Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden, insbesondere Frau Nowroth vom ePunkt Lübeck e.V: und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende entschuldigt Frau Senatorin Steinrücke, die krankheitsbedingt an der Sitzung des Ausschusses nicht teilnehmen kann.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Herr Stefan Krause erklärt sich für TOP 13.1 als befangen.

Der Vorsitzende verpflichtet die stellvertretenden bürgerlichen und bürgerlichen Ausschussmitglieder Frau Gersdorf, Frau Seidl, Frau Zeplin, Herrn Volker Krause, Herrn Stefan Krause, Herrn Müller, Herrn Müller-Lornsen, Herrn Nehrhoff sowie Herrn Voht mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein

Der Vorsitzende verweist auf die Nachtragstagesordnung und schlägt vor, die TOP 6.1 sowie TOP 7.1 zusammen zu beraten.

Ferner lässt der Vorsitzende über den Dringlichkeitsantrag unter mit der VO 2022/11189 unter TOP 6.3 von der Nachtragstagesordnung abstimmen

Der Ausschuss stimmt mit 8 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen über die Dringlichkeit ab und damit ist die Dringlichkeit abgelehnt (die 2/3 Mehrheit der gesetzlichen Vertreter:innen des Ausschusses sind nicht erreicht worden).

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc abstimmen. Der Ausschuss beschließt einstimmig.

Der Vorsitzende erklärt, dass für den TOP 13.1 –  VO 2022/10918 folgende Mitarbeitenden der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil anwesend sein müssen:

Herr Blank vom Fachbereichscontrolling, Frau Timmermann für die Protokollführung und Frau Schwartz und Herr Kewitz vom Bereich Soziale Sicherung

Hierüber lässt der Vorsitzende abstimmen. Der Ausschuss beschließt einstimmig die Teilnahme der benannten Personen am nichtöffentlichen Teil

Der Vorsitzende lässt abschließend über die geänderte Tagesordnung abstimmen.
Der Ausschuss beschließt einstimmig die geänderte Tagesordnung.