Vorlage - VO/2026/14804  

Anfrage des AM Torsten Fürter (FDP) im Hauptausschuss am 11.11.2025.

Vorlage einer Auflistung:

AM Fürter spricht eine Folie zu den Investitionsschwerpunkten für 2026 an. Dort sei zu lesen gewesen, dass der Fachbereich 5 zahlreiche in Planung befindliche Projekte aufgrund des engen Kreditrahmens nicht weiterverfolgen könne. Allein im Bereich GMHL betreffe dies etwa 30 Projekte. AM Fürter bittet darum, dass die Verwaltung eine Liste mit diesen circa 30 Projekten vorlegen möge.

Der bauliche Zustand der Liegenschaften im Eigentum der Hansestadt Lübeck weist in vielen Objekten einen gravierenden Sanierungsbedarf auf. Nicht nur Schulgebäude, sondern auch Verwaltungs-, Betriebs-, Museums- und viele weitere Gebäude im Bestand bedürfen einer grundlegenden Sanierung, in Teilen auch Erweiterung, z. B. aufgrund steigender Schüler:innenzahlen, größtenteils bedingt durch Neubaugebiete. Der Realisierung werden jedoch aus finanzieller und personeller Notwendigkeit heraus Grenzen gesetzt. Das Gebäudemanagement als zentraler Dienstleister der städtischen Liegenschaften prüft und bewertet daher durchgängig die unterschiedlichen Bedarfe in Zusammenarbeit mit den anderen Fachbereichen der Hansestadt Lübeck. Gemeinsam werden die Projekte priorisiert und festgelegt, welche Projekte zum Haushaltsentwurf angemeldet werden.

Aufgrund der nur begrenzt zur Verfügung stehenden Kreditmittel konnten im Finanzplan 2026 nicht alle erforderlichen Investitionsmaßnahmen veranschlagt werden. Daher sind Mittel für unaufschiebbare Maßnahmen zur Herstellung der Verkehrssicherheit, zur Einhaltung der Brandschutzvorgaben etc. bei diesen Hochbauten nunmehr im konsumtiven Bereich veranschlagt worden und führen zu einer erheblichen Steigerung des Planansatzes von 17,2 Mio. EUR auf 54,4 Mio. EUR für die Unterhaltung der Hochbaumaßnahmen.

Die zu den Projekten gehörenden Außenanlagen wurden in der nachfolgenden Tabelle zwecks besserer Verständlichkeit jeweils den Gebäuden zugerechnet und nicht separat aufgelistet. Aufgrund dieser Zusammenfassung und der (Neu-)Aufnahme der Projekte aus dem Haushaltsbegleitbeschluss sind es gemäß der tabellarischen Übersicht 15 Projekte, die in den konsumtiven Haushalt verschoben wurden.

Maßnahmen, die im Haushalt 2025 angemeldet waren und die für 2026 nicht im investiven Haushalt angemeldet wurden: