Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

18. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
TOP: Ö 1
Gremium: Schul- und Sportausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 19.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:52 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende eröffnet die 18. Sitzung des Schul- und Sportausschusses, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Vorsitzende begrüßt ebenfalls Herrn Beeg als neuen Schulrat und gibt ihm die Gelegenheit sich kurz vorzustellen.

 

Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

 

Anschließend erläutert der Vorsitzende den Ablauf der Sitzung.

 

Die TOPs 4.1. und 5.1. waren bereits im Hauptausschuss und sind lediglich eine Information für den Ausschuss.

 

Der Vorsitzende schlägt vor, die Tagesordnung um die Nachtrags-TOPs 4.2. VO/2021/09986 Pädagogische Schul-IT - Jahresbericht 2020 sowie 5.2. VO/2021/09984 Standardisierung und Zentralisierung der Beschaffung von pädagogischer Schul-IT zu erweitern.

 

Anschließend lässt der Vorsitzende über die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um die Nachtrags-TOPs 4.2. VO/2021/09986 Pädagogische Schul-IT - Jahresbericht 2020 sowie 5.2. VO/2021/09984 Standardisierung und Zentralisierung der Beschaffung von pädagogischer Schul-IT abstimmen.

 

Der Ausschuss beschließt unter Bejahung der Dringlichkeit einstimmig, die Tagesordnung um die Nachtrags-TOPs 4.2. und 5.2. zu erweitern.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagenerforderlich ist. Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOPs einzeln abstimmen: Der Ausschuss stimmt jeweils einstimmig der nichtöffentlichen Beratung der TOPs 10.1., 10.2., 13.1. und 13.2. zu.

 

Auf Nachfrage des Vorsitzenden werden keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen.

 

Damit ist die Tagesordnung einschließlich des beschlossenen Nachtrags-TOPs 4.2. und 5.2. unter Bejahung der Dringlichkeit einstimmig festgestellt.