Tagesordnung - 18. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Mi, 19.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:52 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2021
SI/2021/974  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Information zur Vorlage vom 10.08.2020 VO/2020/08805 und der Empfehlung aus dem SSpA VO/2020/08805-02 vom 10.12.2020: "Die Verwaltung überprüft die Gründe, warum Kinder nicht am Essen teilnehmen.?    
Ö 3.1.2  
Lübecker Schwimmbäder - Sportbad St. Lorenz und Wiedereröffnung Freibäder    
Ö 3.2  
Anfragen    
Ö 3.2.1  
Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Dachausbau OzD
VO/2021/09862  
Ö 3.2.2  
Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Sanierung Hansehalle
VO/2021/10032  
Ö 3.2.3  
Anfrage des AM Sonja Schroeter (AfD): Räumliche Ausstattung der Grundschule "Am Koggenweg" sowie zum Stand einer baulichen Erweiterung
VO/2021/10034  
Ö 3.2.4  
Anfrage des AM Sonja Schroeter (AfD): Selbsttestverfahren an Lübecker Schulen
VO/2021/10035  
Ö 3.2.5  
Anfrage des AM Sonja Schroeter (AfD): Jugendschutzmaßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2021/10044  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Laut Kriminalstatistik 2020 der Poizeidirektion Lübeck, veröffentlicht am 23.03.2021 (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43738/4871498), wurden im Jahr 2020 20.942 Straftaten im Rahmen der Polizeilichen Kriminalstatistik registriert.

 

Bereits im Jahr 2019 wurde mit 21.768 bekannt gewordenen Straftaten ein historischer Tiefstand erreicht. Die Gesamtanzahl der Taten hat sich nun erneut um 803 Taten (entspricht 3,71%) reduziert.

 

Auch im Bereich der Gewaltkriminalität ist ein deutlicher Rückgang um 11,46% im Vergleich zum Vorjahr festzustellen.

 

Jedoch ist der Kriminalstatistik auch zu entnehmen, dass im Jahr 2020 im Bereich der Sexualdelikte eine Zunahme um 13,25% verzeichnet wurde. Dabei verteilen sich die Zuwachsraten weitgehend über das gesamte Deliktsfeld.

r das Stadtgebiet Lübeck wurde demzufolge im Vergleich zum Vorjahr 2019 mit 29 Fällen eine Zunahme von Fällen sexuellen Missbrauchs von Kindern um 24,14 % (7 Fälle)  registriert (in 2020 36 bekannt gewordenen Fälle).

 

Im Vergleich dazu wurde im Kreis Ostholstein bei einer leichten Zunahme von Sexualstraftaten um 1,68 % (von 179 auf 182) eine rückläufige Entwicklung bei Sexualdelikten gegen Kinder (Rückgang in 2020 um 16,67 % von 42 Fällen in 2019 auf 35 Fälle in 2020) verzeichnet. 

Bei der Zahl der Sexualdelikte im Land Schleswig-Holstein ist in 2020 eine Zunahme um 10,7 % festzustellen (Zuwachs im Bereich sexuellen Missbrauchs von Kindern um 15,8 %).

 

Die Entwicklung des Deliktfelds weist in Lübeck demnach eine vergleichsweise hohe Zuwachsrate aus.

 

Auch bei anderen Straftaten, von denen Kinder und Jugendliche unmittelbar oder mittelbar betroffen sind, waren in 2020 Zunahmen festzustellen.

 

Das Innenministerium geht aufgrund der Kriminalstatistik 2020, veröffentlicht am 18.03.2021, von einem starken Anstieg häuslicher Gewalt aus (https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Registrierte-Straftaten-in-SH-auf-niedrigstem-Stand-seit-1977,kriminalitaet440.html).

 

Die Polizeibehörden nehmen dabei neben den offiziellen Zahlen ein hohes Dunkelfeld an.

 

Fragen dazu:

 

1. Ergibt sich aus der dargestellten Entwicklung von Straftaten gegen Kinder und Jugendliche ein erweiterter Handlungsbedarf allgemein und speziell im Bereich Kindertagesbetreuung und Schule?

