Tagesordnung - 45. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 45. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.02.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.12.2025 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2025/772  
Ö 2.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.01.2026 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2026/007  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Antwort zur mündlichen Anfrage des AM Akyurt: Sachstandsfragen zu den SIE
VO/2026/14817  
Ö 3.2     Antwort auf die Anfrage des AM Siegenbrink: Neuregelung der Vergabe von Schulplätzen
VO/2025/14791  
Ö 3.3     AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage zu: Projektfreigabe "Neubau Grundschule mit Sporthalle und Kita am Geniner Ufer" Geniner Ufer 5-5a, 23560 Lübeck, über 175.000,- EUR (Zurückgestellt am 09.12.25)
VO/2025/14673-05  
Ö 3.3.1     Antwort an AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) bzgl. Anfrage zu: Projektfreigabe "Neubau Grundschule mit Sporthalle und Kita am Geniner Ufer" Geniner Ufer 5-5a, 23560 Lübeck, über 175.000,- EUR (VO/2025/14673-05)
2025/14673-05-01  
Ö 3.4     Antwort auf mündl. Anfrage des AM Torsten Fürter (FDP) zu nicht weiterverfolgte Projekte des GMHL in 2026
VO/2026/14804  
Ö 3.5     Antwort auf mündl. Anfrage des AM Andreas Zander (CDU) zum Sachstand der Ausschreibung für Stadtmöblierung (Zurückgestellt am 27.01.26)
VO/2025/14675  
Ö 3.6     AM Andreas Zander (CDU): Wachdienst zum Schutz von Verwaltungsmitarbeitern (Zurückgestellt am 27.01.26)
VO/2025/14518  
Ö 3.6.1     Antwort auf die Anfrage von AM Andreas Zander (CDU): Wachdienst zum Schutz von Verwaltungsmitarbeitern (Zurückgestellt am 27.01.26)
VO/2025/14518-01  
Ö 3.7     AM Andreas Zander (CDU): Ahndung von Verstößen im Passwesen (Zurückgestellt am 27.01.26)
VO/2026/14803  
Ö 3.8     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Klimaanlagen in öffentlichen Gebäuden (Zurückgestellt am 08.07.25)
VO/2025/14400  
Ö 3.8.1     Antwort auf die Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Klimaanlagen in öffentlichen Gebäuden
VO/2025/14400-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) im Hauptausschuss am 08.07.2025 (VO/2025/14400)

 

 

In einer Pressemitteilung vom 30.06.2025 unter dem Titel "Lübeck erwartet starken Temperaturanstieg zur Wochenmitte" empfiehlt die Stadtverwaltung wegen bevorstehender heißer Tage u. a. folgende Maßnahme: "Kühle Orte aufsuchen: Vermeiden Sie längere Aufenthalte im Freien während der heißesten Stunden des Tages von 10 bis 18 Uhr. Nutzen Sie klimatisierte Räume wie Einkaufszentren, Bibliotheken oder andere öffentliche Gebäude." Eine erste Recherche nach klimatisierten öffentlichen Gebäuden der Stadt auf der Webseite der Stadt verlief ergebnislos.

 

Vor diesem Hintergrund frage ich den Bürgermeister:

 

  1. Welche von der Stadtverwaltung genutzten Gebäude verfügen über eine Klimaanlage?

 

  1. Welche davon werden für die Öffentlichkeit an Hitzetagen zur Verfügung gestellt?

 

  1.  Wird über die in Ziffer 2) genannten Räume über städtische Informationskanäle informiert?

Wenn ja: Wo? Wenn nein: Warum nicht?

 

  1. Die auf der Webseite der Stadt veröffentlichte Version Pressemitteilung weicht von der

verschickten Version Pressemitteilung insoweit ab, als bei ersterer das Wort "Bibliotheken" nicht enthalten ist. Was ist der Grund für die Abweichung der verschickten Pressemitteilung von der Pressemitteilung auf der Webseite?

 

  1. Welche Strategie verfolgt der Bürgermeister angesichts der Erderwärmung bei der

Ausstattung der städtischen Bürogebäude mit Klimaanlagen?

 

Es wird um schriftliche Beantwortung gebeten.


 

Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2026 (Zurückgestellt am 27.01.26)
Enthält Anlagen
VO/2026/14808  
Ö 4.2     Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim (Zurückgestellt am 27.01.26)
VO/2023/11920-02  
Ö 4.3     Masterplan Klimaschutz (MAKS) - 1. Monitoringbericht (Zurückgestellt am 27.01.26)
Enthält Anlagen
VO/2025/14626  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Bestellung eines Rechnungsprüfers
VO/2026/14853  
Ö 5.2     Freigabe von Stellen zur Kompensation von Zeitarbeitskräften in der Ausländerbehörde
Enthält Anlagen
VO/2026/14798  
Ö 5.3     Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung (Zurückgestellt am 25.11.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/13939  
Ö 5.4     Bahnhof Lübeck Skandinavienkai - Erneuerung Gleis 11 Fortführung der Maßnahme
Enthält Anlagen
VO/2025/14794  
Ö 5.5     Welterbe- und Gestaltungsbeirat der HL - Berufung eines neuen Mitgliedes - Frau Prof. Ariane Röntz
VO/2026/14806  
Ö 5.6     Erhaltungsstrategie Fahrbahnen (Zurückgestellt am 27.01.26)
Enthält Anlagen
VO/2025/14616  
Ö 5.7     Wohnungsmarktstrategie Lübeck (Zurückgestellt am 27.01.26)
Enthält Anlagen
VO/2025/14628  
Ö 5.8     Projektfreigabe Grundüberholung Kinderspielplatz Schenkendorfstraße (Zurückgestellt am 27.01.26)
Enthält Anlagen
VO/2025/14772  
Ö 5.9     Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel/Holstentorplatz - Satzungsbeschluss (Zurückgestellt am 27.01.26)
Enthält Anlagen
VO/2025/14331  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1     Beirat für Menschen mit Behinderung: Befreiung von Assistenzhunden von der Hundesteuer - Änderung der Hundesteuersatzung der Hansestadt Lübeck (Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2026/14830  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9     Digitalisierung    
Ö 10     Verschiedenes    
Ö 11     Ende des öffentlichen Teils    
N 12     Genehmigung der Niederschrift      
N 12.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.12.2025 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.01.2026 (Anlage wird nachgereicht)      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antwort auf Anfrage des AM Siegenbrink: Mietvertragsverlängerung: Kindertageseinrichtung Am Behnckenhof 60a (Es ist aufgrund eines Verfahrensfehlers in der letzten Sitzung eine erneute Kenntnisnahme notwendig.)      
N 14     Berichte      
N 14.1     Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 (Zurückgestellt am 27.01.26)      
N 14.2     Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters zur VO 14813 (Anlage wird nachgereicht)      
N 14.3     Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters zur VO 14805 (Anlage wird nachgereicht)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor (Es ist aufgrund eines Verfahrensfehlers in der letzten Sitzung eine erneute Beschlussfassung bzw. Empfehlung für die Bürgerschaft notwendig.)      
N 15.2     Ausschreibung eines neuen Rahmenvertrages für die Bewachung und Bestreifung einiger bedarfsorientiert ausgewählter Gemeinschaftsunterkünfte für Personen mit Fluchthintergrund und Abschluss eines Änderungsvertrags für die Bewachung und Bestreifung einiger bedarfsorientiert ausgewählter Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete (Es ist aufgrund eines Verfahrensfehlers in der letzten Sitzung eine erneute Beschlussfassung notwendig. )      
N 15.3     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Unterhaltsreinigung Gewerk: Gebäudereinigung (Es ist aufgrund eines Verfahrensfehlers in der letzten Sitzung eine erneute Beschlussfassung notwendig.)      
N 15.4     Betrieb einer Landstromanlage am Skandinavienkai in Lübeck-Travemünde (Es ist aufgrund eines Verfahrensfehlers in der letzten Sitzung eine erneute Beschlussfassung zu Punkt 2) notwendig.)      
N 15.5     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Infrastruktur für Landstromversorgung 2. Ausbaustufe (Es ist aufgrund eines Verfahrensfehlers in der letzten Sitzung eine erneute Beschlussfassung notwendig.)      
N 15.6     Freigabe zur Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung zur nachhaltigen Stärkung der Hafeninfrastruktur inkl. Fördermittelakquise      
N 16     Verschiedenes      
Ö 17     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse