Auszug - Mündl. Antwort betr. ausgemusterte Sitzbänke aus Grünanlagen (Sen. Hagen) (Anfrage von AM Stolzenberg vom 04.06.19)  

Frau Senatorin Hagen gibt auf eine in der Sitzung des Hauptausschusses am 04.06.2019 gestellte mündliche Anfrage des AM Stolzenberg betreffend ausgemusterte Sitzbänke aus Grünanlagen folgende mündliche Antwort:

In der Regel werden Bänke in Grünanlagen nur dann ausgetauscht, wenn diese nicht mehr zu reparieren sind. Falls vereinzelt noch einsatzfähige Bänke von einer Grünanlage entfernt werden, werden diese in anderen Grünanlagen verwendet. Falls es sich um Modelle handeln sollte, die nicht mehr in Grünanlagen verwendet werden und diese Bänke noch funktionstüchtig sind, würden diese über die Internetplattform „Zoll-Auktion“ versteigert. Als Bieter/-in zugelassen sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen und juristische Personen. Dieses „virtuelle Auktionshaus von Bund, Ländern und Gemeinden wird vom Bundesministerium der Finanzen betrieben. Falls die Bänke nicht mehr nutzbar sind, werden sie ordnungsgemäß entsorgt bzw. der Verwertung zugeführt.

Der Hauptausschuss nimmt die mündliche Antwort

zur Kenntnis.