Tagesordnung - 39. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 39. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 03.11.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 19:41 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.07.2025
SI/2025/838  
Ö 2.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2025
SI/2025/839  
Ö 2.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.10.2025
SI/2025/840  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1     Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 3.1.1     Kosten-Wirksamkeits-Analyse Zukunftsszenarien ÖPNV
Enthält Anlagen
2024/13418-01-01  
Ö 3.1.2     Chancen und Perspektiven durch alternative Systemansätze zur Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2025/14411  
Ö 3.2     Haushalt 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14306  
Ö 3.3     Erhaltungsstrategie Fahrbahnen
Enthält Anlagen
VO/2025/14616  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1     Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement
Enthält Anlagen
VO/2025/14168  
Ö 5.1.1     Antwort auf die Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis 90/Die Grünen) zur Organisationsuntersuchung technisches Gebäudemanagement
Enthält Anlagen
VO/2025/14472-01  
Ö 5.2     Quartiersgaragen in Lübeck
VO/2025/14383  
Ö 5.3     Bericht zum aktuellen Bearbeitungsstand "Notfallplan Verkehrssicherheit"
VO/2025/14506  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Nach zunehmender Häufung von notwendigen, bau- und anlagentechnischen Sofortmaßnahmen zur Abwendung von Gefährdungen insbesondere an Schulgebäuden war das GMHL im August 2024 in der Ausübung der Betreiberverantwortung gezwungen, das Projekt „Notfallplan Verkehrssicherheit“ zu initiieren. Es dient der schnellstmöglichen Identifikation von bestehenden, konkreten Gefahren für die Nutzenden sowie der Schadensbeseitigung und Wiederherstellung der sicheren Nutzung. In Einzelfällen konnten dabei vorübergehende, notwendige (Teil-) Schließungen nicht mehr abgewendet werden.

 

Mit diesem Bericht wird über bisherige Ergebnisse und den aktuellen Bearbeitungsstand berichtet sowie ein Ausblick für die weiteren Aufgaben vorgenommen


 

   
    15.09.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.13 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    06.10.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

Ö 5.4     Bericht zum Kenntnisstand über die Sanierungsnotwendigkeit nach Abschluss der Bestandsanalyse und Grundlagenermittlung für das Theater Lübeck
VO/2025/14519  
Ö 5.5     Zwischenbericht zur Konkretisierung der kommunalen Wärmeplanung
Enthält Anlagen
2024/13808-03-01  
Ö 5.6     Ergebnis der Überprüfung der tarifrechtlichen Eingruppierung der Reinigungskräfte in der Unterhaltsreinigung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14516  
Ö 5.7     Lübeck-Travemünde, Priwall - Kohlenhofkai Bericht zur Vorplanung für die Umgestaltung
Enthält Anlagen
VO/2025/14370  
Ö 5.8     Weiterentwicklung des Schleswig-Holstein-Tarifs (SH-Tarif) - geplante Änderungen ab dem 01.01.2027
Enthält Anlagen
VO/2025/14413  
Ö 5.9     Bericht zu den Energetischen Quartierskonzepten Brolingplatz und Gravensteinstraße
Enthält Anlagen
VO/2025/14499  
Ö 5.10     Zwischenbericht "Fahrschein gegen Führerschein" - Durchlauf 2023
VO/2025/14602  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1     Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Ulrich Brock (CDU) zum Raumbedarf an der Schule Grönauer Baum
VO/2025/14033-01  
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.3     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1     Sitzungstermine Bauausschuss 2026
VO/2025/14459  
Ö 6.4.2     Mündliche Mitteilung (5.610): Mobilitätskonzept Neue Teutendorfer Siedlung    
Ö 6.4.3     Wochenmarkt am Brink: Erreichbarkeit während der Baumaßnahmen zum Radschnellweg; Inanspruchnahme von Wochenmarktsflächen im Zuge der Baumaßnahmen    
Ö 6.4.4     Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand der Entwicklung und konzeptionelle Rahmenbedingungen zum ehem. Schlachthofgelände    
Ö 6.4.5     Mündliche Mitteilung (5.610): Bauvorhaben Damaschkestraße    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL): Nachpflanzung von Alleebäumen in Ivendorf
VO/2025/14554  
Ö 7.2     Antrag von AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL): Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Ratzeburger Allee für die Zeit der Baustellensituation
Enthält Anlagen
VO/2025/14566  
Ö 7.3     Antrag AM Stolzenberg (Die FRAKTION): Prüfauftrag zur Errichtung einer öffentlichen Sport- und Freizeitanlage im Orkney Park in Travemünde
VO/2025/14607  
Ö 7.4     Jochen Mauritz (CDU), Arne-Matz Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), Dan Teschner (FDP): Zweispuriges Abbiegen von der Straße "Bei der Lohmühle" nach links in die Fackenburger Allee
VO/2025/14617  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.07.2025      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2025      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.10.2025      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor      
N 11.2     Mietvertragsverlängerung: Kindertageseinrichtung Am Behnckenhof 60a      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Mauritz (CDU): Planungen an der Schule am Meer und am Baggersand      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse