Auszug - Finanzmittel in Folge der Corona-Pandemie  

60. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 08.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:24 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2022/10744 Finanzmittel in Folge der Corona-Pandemie
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan LindenauAktenzeichen:20.21.2022.0.00
Federführend:1.201 - Haushalt und Steuerung Bearbeiter/-in: Uhlig, Manfred
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Auf Nachfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth betreffend die Notwendigkeit der Vorlage führt Herr Bürgermeister Lindenau erläuternd aus, dass derzeit nicht absehbar sei, ob zukünftig spontanes Handeln erforderlich werde. Daher sei die Sicherung eines Finanzvolumens notwendig.


Beschluss:

Aufgrund der weiter andauernden Corona-Pandemie werden für sämtliche Maßnahmen, die

in diesem Zusammenhang getroffen werden müssen, für das Haushaltsjahr 2022 bei div.

Fachbereichen / Bereichen / Produktsachkonten 5 Mio. € über- und außerplanmäßig gemäß

§ 82 GO bewilligt.

Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge bei dem Produktsachkonto 611001 000.4121000

(Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen / Fehlbetragszuweisungen).
 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum