Vorlage - VO/2026/14817  

Betreff: Antwort zur mündlichen Anfrage des AM Akyurt: Sachstandsfragen zu den SIE
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Pia Steinrücke
Federführend:2.502 - SeniorInneneinrichtungen Bearbeiter/-in: Schröder, Matthias
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Hauptausschuss zur Kenntnisnahme
10.02.2026 
45. Sitzung des Hauptausschusses      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

ndliche Anfrage des AM Akyurt: Sachstandsfragen zu den SIE im Hauptausschuss am 25.11.2025.
 

  1. Welche Gegensteuerungsmaßnahmen wurden mit welchem Erfolg gegen die niedrige Auslastungsquote von 68 % in der Einrichtung Am Behnckenhof ergriffen?
     
  2. Wie sind die Sachstände und die nächsten Schritte bzgl. der Einleitung der Planerauswahlverfahren im Zusammenhang mit den Neubauten an den Standorten Neue Mitte Moisling und Elswigstraße?


 


Begründung

Zu Frage 1:

 

Nachfolgende Gegensteuerungsmaßnahmen wurden gegen die niedrige Auslastung der Einrichtung Am Behnckenhof ergriffen:

 

gliche interne Kapazitätsermittlung und in der Folge:
 

a)      gliche Angebotsmitteilung an mögliche externe institutionelle Partner:innen evaluiert. Als Erfolg ist das Halten der Auslastung zu berichten. Auf Grund des bekannten „Wartens auf die Sanierung“ ist die Belegung der SIE Am Behnckenhof eine stetige Herausforderung.
 

b)      Prüfung, ob Angebotsumstellung, hier: Ausweitung der Kurzzeitpflegeplätze möglich ist. Ergebnis: Nach Einlassung einer von uns konsultierten externen, auf Pflege spezialisierten Juristin, ist dieses nicht möglich.

 

c)       Überarbeitung der Zeitschiene des Sanierungsprozesses hier wird auf die Ausführungen im WP 2026 der SIE verwiesen.

 

 

Zu Frage 2:

 

Neubau Elswigstraße:
Ab der 49. Kalenderwoche 2025 wurden Bietergespräche für die Planungsleistungen der SIE Elswigstraße durchgeführt:
 

a)      Technische Ausrüstung (04.12.2025)

b)      Tragwerksplanung (09.12.2025)

c)       Architektur (Objektplanung) (11.12.2025) durchgeführt

 

Die Auftragsvergabe ist im Januar 2026 durchgeführt worden.

 

Neue Mitte Moisling:
r das Objekt „Neue Mitte Moisling“ wurde ebenfalls die KWL GmbH mit der Einleitung eines Planerauswahlverfahrens im Juli 2025 beauftragt, die Leistungsphasen 1-9 auszuschreiben und in einem stufenweisen Verfahren zunächst nur die Leistungsphasen 1 + 2 zu beauftragen.

 

r dieses Neubauprojekt verabredete der Betrieb mit der beauftragten KWL eine Ausschreibung des Planerauswahlverfahrens im Januar 2026 sowie die Durchführung der Bietergespräche und somit die Vergabe der Planungsleistungen im Mai 2026.

 

Aufgrund der sich durch die Veränderung der Förderkulisse notwendigen Klärung der förderrechtlichen Situation durch den Grundstückseigentümer bzw. den KiTa-Betreiber, ergeben sich dort im Abgleich zum ursprünglichen Zeitstrahl Verzögerungen von min. 12 Monaten. Der Betrieb reagiert diesbezüglich mit einer späteren Beauftragung der Ausschreibung der Planungsleistungen durch die KWL.

 

Ergänzend wird auf die Ausführungen im Wirtschaftsplan 2026 verwiesen.
 


Anlagen

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