Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende weist teilt mit, dass Frau Senatorin Hagen auf Dienstreise und entschuldigt sei.

Ebenfalls entschuldigt sei AM Reinhardt. Die Vertretung werde durch AM Lengen wahrgenommen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

NEU - TOP 3.5/VO 8756

Anfrage von AM Fürter betr. Beteiligung der Unteren Naturschutzbehörde

bei Baumfällungen im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren

NEU – TOP 8.1/VO 8767

Anfrage von AM Birte Duggen betr. Auswertung der Initiative "Gewalt gegen Frauen"

Der Vorsitzende teilt mit, dass der Wirtschaftsausschuss die Vorlage zum Hafenentwicklungsplan 2030 unter TOP 5.4 dieser Tagesordnung auf die Sitzung im Mai vertagt hat.

Der Vorsitzende unterbreitet den Vorschlag ebenso zu verfahren und beantragt die Vertagung des TOP 5.4 auf die Sitzung des Hauptausschusses im Mai 2020.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

dem Vertagungsantrag zu.

AM Krause teilt mit, dass zu TOP 5.1 noch Abstimmungsbedarf bestehe.

AM Krause beantragt die Vertagung des TOP 5.1.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

dem Vertagungsantrag zu.

AM Hildebrand erinnert an eine noch ausstehende Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung des Hauptausschusses am 11.11.2019 betreffend das Hansemuseum.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen

erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen:

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung

des TOP 11.1 zu.

Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit

der nichtöffentlichen Beratung

des TOP 13.1 zu.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung

des TOP 14.1 zu.