Auszug - Mündl. Antwort betr. Besetzung der Unfallkommission (Sen. Hagen) (Anfrage von AM Rathcke vom 04.06.19)  

Frau Senatorin Hagen gibt auf eine in der Sitzung des Hauptausschusses am 04.06.2019 gestellte mündliche Anfrage des AM Rathcke betreffend die Besetzung der Unfallkommission folgende mündliche Antwort:

Aus der Straßenverkehrsbehörde wirken zwei Mitarbeiter an der Unfallkommission. Die Leitung der Unfallkommission wird durch den Abteilungsleiter in der Straßenverkehrsbehörde wahrgenommen. Somit gibt es keine unbesetzten Stellen für die Aufgaben der Unfallkommission.

Die Unfallkommission ist ein ständiges Gremium, das sich aus Vertretern der Straßenverkehrsbehörde, der Straßenbaulastträger, der Polizei, des Stadtverkehrs und den Fahrradbeauftragten zusammensetzt. Die Unfallkommission tagt einmal pro Jahr. Darüber hinaus tritt die Unfallkommission einzelfallbezogen bei Unfällen mit Todesfolge bzw. mit schweren Verletzungen zu einer Arbeitssitzung zusammen. Grundlage sind die Unfallberichte und –analysen der Polizei. Die anlassbezogenen Sitzungen haben auch in den Jahren 2015, 2016 und 2017 stattgefunden, lediglich die „ordentliche“ Jahressitzung fand aufgrund von langfristigen Ausfällen durch Erkrankung der zuständigen Mitarbeiter bei uns sowie durch Personalfluktuation und Erkrankung in anderen beteiligten Behörden nicht statt.

Im Jahr 2018 wurden die ausgefallenen Sitzungen thematisch noch einmal aufgearbeitet.

Der Hauptausschuss nimmt die mündliche Antwort

zur Kenntnis.