Tagesordnung - 19. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 19. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 13.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:43 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll öffentl. Teil 18.06.19

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2019 (Liegt vor.)
SI/2019/402  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Entwurf des Ausschreibungstextes der Leitung des Gesundheitsamtes
VO/2019/07925  
Ö 3.2  
Sitzungstermine des Hauptausschusses 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/07870  
Ö 3.3  
Anfrage des Ausschussmitglieds Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fluktuation (Zurückgestellt am 07.05.19)
VO/2019/07467  
Ö 3.3.1  
Anfrage des Ausschussmitglieds Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fluktuation
VO/2019/07467-01  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen): Technische Ausstattung der Verwaltung (Zurückgestellt am 21.05.19)
VO/2019/07549  
Ö 3.4.1  
Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (VO/2019/07549) betr. Technische Ausstattung der Verwaltung
VO/2019/07757  
Ö 3.5  
Anfrage des stellv. AM Axel Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen): Grundstücksgeschäft am ZOB, St. Lorenz Süd (Zurückgestellt am 23.04.19)
VO/2019/07510  
Ö 3.5.1  
Beantwortung Anfrage des stellv. AM Axel Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen) : Grundstücksgeschäft am ZOB, St. Lorenz Süd
VO/2019/07510-01  
Ö 3.6  
Austauschvorlage zur VO/2019/07768 - Antwort auf die Anfrage des Herrn AM Prieur (CDU) betr. Sicherungsmaßnahmen an Schulgebäuden
VO/2019/07971  
Ö 3.7  
Antwort auf Anfrage AM Prieur (CDU) betr. Nutzung der dienstl. E-Mail-Adressen
VO/2019/07854  
Ö 3.8  
Antwort auf die Anfragen von Herrn AM Dr. Flasbarth betr. Logistikhallen am Skandinavienkai
VO/2019/07881  
Ö 3.9  
Mündl. Antwort betr. Besetzung der Unfallkommission (Sen. Hagen) (Anfrage von AM Rathcke vom 04.06.19)    
Ö 3.10  
Mündl. Antwort betr. ausgemusterte Sitzbänke aus Grünanlagen (Sen. Hagen) (Anfrage von AM Stolzenberg vom 04.06.19)    
Ö 3.11  
Anfrage der AM Thorsten Fürter und Birte Duggen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Geschlechterverhältnis bei Aufsichtsratsvorsitzen der städtischen Gesellschaften    
Ö 3.11.1  
Antwort auf die Anfrage der Hauptausschussmitglieder Thorsten Fürter und Birte Duggen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Geschlechterverhältnis bei Aufsichtsratsvorsitzen der städtischen Gesellschaften (VO/2019/07945)    
Ö 3.12  
Anfrage der AM Duggen/Flasbarth/Fürter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Verwendung der Passat als Logo
VO/2019/07980  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1) Handelt es sich beim jüngst vorgestellten neuen Passat-Logo um ein Logo, das von der Stadt künftig für die Passat eingesetzt werden soll? Wenn ja: Auf welchem Beschluss beruht diese Entscheidung (mit der Bitte um genaue Angabe des Gremiums und des Beschlusszeitpunkts)?

 

2) Wurden die Bürgerschaft oder ihre Ausschüsse zur Frage der Nutzung eines neuen Logos für die Passat beteiligt? Wenn ja: In welcher Weise? Wann nein: Warum nicht? Erfolgte eine Beteiligung der für die Passat zuständigen Kultursenatorin?

 

3) Ist es zutreffend, dass das Logo von Herrn Hollesen geschenkt wurde und der Passat die Rolle einer sogenannten Sub-Brand von Beach Bay/Waterfront zuweist, mit der Verwendung identischer Visuals, Schrifttypen und -größen und dadurch die Zugehörigkeit der Passat zu Beach Bay/Waterfront suggeriert?

Wenn ja:

- Hat die Stadt das Geschenk angenommen und auf welcher Grundlage basiert diese Entscheidung (beteiligte Gremien)?

- Ist für die Annahme der Schenkung die Zustimmung der Bürgerschaft erforderlich (bitte mit Begründung)?

- Wie hoch wird der Wert der Schenkung eingeschätzt (Material- und Herstellungskosten)?

 

4) Wie bewertet der Bürgermeister den wirtschaftlichen Vorteil für Herrn Hollesen bzw. Beach Bay/Waterfront durch den durch die Sub-Brand induzierten Eindruck, die eigentlich städtische Passat gehöre zu Beach Bay/Waterfront?


5) Architektur und städtebauliche Auswirkungen der Beach Bay-/Waterfront- Anlage werden von großen Teilen der Lübecker und Travemünder Bürger sowie von vielen der Touristen sehr kritisch gesehen. Welche negativen Auswirkungen befürchtet der Bürgermeister in Form von Abstrahleffekten dieser nicht besonders positiven Imagewerte auf die Passat?

 

   
    13.08.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.12 - zurückgestellt
   

 

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.
 

   
    28.01.2020 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
Ö 3.13  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Landstromanlage im Hafen
VO/2019/07988  
Ö 3.14  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Digitalstrategie
VO/2019/07998  
Ö 3.15  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
VO/2019/08010  
Ö 3.16  
NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Kohlenhofbebauung/Priwall    
Ö 3.17  
NEU: mündl. Anfrage des AM Lüttke (Die Linke) betr. Promotion in der Innenstadt    
Ö 4  
Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Mobilitätskonzept Travemünde (Zurückgestellt am 04.06.19)
Enthält Anlagen
VO/2019/07291  
Ö 5.1.1  
Änderungsantrag des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2019/07291: "Mobilitätskonzept Travemünde" (Zurückgestellt am 04.06.19)
VO/2019/07291-02  
Ö 5.2  
Vorgaben Wettbewerb Schlachthof (Zurückgestellt am 04.06.19)
VO/2019/07765  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
SPD, CDU, Grüne, FW&GAL; BM Möller: AT zu "Transparenz bei Löhnen für mehr Lohngerechtigkeit - Gendermonitoring bei städt. Beteiligungsgesellschaften" (Der Antrag wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 20.06.19 abschließend an den Hauptausschuss überwiesen.)
VO/2019/07812-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag von AM Prieur (CDU) und AM Petereit (SPD): Ermittlungsgruppe Schwarzarbeit
VO/2019/07953  
Ö 7.1.1  
Änderungsantrag des stellv. AM Heiko Steffen (AfD) zu VO/2019/07953 "Ermittlungsgruppe Schwarzarbeit"
VO/2019/07953-01  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
Anfrage der AM Thorsten Fürter und Birte Duggen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Geschlechterverhältnis bei Aufsichtsratsvorsitzen der städtischen Gesellschaften
VO/2019/07945  
Ö 8.1.1  
Antwort auf die Anfrage der Hauptausschussmitglieder Thorsten Fürter und Birte Duggen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Geschlechterverhältnis bei Aufsichtsratsvorsitzen der städtischen Gesellschaften (VO/2019/07945)
Enthält Anlagen
VO/2019/08015  
Ö 8.2  
NEU: Verteilung Informationsbroschüre "Themenschwerpunkt Trans" durch stellv. AM Lüttke (Die Linke)    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: mündl. Mitteilung der Stadtpräsidentin Schopenhauer(SPD) betr. ein geplantes Treffen zur Nachbereitung des Hansetages    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2019 (Liegt vor.)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Mündl. Bericht betr. Aktuelle Entwicklung LHG      
N 13.2     Einführung eines zentralen Forderungsmanagements      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ausschreibung eines Rahmenvertrages für Büromöbel für die Bereiche und sonstigen Einrichtungen der Hansestadt Lübeck      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll öffentl. Teil 18.06.19 (180 KB)