Vorlage - VO/2022/11040  

Betreff: Lübeck sorgt vor: Hitzeaktionsplan (Stufe 1) und Hitzeportal für Lübeck
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.390 - Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz Beteiligt:2.530 - Gesundheitsamt
Bearbeiter/-in:Dr. Kruse, Elke   
Beratungsfolge:
Senat zur Kenntnisnahme
Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur Kenntnisnahme
10.05.2022 
26. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Bauausschuss zur Kenntnisnahme
16.05.2022 
68. Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
20.06.2022 
69. Sitzung des Bauausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Hauptausschuss zur Kenntnisnahme
17.05.2022 
65. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnisnahme
19.05.2022 
32. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Jugendhilfeausschuss zur Kenntnisnahme
02.06.2022 
29. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023) zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Ausschuss für Soziales zur Kenntnisnahme
07.06.2022 
26. Sitzung des Ausschusses für Soziales zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Extreme Hitze kann den menschlichen Körper stark belasten und zu gesundheitlichen Problemen führen. Vor allem ältere und kranke Menschen, Babys und Kleinkinder sowie Personen, die körperlich schwer und im Freien arbeiten, gehören zu den hitzegefährdeten Risikogruppen. Im Zuge des Klimawandels werden auch in der Hansestadt häufigere Hitzesommer auftreten und sich negativ auf Mensch und Umwelt auswirken. Vor allem in den letzten Jahren sind eine erhebliche Erwärmung und eine hohe Anzahl an Hitzetagen zu verzeichnen. Für den Tourismussektor können sich zwar bei heißeren Sommern positive Effekte ergeben, in der Summe stellen die höheren Temperaturen jedoch eine merkliche Belastung für die Menschen, die Wirtschaft sowie die Tier- und Pflanzenwelt dar.

 

Dementsprechend sollen gemäß der Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) von 2019 Gesundheitsschäden durch Hitze und Hitzewellen vermieden und mögliche Todesfälle vorgebeugt werden. Dies hat die 93. Gesundheitsministerkonferenz im Herbst 2020 aufgegriffen und Kommunen sowie betroffene Institute aufgefordert, Hitzeaktionspläne (HAP) zu erarbeiten. Im Sommer 2020 hat der Bürgermeister das Gesundheitsamt zusammen mit der Klimaleitstelle der Hansestadt Lübeck beauftragt, sich des Themas Hitze als Kooperationsprojekt anzunehmen.


 


Begründung

Die Hansestadt hat sich als eine der ersten Kommunen in Deutschland auf den Weg gemacht und einen HAP für Lübeck erarbeitet. Das Vorgehen der Klimaleitstelle und des Gesundheitsamtes basiert dabei auf den Handlungsempfehlungen des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMU) vom März 2017 für die Erstellung von Hitzeaktionsplänen.

 

Um kurzfristig einen Teil der Handlungsempfehlungen umsetzen zu können, haben die Klimaleitstelle in enger Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt und in Abstimmung mit dem Zentralen Arbeitsschutz-Ausschuss der Hansestadt Lübeck einen HAP (Stufe 1) erarbeitet. Er soll als Grundlage für die Erarbeitung eines vollständigen HAP dienen und besteht aus zwei Teilen, die folgende Aspekte beinhalten: Bestandsaufnahme und Analyse des Handlungsbedarfs innerhalb der Stadtverwaltung sowie Erarbeitung eines Hitzeportals für Lübeck. Für die Bestandsaufnahme erfolgte eine Beteiligung wichtiger Akteur:innen innerhalb der Stadtverwaltung:

 

 1.000.2 Stabsstelle Arbeitsschutz

 1.110 Personal / Gesundheitsmanagement

 2.000.2 Stabsstelle Integration

 2.021 FB-Dienste Allgemeines

 2.500 Soziale Sicherung (Leben und Wohnen im Alter)

 2.502 SeniorInnen-Einrichtungen

 2.530 Gesundheitsamt (Gesundheitsberichterstattung)

 2.830 Kurbetrieb Travemünde

 3.370 Rettungsleitstelle (Berufsfeuerwehr und Rettungsdienste)

 3.390 Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz (Gesundheitlicher Umweltschutz)

 4.401 Schule und Sport

 4.403 VHS

 4.510 Familienhilfen / Jugendamt (Finanzen und Interner Service)

 4.511 Städtische Kindertageseinrichtungen

 4.513 Jugendarbeit

 4.525 Lübecker Schwimmbäder

 5.610 Stadtplanung und Bauordnung

 5.651 Gebäudemanagement GMHL (Planung und Baudurchführung)

 5.660 Stadtgrün und Verkehr (Freiraumplanung)

 

Die Ergebnisse der Bestandsaufnahme zeigen, dass bereits einige Aktivitäten zur Hitzevorsorge und damit für eine Veränderung des Lebens- und Arbeitsumfeldes sowie des Verhaltens bei Hitze durch die Hansestadt Lübeck ergriffen bzw. angestoßen worden sind (Stand: März 2021). Die Maßnahmen beziehen sich sowohl auf den Schutz der Mitarbeitenden der Stadtverwaltung selbst als auch auf den Schutz von Bürgerinnen und Bürgern. Dazu zählen z.B. baulicher Sonnenschutz an Gebäuden durch Jalousien, Lamellen oder Verglasung, Bereitstellung entsprechender Dienstbekleidung, Kopfbedeckung und Sonnenschutz, aber auch großumige Maßnahmen wie die Freihaltung und Entwicklung von Kaltluftleitbahnen innerhalb der Stadt und die verstärkerte Durchgrünung der Stadt.

 

Diese Maßnahmen werden jedoch aus verschiedenen Gründen noch nicht konsequent und flächendeckend umgesetzt. Zudem fehlt bisher ein ausreichendes Budget zur Umsetzung und zum Teil auch zur fachgerechten Pflege und Unterhaltung. Dies ist elementar, um die dauerhafte Funktionsfähigkeit der ergriffenen Maßnahmen sicherstellen zu können. Der Bereich Personal, das GMHL und der Bereich Stadtgrün und Verkehr nehmen bei der Umsetzung eine Schlüsselrolle ein.

 

Im Rahmen der Beteiligung wurde zudem deutlich, dass eine verstärkte Sensibilisierung für das Thema erfolgen muss, um alle mitzunehmen sowohl innerhalb der Stadtverwaltung als auch bezogen auf die Bürger:innen Lübecks und die Tourist:innen. Das im Rahmen der ersten Stufe des HAP neu entwickelte Hitze-portal, welches am 01. Juni 2021 an den Start gegangen ist, stellt hierfür einen wichtigen Baustein zur Information dar. Ein Flyer wird ergänzend zu Beginn des Sommers 2022 auf das Gesundheitsrisiko Hitze aufmerksam machen und für die Nutzung des Hitzeportals werben. Er soll an zahlreichen öffentlich zugänglichen Stellen ausgelegt werden.

 

Die Erstellung eines vollständigen HAPs soll zukünftig vom Gesundheitsamt mit den folgende Aufgaben umgesetzt werden:

 

 Zentrale Koordinierungsstelle für die interdisziplinäre Zusammenarbeit aufbauen

Die Koordinierungsstelle soll u.a. ein Netzwerk innerhalb Lübecks aufbauen, um vor Ort notwendige Maßnahmen kurz- bis langfristig umsetzen zu können. Zudem soll diese bei akuten Hitzeperioden analog eines Krisenmanagements im Katastrophenfall fungieren.

 

 Kommunikation ausweiten und insbesondere Risikogruppen beachten

Mit dem Hitzeportal und dem ergänzenden Flyer sind erste Schritte zur Information der Lübecker:innen erfolgt. Im Falle von akuten Hitzeereignissen soll u.a. ein Austausch mit der Ärztekammer oder kassenärztlichen Vereinigung angestrebt werden, um Risikogruppen gezielt zu erreichen bzw. Hitzepatenschaften für Senior:innen zu initiieren.

 

 Gesundheits- und Sozialsysteme auf Hitzeperioden vorbereiten

Es sollen u.a. Maßnahmenpläne für Einrichtungen zur Vorbereitung auf Hitzeereignisse entwickelt und umgesetzt werden. Konkrete Pflege- und Betreuungsmaßnahmen sollten sich z.B. auf das Trinkverhalten, die Ernährung und die Medikation beziehen. Die zentrale Koordinierungsstelle sollte bei der Aufstellung der Maßnahmenpläne unterstützend zur Seite stehen.

 

 Monitoren und evaluieren

Das Monitoring und die Evaluierung soll auf zwei Ebenen stattfinden. Zum einen im Falle lokaler Hitzeereignisse, um die gesundheitlichen Auswirkungen quantitativ zu erfassen und zu bewerten. Zum anderen sollten die Maßnahmen des Hitzeaktionsplans evaluiert werden, um ihre Wirksamkeit zu überprüfen und den Gesundheitsschutz der Bevölkerung kontinuierlich zu verbessern.

 

Im Rahmen der Umstrukturierung des Gesundheitsamtes soll nun geprüft werden, welche Stelle dort die Zuständigkeit für den Hitzeaktionsplan übernehmen und diesen vollständig umsetzen kann.

 

Der Abschlussbericht zum Hitzeaktionsplan (Stufe 1) befindet sich im Anhang.

Das Hitzeportal kann unter folgendem Link aufgerufen werden: www.luebeck.de/hitzeportal
 


 


Anlagen

Anlage 1 - Hitzeaktionsplan