Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 16.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 02.11.2015
SI/2015/670  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2016 mit Stellenplanänderungen 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03069  
Ö 2.2  
Bebauungsplan 32.01.04 Travemünde Strandpromenade Maritim- ehem. Aqua Top - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/03098  
Ö 2.3  
Bebauungsplan 04.40.00 - Einsiedelstraße / Roddenkoppel - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/03097  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 195.000,00 EUR für die Sanierung des Portalkranes Nr. 22 auf der Nördlichen Wallhalbinsel, Behnkai (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2015/03129  
Ö 3.2  
Beitritt der Hansestadt Lübeck - Bereich Lübeck Port Authority als Mitglied zu dem Verein "Lübeck Cruise" ? Verein zur Förderung der Kreuzfahrtschifffahrt in Lübeck e.V." (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2015/03045  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Zwischenbericht 'Straßennamen in der Hansestadt Lübeck' des Interfraktionellen Arbeitskreises zum Bürgerschafts- auftrag (4.415 / 5.660)
Enthält Anlagen
VO/2015/03081  
Ö 4.2.2  
Bericht des GMHL als Betreiber der städtischen Immobilen zur aktuellen Bewirtschaftungssituation
Enthält Anlagen
VO/2015/02936  
Ö 4.2.3  
Mündliche Mitteilung (5.610): Planung des Landes zur Errichtung einer Erstaufnahme    
Ö 4.2.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (FB 2): Planung der Stadt zur Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften    
Ö 4.2.5  
Wohnungsmarktbericht 2015
Enthält Anlagen
VO/2015/03159  
Ö 4.2.6  
Beurteilung der vorliegenden städtebaulichen Konzepte für die Fläche des ehemaligen Schlachthofes (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/03113  
Ö 4.2.7  
Ausstattung von Bushaltestellen im Stadtgebiet - Festlegung der Zuständigkeiten
Enthält Anlagen
VO/2015/03100  
    VORLAGE
    Beschluss der Bürgerschaft vom 18

Beschlussvorschlag

Beschluss der Bürgerschaft vom 18.09.2014 (TOP 10.1, VO/2014/1389) über den 3. Regionalen Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (3. RNVP)

 

   
    16.11.2015 - Bauausschuss
    Ö 4.2.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

   
    26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.13 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss der Bürgerschaft vom 18.09.2014 (TOP 10.1, VO/2014/1389) über den 3. Regionalen Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (3. RNVP)

 

 

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

Ö 4.2.8  
Mündliche Mitteilung (5.610): Einzelhandel Lohmühle    
Ö 4.2.9  
Mündliche Mitteilung (5.660): Brolingplatz    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Antrag des AM Carl Howe zu VO/2015/03081, Bericht Straßennamen in der Hansestadt Lübeck, Kalkbrennerstraße und Aberkennung der Ehrenbürgerschaft
VO/2015/03181  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 02.11.2015      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse