Rathaus

Dienstag 12.03.2024

Tagesordnung - 29. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	29. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 10.03.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:09	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Protokoll öffentl. Teil 25.02.20

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Betreff

Vorlage

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2020 (Anlage wird nachgereicht)

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Entwurf des Ausschreibungstextes für die Stelle der Bereichsleitung Informationstechnik

Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): GVFG-Fördermittel für Radwege

Antwort auf die Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth betr. GVFG-Fördermittel für Radwege

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) im Hauptausschuss am 27.08.2019 (VO/2019/08084):

„Das Land Schleswig-Holstein stellt den Kommunen GVFG-Mittel für die 50%ige Förderung von Radwegen bereit. Hierzu möge der Bürgermeister bitte die folgenden Fragen beantworten.

1) Für welche Projekte und in welcher Höhe hat die Verwaltung für die Haushalte 2017-2019 GVFG-Mittel für Radwege beantragt?

2) Wenn keine, warum nicht?

3) Für welche Projekte und in welcher Höhe wurden Mittel bewilligt?

4) Für welche Projekte und in welcher Höhe plant die Verwaltung, GVFG-Mittel für Radwege für den Haushalt 2020 zu beantragen?“

10.03.2020 - Hauptausschuss

Ö 3.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Antwort auf die mündliche Nachfrage des AM Prieur betr. Baugebiet Rehsprung

Anfrage AM Ragnar Lüttke (DIE LINKE): Gaslaternen

Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen) - Beteiligung der Unteren Naturschutzbehörde bei Baumfällungen im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren

NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Kassenkredite

NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Veranstaltungsabsagen aufgrund von Covid 19

NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Baumfällungen auf dem Grundstück für den Hotelneubau am ZOB

NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Angebote für Jugendliche in Travemünde

Berichte

Beschlussvorlagen

Aufbau einer Ehrenamtskoordination "Bürgerschaftliches Engagement" in der Hansestadt Lübeck

Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung 2019/20 Maßnahmenplanung 2020/21 ff.

Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Schlutupkai I, Kaimauer-Ertüchtigung und Flächenherrichtung - 2. Bauabschnitt

Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030)

Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2020

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Anträge von Ausschussmitgliedern

Gleichstellung

Anfrage des AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswertung der Initiative "Gewalt gegen Frauen"

NEU: mündl. Anfrage des AM Krause betr. eine noch ausstehende Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung des Hauptausschusses am 11.11.2019 betreffend das Hansemuseum

Ende des öffentlichen Teils

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2020 (Anlage wird nachgereicht)

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis90/Die Grünen) betr. den Verkauf von Anteilen an der LHG durch RREEF

Berichte

Gewinnverwendung 2018 der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH

Beschlussvorlagen

Beteiligung der Schleswig-Holstein Netz AG an der Netz Lübeck GmbH

Verschiedenes

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Protokoll öffentl. Teil 25.02.20 (572 KB)