Tagesordnung - 59. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 59. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 25.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:07 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protkoll 07.12.21 öffentl. Teil
Präsentation TOP 3.1 HA 25.01.22 Corona-Virus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2021
SI/2021/873  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fördermittelmanagement (Zurückgestellt am 20.04.21)
VO/2021/09957  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fördermittelmanagement
VO/2021/09957-01  
Ö 3.3  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung
VO/2022/10765  
Ö 3.4  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in Lübeck - Luftfilter und CO²-Ampeln
VO/2022/10766  
Ö 3.5  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in Lübeck - Probleme durch Ausfall von Personal
VO/2022/10767  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2021/22
Enthält Anlagen
VO/2021/10671  
Ö 4.2  
Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (Zurückgestellt am 07.12.21)
Enthält Anlagen
VO/2021/10517  
Ö 4.2.1  
Änderungsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) zur VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (Zurückgestellt am 07.12.21)
VO/2021/10517-01  
Ö 4.3  
Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik
VO/2021/10609  
Ö 4.4  
Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030
Enthält Anlagen
VO/2021/10686  
Ö 4.5  
Fahrradverleihsystem für Lübeck
VO/2021/10481  
Ö 4.6  
Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität für alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbrücke bis Krempelsdorfer Allee/Stockelsdorfer Straße/Friedhofsallee
VO/2022/10745  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Bundeswettbewerb Jugend forscht 2022
VO/2021/10682  
Ö 5.2  
Westerauer Stiftung: Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 - 2018
Enthält Anlagen
VO/2021/10703  
Ö 5.3  
Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10695  
Ö 5.4  
Suchthilfeplan 2021 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10526  
Ö 5.5  
Beitritt der Hansestadt Lübeck zur gemeinsamen Zentralen Stelle Rettungsdienst Anstalt des öffentlichen Rechts
Enthält Anlagen
VO/2021/10508  
Ö 5.6  
Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10537  
Ö 5.7  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 350.000 Euro für das Jahresprogramm 2022 der LÜBECKER MUSEEN
Enthält Anlagen
VO/2021/10548  
Ö 5.8  
Beschluss zur Neukonzeption des Museums für Natur und Umwelt - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie
Enthält Anlagen
VO/2021/10699  
Ö 5.9  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 ? zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/10687  
Ö 5.10  
Projekt zur Entwicklung einer sozialräumlichen Jugendhilfeplanung
Enthält Anlagen
VO/2021/10146  
Ö 5.11  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 10.000 Euro für die Realisierung des Projektes "Design Thinking Stadtbibliothek"
Enthält Anlagen
VO/2021/10717  
Ö 5.12  
Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VO/2021/10558  
Ö 5.13  
4. Regionaler Nahverkehrsplan (4. RNVP) - Teilfortschreibung zur "Barrierefreiheit"
Enthält Anlagen
VO/2021/10678  
Ö 5.14  
Welterbe- und Gestaltungsbeirat der Hansestadt Lübeck Berufung eines neuen Mitgliedes
VO/2021/10689  
Ö 5.15  
Welterbe- und Gestaltungsbeirat der Hansestadt Lübeck Berufung eines neuen Mitgliedes
VO/2021/10690  
Ö 5.16  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Automatisches Flächenscanning für die Bauwerkskontrolle und als Grundlage für das Einzelstellplatztrailermanagement - Beschaffung eines UGV" am Skandinavienkai
Enthält Anlagen
VO/2021/10700  
Ö 5.17  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Roadgate" am Skandinavienkai
Enthält Anlagen
VO/2021/10705  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Die Unabhängigen: Dringlichkeitsantrag: Verzicht auf Nutzungsentgelte für den Weihnachtsmarkt (Der Antrag wurde zur Beratung an den Hauptausschuss überwiesen - Zurückgestellt am 07.12.21)
VO/2021/10680  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2021 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf die Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth zum Quartalsbericht III/2021 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 12.2     Antwort auf eine mündl. Anfrage des AM Herr Neskovic - Instandhaltungsrücklage für denkmalgeschützte Gebäude (Anlage wird nachgereicht)      
N 13     Berichte      
N 13.1     Herrentunnel; Eigentumsverhältnisse und die Möglichkeiten einer Mautentlastung      
N 13.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Leuchtenfeld      
N 14.2     Neuausschreibung Sicherheitsdienst Servicestandorte Ordnungsamt (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protkoll 07.12.21 öffentl. Teil (140 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Präsentation TOP 3.1 HA 25.01.22 Corona-Virus (2525 KB)