am 25.01.22)
VO/2021/10609  
Ö 4.3  
Fahrradverleihsystem für Lübeck (Zurückgestellt am 25.01.22)
VO/2021/10481  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Finanzmittel in Folge der Corona-Pandemie
VO/2022/10744  
Ö 5.2  
Suchthilfeplan 2021 der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 25.01.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10526  
Ö 5.3  
Projekt zur Entwicklung einer sozialräumlichen Jugendhilfeplanung (Zurückgestellt am 25.01.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10146  
Ö 5.4  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10751  
Ö 5.5  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10755  
Ö 5.6  
Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10757  
Ö 5.7  
Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10758  
Ö 5.8  
Austauschvorlage zu VO/2021/10678: 4. Regionaler Nahverkehrsplan (4. RNVP) - Teilfortschreibung zur "Barrierefreiheit" (Zurückgestellt am 25.01.22 - Nachträgliche Kenntnisnahme, da die Vorlage bereits in der Bürgerschaft am 27.01.22 beschlossen wurde.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10678-01  
Ö 5.9  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2022 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2022/10764  
Ö 5.10  
Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung in St. Lorenz Süd und St. Gertrud im Zuge des Breitbandausbaus
Enthält Anlagen
VO/2022/10791  
Ö 5.11  
Projektfreigabe "Trave Grund- und Gemeinschaftsschule - Sanierung und Erweiterung" Kirchplatz 7, 23569 Lübeck (Kücknitz), über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/10792  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Die Unabhängigen: Dringlichkeitsantrag: Verzicht auf Nutzungsentgelte für den Weihnachtsmarkt (Zurückgestellt am 25.01.22 - Der Antrag wurde zur Beratung an den Hauptausschuss überwiesen.)
VO/2021/10680  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: mündl. Nachfrage des AM Rathcke (FDP) betr. den Umgang mit Ausschusssitzungen im Februar    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.01.2022 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Sachstand Datenschutzverletzung (Bgm)      
N 13     Berichte      
N 13.1     Herrentunnel; Eigentumsverhältnisse und die Möglichkeiten einer Mautentlastung (Zurückgestellt am 25.01.22)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR - Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich HA 25.01. Niederschrift öffentlich (485 KB)