Tagesordnung - 26. Sitzung des Ausschusses für Soziales

Bezeichnung:	26. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 07.06.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:22	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
2022-05-11_Hitzeaktionsplan_Sozialausschuss
Niederschrift öffentlicher Teil

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.03.2022

SI/2022/152

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Anfrage AM Gregor Voht (FREIE WÄHLER): Verbraucherinsolvenzen in Lübeck

VO/2022/11136

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Am 1. März 2022 hat das Statistische Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein neue Zahlen zu Verbraucherinsolvenzen in Schleswig-Holstein für das Jahr 2021 veröffentlicht. Während sich landesweit die Anzahl der beantragten Verfahren fast verdoppelt hat, stieg die Anzahl in der Hansestadt Lübeck von 2020 auf 2021 sogar um 209%.

Im Produkt 315001 "Soziale Einrichtungen und Angebote" des städtischen Haushalts wird in den Strukturdaten aktuell angenommen, dass sich die Beratungskontakte in der städtischen Schuldnerberatung von einem Ist-Wert 2020 von 1.423 auf 1.500 im Jahr 2021 entwickeln und bis zum Jahr 2025 stabil bei 1.500 bleiben. Es ergeben sich folgende Fragen:

1. Wie entwickelte sich die Anzahl der Beratungskontakte im Jahr 2021 tatsächlich und welche Tendenz ist im noch laufenden Jahr 2022 zu erkennen?

2. Reichen die Kapazitäten der städtischen Schuldnerberatung weiterhin aus?

3. Ist eine Korrektur der erwarteten Beratungskontakte für die Folgejahre notwendig?

07.06.2022 - Ausschuss für Soziales

Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

1. Wie entwickelte sich die Anzahl der Beratungskontakte im Jahr 2021 tatsächlich und welche Tendenz ist im noch laufenden Jahr 2022 zu erkennen?

2. Reichen die Kapazitäten der städtischen Schuldnerberatung weiterhin aus?

3. Ist eine Korrektur der erwarteten Beratungskontakte für die Folgejahre notwendig?

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

Ö 3.2

Ukraine

Ö 3.2.1

Mündlicher Bericht des Bereiches 2.500 zum Thema Geflüchtete aus der Ukraine

Ö 3.2.2

Mündlicher Bericht der Stabsstelle Koordinierung Ehrenamt und ePunkt Lübeck e.V.

Ö 3.3

Vorstellung schlüssiges Konzept/Mietobergrenzen durch den Bereich 2.500

Ö 3.4

AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) AT zu VO/2022/11160 Beirat für Menschen mit Behinderungen

VO/2022/11160-01

Ö 3.5

AM Marco Sander (Fraktion21): Anfrage zur pflegerischen Versorgung der Lübecker Bevölkerung / Senior:inneneinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck (TEIL 1)

VO/2022/11161

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Bericht i. S. Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Vermittlungsbörse für Wohnraum

VO/2018/05640-01

Ö 4.2

Lübeck sorgt vor: Hitzeaktionsplan (Stufe 1) und Hitzeportal für Lübeck

VO/2022/11040

Ö 4.3

Bericht zum Antrag der FDP-Fraktion zur Erstellung eines Aktionsplans zur Bekämpfung des Antisemitismus (VO/2020/08734)

VO/2020/08734-01

Ö 4.4

Zwischenbericht: Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen

VO/2022/11142

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Aussetzen des Beschlusses der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck vom 22.03.2018 (VO/2018/05751) zur "Wohnperspektive für Geflüchtete"

VO/2022/11043

Ö 5.2

Verstetigung der im Jahr 2018 neu geschaffenen, befristeten zwei Streetwork-Stellen in der offenen Drogenszene

VO/2018/06130-01

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

FDP: Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft in den Ausschuss für Soziales überwiesen.)

VO/2022/10995

Ö 6.2

Vielfalt: Bestand von 10.000 Sozialwohnungen bis 2025 (Überweisung an Bau- und Sozialausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Federführung liegt beim Bauausschuss.)

VO/2022/11008

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

Antrag AM Andreas Müller (DIE LINKE): kostenlose Hygieneprodukte für Frauen* in öffentlichen Einrichtungen

VO/2022/11000

Ö 7.2

AM Gregor Voht (FREIE WÄHLER): Personalstelle Kommunaler Präventionsrat

VO/2022/11137

Ö 7.3

Dringlichkeitsantrag AM Andreas Müller (DIE LINKE) und AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Unterbringung und Transport ukrainischer Geflüchteter

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.03.2022

N 11

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 12

Berichte

N 13

Beschlussvorlagen

N 13.1

Ausschreibung eines neuen Rahmenvertrages über das Betreiben von Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete und die Betreuung von Geflüchteten in der Hansestadt Lübeck

N 14

Verschiedenes

Ö 15

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	2022-05-11_Hitzeaktionsplan_Sozialausschuss (64008 KB)
	2	öffentlich	Niederschrift öffentlicher Teil (459 KB)

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