 

2. Welche (Präventiv-) Maßnahmen werden für erforderlich erachtet? Welche (erweiterten) Maßnahmen sind bereits getroffen worden?

 

3. Können alle betroffenen Kinder oder Jugendlichen und die Familien bzw. Sorgeberechtigten durch das Jugendamt und durch die ggf. eingebundenen Kindertagesstätten und Schulen oder weiteren Stellen betreut werden? Welcher zusätzliche Unterstützungsbedarf ergibt sich im Einzelnen und durch welche Maßnahmen kann dieser gedeckt werden?


 

   
    19.05.2021 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 3.2.5 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Laut Kriminalstatistik 2020 der Poizeidirektion Lübeck, veröffentlicht am 23.03.2021 (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43738/4871498), wurden im Jahr 2020 20.942 Straftaten im Rahmen der Polizeilichen Kriminalstatistik registriert.

 

Bereits im Jahr 2019 wurde mit 21.768 bekannt gewordenen Straftaten ein historischer Tiefstand erreicht. Die Gesamtanzahl der Taten hat sich nun erneut um 803 Taten (entspricht 3,71%) reduziert.

 

Auch im Bereich der Gewaltkriminalität ist ein deutlicher Rückgang um 11,46% im Vergleich zum Vorjahr festzustellen.

 

Jedoch ist der Kriminalstatistik auch zu entnehmen, dass im Jahr 2020 im Bereich der Sexualdelikte eine Zunahme um 13,25% verzeichnet wurde. Dabei verteilen sich die Zuwachsraten weitgehend über das gesamte Deliktsfeld.

r das Stadtgebiet Lübeck wurde demzufolge im Vergleich zum Vorjahr 2019 mit 29 Fällen eine Zunahme von Fällen sexuellen Missbrauchs von Kindern um 24,14 % (7 Fälle)  registriert (in 2020 36 bekannt gewordenen Fälle).

 

Im Vergleich dazu wurde im Kreis Ostholstein bei einer leichten Zunahme von Sexualstraftaten um 1,68 % (von 179 auf 182) eine rückläufige Entwicklung bei Sexualdelikten gegen Kinder (Rückgang in 2020 um 16,67 % von 42 Fällen in 2019 auf 35 Fälle in 2020) verzeichnet. 

Bei der Zahl der Sexualdelikte im Land Schleswig-Holstein ist in 2020 eine Zunahme um 10,7 % festzustellen (Zuwachs im Bereich sexuellen Missbrauchs von Kindern um 15,8 %).

 

Die Entwicklung des Deliktfelds weist in Lübeck demnach eine vergleichsweise hohe Zuwachsrate aus.

 

Auch bei anderen Straftaten, von denen Kinder und Jugendliche unmittelbar oder mittelbar betroffen sind, waren in 2020 Zunahmen festzustellen.

 

Das Innenministerium geht aufgrund der Kriminalstatistik 2020, veröffentlicht am 18.03.2021, von einem starken Anstieg häuslicher Gewalt aus (https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Registrierte-Straftaten-in-SH-auf-niedrigstem-Stand-seit-1977,kriminalitaet440.html).

 

Die Polizeibehörden nehmen dabei neben den offiziellen Zahlen ein hohes Dunkelfeld an.

 

Fragen dazu:

 

1. Ergibt sich aus der dargestellten Entwicklung von Straftaten gegen Kinder und Jugendliche ein erweiterter Handlungsbedarf allgemein und speziell im Bereich Kindertagesbetreuung und Schule?

 

2. Welche (Präventiv-) Maßnahmen werden für erforderlich erachtet? Welche (erweiterten) Maßnahmen sind bereits getroffen worden?

 

3. Können alle betroffenen Kinder oder Jugendlichen und die Familien bzw. Sorgeberechtigten durch das Jugendamt und durch die ggf. eingebundenen Kindertagesstätten und Schulen oder weiteren Stellen betreut werden? Welcher zusätzliche Unterstützungsbedarf ergibt sich im Einzelnen und durch welche Maßnahmen kann dieser gedeckt werden?


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    05.08.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Laut Kriminalstatistik 2020 der Poizeidirektion Lübeck, veröffentlicht am 23.03.2021 (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43738/4871498), wurden im Jahr 2020 20.942 Straftaten im Rahmen der Polizeilichen Kriminalstatistik registriert.

 

Bereits im Jahr 2019 wurde mit 21.768 bekannt gewordenen Straftaten ein historischer Tiefstand erreicht. Die Gesamtanzahl der Taten hat sich nun erneut um 803 Taten (entspricht 3,71%) reduziert.

 

Auch im Bereich der Gewaltkriminalität ist ein deutlicher Rückgang um 11,46% im Vergleich zum Vorjahr festzustellen.

 

Jedoch ist der Kriminalstatistik auch zu entnehmen, dass im Jahr 2020 im Bereich der Sexualdelikte eine Zunahme um 13,25% verzeichnet wurde. Dabei verteilen sich die Zuwachsraten weitgehend über das gesamte Deliktsfeld.

r das Stadtgebiet Lübeck wurde demzufolge im Vergleich zum Vorjahr 2019 mit 29 Fällen eine Zunahme von Fällen sexuellen Missbrauchs von Kindern um 24,14 % (7 Fälle)  registriert (in 2020 36 bekannt gewordenen Fälle).

 

Im Vergleich dazu wurde im Kreis Ostholstein bei einer leichten Zunahme von Sexualstraftaten um 1,68 % (von 179 auf 182) eine rückläufige Entwicklung bei Sexualdelikten gegen Kinder (Rückgang in 2020 um 16,67 % von 42 Fällen in 2019 auf 35 Fälle in 2020) verzeichnet. 

Bei der Zahl der Sexualdelikte im Land Schleswig-Holstein ist in 2020 eine Zunahme um 10,7 % festzustellen (Zuwachs im Bereich sexuellen Missbrauchs von Kindern um 15,8 %).

 

Die Entwicklung des Deliktfelds weist in Lübeck demnach eine vergleichsweise hohe Zuwachsrate aus.

 

Auch bei anderen Straftaten, von denen Kinder und Jugendliche unmittelbar oder mittelbar betroffen sind, waren in 2020 Zunahmen festzustellen.

 

Das Innenministerium geht aufgrund der Kriminalstatistik 2020, veröffentlicht am 18.03.2021, von einem starken Anstieg häuslicher Gewalt aus (https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Registrierte-Straftaten-in-SH-auf-niedrigstem-Stand-seit-1977,kriminalitaet440.html).

 

Die Polizeibehörden nehmen dabei neben den offiziellen Zahlen ein hohes Dunkelfeld an.

 

Fragen dazu:

 

1. Ergibt sich aus der dargestellten Entwicklung von Straftaten gegen Kinder und Jugendliche ein erweiterter Handlungsbedarf allgemein und speziell im Bereich Kindertagesbetreuung und Schule?

 

2. Welche (Präventiv-) Maßnahmen werden für erforderlich erachtet? Welche (erweiterten) Maßnahmen sind bereits getroffen worden?

 

3. Können alle betroffenen Kinder oder Jugendlichen und die Familien bzw. Sorgeberechtigten durch das Jugendamt und durch die ggf. eingebundenen Kindertagesstätten und Schulen oder weiteren Stellen betreut werden? Welcher zusätzliche Unterstützungsbedarf ergibt sich im Einzelnen und durch welche Maßnahmen kann dieser gedeckt werden?


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Antwort wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.
 

   
    05.08.2021 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Laut Kriminalstatistik 2020 der Poizeidirektion Lübeck, veröffentlicht am 23.03.2021 (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43738/4871498), wurden im Jahr 2020 20.942 Straftaten im Rahmen der Polizeilichen Kriminalstatistik registriert.

 

Bereits im Jahr 2019 wurde mit 21.768 bekannt gewordenen Straftaten ein historischer Tiefstand erreicht. Die Gesamtanzahl der Taten hat sich nun erneut um 803 Taten (entspricht 3,71%) reduziert.

 

Auch im Bereich der Gewaltkriminalität ist ein deutlicher Rückgang um 11,46% im Vergleich zum Vorjahr festzustellen.

 

Jedoch ist der Kriminalstatistik auch zu entnehmen, dass im Jahr 2020 im Bereich der Sexualdelikte eine Zunahme um 13,25% verzeichnet wurde. Dabei verteilen sich die Zuwachsraten weitgehend über das gesamte Deliktsfeld.

r das Stadtgebiet Lübeck wurde demzufolge im Vergleich zum Vorjahr 2019 mit 29 Fällen eine Zunahme von Fällen sexuellen Missbrauchs von Kindern um 24,14 % (7 Fälle)  registriert (in 2020 36 bekannt gewordenen Fälle).

 

Im Vergleich dazu wurde im Kreis Ostholstein bei einer leichten Zunahme von Sexualstraftaten um 1,68 % (von 179 auf 182) eine rückläufige Entwicklung bei Sexualdelikten gegen Kinder (Rückgang in 2020 um 16,67 % von 42 Fällen in 2019 auf 35 Fälle in 2020) verzeichnet. 

Bei der Zahl der Sexualdelikte im Land Schleswig-Holstein ist in 2020 eine Zunahme um 10,7 % festzustellen (Zuwachs im Bereich sexuellen Missbrauchs von Kindern um 15,8 %).

 

Die Entwicklung des Deliktfelds weist in Lübeck demnach eine vergleichsweise hohe Zuwachsrate aus.

 

Auch bei anderen Straftaten, von denen Kinder und Jugendliche unmittelbar oder mittelbar betroffen sind, waren in 2020 Zunahmen festzustellen.

 

Das Innenministerium geht aufgrund der Kriminalstatistik 2020, veröffentlicht am 18.03.2021, von einem starken Anstieg häuslicher Gewalt aus (https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Registrierte-Straftaten-in-SH-auf-niedrigstem-Stand-seit-1977,kriminalitaet440.html).

 

Die Polizeibehörden nehmen dabei neben den offiziellen Zahlen ein hohes Dunkelfeld an.

 

Fragen dazu:

 

1. Ergibt sich aus der dargestellten Entwicklung von Straftaten gegen Kinder und Jugendliche ein erweiterter Handlungsbedarf allgemein und speziell im Bereich Kindertagesbetreuung und Schule?

 

2. Welche (Präventiv-) Maßnahmen werden für erforderlich erachtet? Welche (erweiterten) Maßnahmen sind bereits getroffen worden?

 

3. Können alle betroffenen Kinder oder Jugendlichen und die Familien bzw. Sorgeberechtigten durch das Jugendamt und durch die ggf. eingebundenen Kindertagesstätten und Schulen oder weiteren Stellen betreut werden? Welcher zusätzliche Unterstützungsbedarf ergibt sich im Einzelnen und durch welche Maßnahmen kann dieser gedeckt werden?
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2020/2021
Enthält Anlagen
VO/2021/09723  
Ö 4.2  
VO/2021/09986 Pädagogische Schul-IT - Jahresbericht 2020    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Projektfreigabe zur Umsetzung der Modernisierung und Neuausstattung von zwei naturwissenschaftlichen Unterrichtsräumen im Johanneum über 175.000 Euro
Enthält Anlagen
VO/2021/09873  
Ö 5.2  
VO/2021/09984 Standardisierung und Zentralisierung der Beschaffung von pädagogischer Schul-IT    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Ute Rudloff (Die Unabhängigen): Corona-Sondersommerferienprogramm - Angebote für Kinder und Jugendliche erweitern
VO/2021/10020  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
Radweg Mecklenburger Straße (Schlutup)    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2021      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Bau eines "Haus des Sports" an der Falkenwiese - Übernahme von Projektsteuerungskosten      
N 13.2     Projektfreigabe Investitionsprogramm zum Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder über 175.000,00 Euro und Freigabe zur Ausschreibung der geplanten Ganztagsmaßnahmen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse