Tagesordnung - 45. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 45. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.02.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.12.2025 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2025/772  
Ö 2.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.01.2026 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2026/007  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Antwort zur mündlichen Anfrage des AM Akyurt: Sachstandsfragen zu den SIE
VO/2026/14817  
Ö 3.2     Antwort auf die Anfrage des AM Siegenbrink: Neuregelung der Vergabe von Schulplätzen
VO/2025/14791  
Ö 3.3     AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage zu: Projektfreigabe "Neubau Grundschule mit Sporthalle und Kita am Geniner Ufer" Geniner Ufer 5-5a, 23560 Lübeck, über 175.000,- EUR (Zurückgestellt am 09.12.25)
VO/2025/14673-05  
Ö 3.3.1     Antwort an AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) bzgl. Anfrage zu: Projektfreigabe "Neubau Grundschule mit Sporthalle und Kita am Geniner Ufer" Geniner Ufer 5-5a, 23560 Lübeck, über 175.000,- EUR (VO/2025/14673-05)
2025/14673-05-01  
Ö 3.4     Antwort auf mündl. Anfrage des AM Torsten Fürter (FDP) zu nicht weiterverfolgte Projekte des GMHL in 2026
VO/2026/14804  
Ö 3.5     Antwort auf mündl. Anfrage des AM Andreas Zander (CDU) zum Sachstand der Ausschreibung für Stadtmöblierung (Zurückgestellt am 27.01.26)
VO/2025/14675  
Ö 3.6     AM Andreas Zander (CDU): Wachdienst zum Schutz von Verwaltungsmitarbeitern (Zurückgestellt am 27.01.26)
VO/2025/14518  
Ö 3.6.1     Antwort auf die Anfrage von AM Andreas Zander (CDU): Wachdienst zum Schutz von Verwaltungsmitarbeitern (Zurückgestellt am 27.01.26)
VO/2025/14518-01  
Ö 3.7     AM Andreas Zander (CDU): Ahndung von Verstößen im Passwesen (Zurückgestellt am 27.01.26)
VO/2026/14803  
Ö 3.8     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Klimaanlagen in öffentlichen Gebäuden (Zurückgestellt am 08.07.25)
VO/2025/14400  
Ö 3.8.1     Antwort auf die Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Klimaanlagen in öffentlichen Gebäuden
VO/2025/14400-01  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2026 (Zurückgestellt am 27.01.26)
Enthält Anlagen
VO/2026/14808  
Ö 4.2     Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim (Zurückgestellt am 27.01.26)
VO/2023/11920-02  
Ö 4.3     Masterplan Klimaschutz (MAKS) - 1. Monitoringbericht (Zurückgestellt am 27.01.26)
Enthält Anlagen
VO/2025/14626  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Bestellung eines Rechnungsprüfers
VO/2026/14853  
Ö 5.2     Freigabe von Stellen zur Kompensation von Zeitarbeitskräften in der Ausländerbehörde
Enthält Anlagen
VO/2026/14798  
Ö 5.3     Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung (Zurückgestellt am 25.11.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/13939  
Ö 5.4     Bahnhof Lübeck Skandinavienkai - Erneuerung Gleis 11 Fortführung der Maßnahme
Enthält Anlagen
VO/2025/14794  
Ö 5.5     Welterbe- und Gestaltungsbeirat der HL - Berufung eines neuen Mitgliedes - Frau Prof. Ariane Röntz
VO/2026/14806  
Ö 5.6     Erhaltungsstrategie Fahrbahnen (Zurückgestellt am 27.01.26)
Enthält Anlagen
VO/2025/14616  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die Erhaltungsstrategie für Fahrbahnen wird fortgesetzt.

Die erforderlichen Finanzmittel in Höhe von 12 Mio. EUR sind ab dem Haushaltsjahr 2027 haushaltsmäßig zu ordnen.r das Haushaltsjahr 2026 sind bereits Baumaßnahmen angemeldet.


 

   
    03.11.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    11.11.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - zurückgestellt
   
   
    17.11.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    25.11.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.26 - zurückgestellt
   
   
    27.11.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.19 - zurückgestellt
   

 

 

   
    01.12.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

Ö 5.7     Wohnungsmarktstrategie Lübeck (Zurückgestellt am 27.01.26)
Enthält Anlagen
VO/2025/14628  
Ö 5.8     Projektfreigabe Grundüberholung Kinderspielplatz Schenkendorfstraße (Zurückgestellt am 27.01.26)
Enthält Anlagen
VO/2025/14772  
Ö 5.9     Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel/Holstentorplatz - Satzungsbeschluss (Zurückgestellt am 27.01.26)
Enthält Anlagen
VO/2025/14331  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1     Beirat für Menschen mit Behinderung: Befreiung von Assistenzhunden von der Hundesteuer - Änderung der Hundesteuersatzung der Hansestadt Lübeck (Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2026/14830  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9     Digitalisierung    
Ö 10     Verschiedenes    
Ö 11     Ende des öffentlichen Teils    
N 12     Genehmigung der Niederschrift      
N 12.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.12.2025 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.01.2026 (Anlage wird nachgereicht)      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antwort auf Anfrage des AM Siegenbrink: Mietvertragsverlängerung: Kindertageseinrichtung Am Behnckenhof 60a (Es ist aufgrund eines Verfahrensfehlers in der letzten Sitzung eine erneute Kenntnisnahme notwendig.)      
N 14     Berichte      
N 14.1     Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 (Zurückgestellt am 27.01.26)      
N 14.2     Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters zur VO 14813 (Anlage wird nachgereicht)      
N 14.3     Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters zur VO 14805 (Anlage wird nachgereicht)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor (Es ist aufgrund eines Verfahrensfehlers in der letzten Sitzung eine erneute Beschlussfassung bzw. Empfehlung für die Bürgerschaft notwendig.)      
N 15.2     Ausschreibung eines neuen Rahmenvertrages für die Bewachung und Bestreifung einiger bedarfsorientiert ausgewählter Gemeinschaftsunterkünfte für Personen mit Fluchthintergrund und Abschluss eines Änderungsvertrags für die Bewachung und Bestreifung einiger bedarfsorientiert ausgewählter Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete (Es ist aufgrund eines Verfahrensfehlers in der letzten Sitzung eine erneute Beschlussfassung notwendig. )      
N 15.3     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Unterhaltsreinigung Gewerk: Gebäudereinigung (Es ist aufgrund eines Verfahrensfehlers in der letzten Sitzung eine erneute Beschlussfassung notwendig.)      
N 15.4     Betrieb einer Landstromanlage am Skandinavienkai in Lübeck-Travemünde (Es ist aufgrund eines Verfahrensfehlers in der letzten Sitzung eine erneute Beschlussfassung zu Punkt 2) notwendig.)      
N 15.5     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Infrastruktur für Landstromversorgung 2. Ausbaustufe (Es ist aufgrund eines Verfahrensfehlers in der letzten Sitzung eine erneute Beschlussfassung notwendig.)      
N 15.6     Freigabe zur Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung zur nachhaltigen Stärkung der Hafeninfrastruktur inkl. Fördermittelakquise      
N 16     Verschiedenes      
Ö 17     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse