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Vorlage - VO/2021/10191  

Betreff: Nachtragswirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Sven SchindlerAktenzeichen:83.06.01.77.00
Federführend:2.830 - Kurbetrieb Travemünde Bearbeiter/-in: Köhn, Marina
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zur Vorberatung
09.08.2021 
25. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
24.08.2021 
53. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
26.08.2021 
26. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Wahlperiode 2018 - 2023) unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
KBT - 1. Nachtragswirtschaftsplan - 2021

Beschlussvorschlag

 

  1. Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 5 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung sowie § 12 Abs. 4 Nr. 1 und 2 der Eigenbetriebsverordnung wird durch die Bürgerschaft per Beschluss der 1. Nachtragswirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2021 gemäß Anlage festgestellt:

 

1.1

Mit dem 1. Nachtrags-

wirtschaftsplan werden:

erhöht

 

vermindert

Gesamtbetrag

 

 

um

um

bisher

nunmehr festgesetzt

1.1.1

Im Erfolgsplan

 

 

 

 

 

die Erträge

-

265.000

3.581.000

3.316.000

 

die Aufwendungen

435.000

 

4.531.000

4.966.000

 

Verlustzuweisung

700.000

 

-950.000

-1.650.000

 

 

 

 

 

 

1.1.2

Im Vermögensplan

 

 

 

 

 

die Einnahmen

-

-

3.410.000

3.410.000

 

die Ausgaben

-

-

3.410.000

3.410.000

 

 

 

 

 

 

1.2.

Er werden festgesetzt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1.2.1

Der Gesamtbetrag der Kredite

für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

700.000

-

0

700.000

 

 

 

 

 

 

1.2.2

Der Höchstbetrag der

Kassenkredite auf

-

-

895.000

895.000

 

 

 

 

 

 

 

  1. Im Haushaltsjahr 2021 werden beim Produktsachkonto 418001.5315000 ZUW und ZUSCH für laufende Zwecke verbundene Unternehmen 435.000 EUR überplanmäßig gemäß § 82 Abs. 1 GO SH bewilligt. Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 611001.4111000 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Konto: Gemeinde- und Kreisschlüsselzuweisungen in Höhe von 435.000,00 EUR.

 

Die zusätzlichen Mittel für die Erhöhung des Verlustausgleichs von 700.000 EUR werden aus den unter VO/2021/09636 bewilligten Finanzmitteln in Folge der Corona-Pandemie finanziert.

 

 

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

1.201 Haushalt und Steuerung

zustimmend

1.203 Beteiligungscontrolling

zustimmend

1.300 Recht

zustimmend

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ist nicht erfolgt, da kein relevantes Thema.

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch:

 

 

Eigenbetriebsverordnung - EigVO

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Ja (siehe Anlage und Beschlussvorschlag)

 

 

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

X

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

-

 

Begründung

Siehe Erläuterung zum 1. Nachtragswirtschaftsplan 2021

 

 

Anlagen

KBT- 1. Nachtragswirtschaftsplan - 2021.pdf

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich KBT - 1. Nachtragswirtschaftsplan - 2021 (331 KB)