Tagesordnung - 23. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 23. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 04.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.10.2019
SI/2019/466  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: An der Dänischburg
Enthält Anlagen
VO/2019/08197  
Ö 3.2  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Blankenseer Dorfplatz
Enthält Anlagen
VO/2019/08198  
Ö 3.3  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Werner-Kock-Straße, 2. Bauabschnitt
Enthält Anlagen
VO/2019/08199  
Ö 3.4  
Städtebauförderprogramm "Stadtumbau" Ausschreibung der Vorbereitenden Untersuchungen eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts für die Gesamtmaßnahme Lübeck Nord-West
Enthält Anlagen
VO/2019/08191  
Ö 3.4.1  
Änderungsantrag des AM Frank Müller-Horn zur VO/2019/09191: Städtebauförderprogramm "Stadtumbau" - Ausschreibung der Vorbereitenden Untersuchungen eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts für die Gesamtmaßnahme Lübeck Nord-West
VO/2019/08191-01  
Ö 3.5  
Baumpflegemaßnahmen 2019
Enthält Anlagen
VO/2019/08229  
Ö 3.6  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Ausbau der Straße An den Schießständen" von der Brandenbaumer Landstraße bis zum Heiweg
Enthält Anlagen
VO/2019/08249  
Ö 3.7  
Bebauungsplan 09.56.00 - Ratzeburger Landstraße / Polarisweg - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/08227  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Neuüberplanung des Altstadthafens
Enthält Anlagen
VO/2019/07948  
Ö 4.2  
Einrichtung einer Leitstelle Verkehrsflussmanagement - Ergänzung zum Bericht VO/2019/07950
VO/2019/07950-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 16.09.2019 den Bericht zur Einrichtung einer Leitstelle Verkehrsflussmanagement als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen und bittet um Ergänzung zu folgenden Punkten:

-          Personalausstattung

-          Personalbedarf/ Aufwand in den städtischen Gesellschaften

-          Einbindung in die in Aufstellung befindliche digitale Strategie

-          Synergien

 

 

   
    04.11.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anlass:

 

Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 16.09.2019 den Bericht zur Einrichtung einer Leitstelle Verkehrsflussmanagement als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen und bittet um Ergänzung zu folgenden Punkten:

-          Personalausstattung

-          Personalbedarf/ Aufwand in den städtischen Gesellschaften

Einbindung in die in Aufstellung befindliche digitale StrategieSynergien 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

   
    28.11.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.4.1 - (offen)
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung

gestellt.)

 

Ö 4.3  
Grundlagenanalyse Kleingärten in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/08220  
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antworten:    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage des Ausschussmitglieds Sascha Wienck (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - DIE PARTEI) - Einführung einer Anwohner-Bewohnerplakette u. einer Gäste-Touristenvignette in Travemünde ab 2025
VO/2019/08283  
Ö 5.2.2  
Anfrage des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Kletterspielplatz Priwallpromenade
VO/2019/08307  
Ö 5.2.3  
Enthält Anlagen
Weitere Anfragen während der Sitzung:    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660 / LBV-SH): Neugestaltung der Oberfläche B75 bei Rangenberg (Offenporiger Asphalt)    
Ö 5.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.610): Geplante Bebauung - Grundstück Moislinger Allee 220 + 224    
Ö 5.4.3  
Mündliche Mitteilung (5.610): Bahnhaltepunkt Moisling    
Ö 5.4.4  
Mündliche Mitteilung (5.660): Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Guerickestraße (stadteinwärts)    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Überprüfung und Optimierung des Liniennetzes in der Hansestadt Lübeck
VO/2019/08244  
Ö 7.2  
Antrag AM Sascha Luetkens: Beratungsstelle energetischer Sanierungen
VO/2019/08252  
Ö 7.3  
Ulrich Pluschkell (SPD) und Christopher Lötsch (CDU): Bebauungsplan 11.03.00 Wulfsdorf Süd Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/08270  
Ö 7.3.1  
Ergänzungsantrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen) zur VO/2019/08270: Bebauungsplan 11.03.00 Wulfsdorf Süd Aufstellungsbeschluss
VO/2019/08270-01  
Ö 7.4  
Dringlichkeitsantrag AM Carl Howe: Radwege am Gustav-Radbruch-Platz
VO/2019/08282  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.10.2019      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Vergabe zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie (Manöversimulationen) zur Bewertung von Anlaufmanövern der zukünftigen RoRo Schiffsgrößen (238,00 m x 34,60 m) am Anleger 5a Skandinavienkai      
N 11.2     Zurückstellung einer Bauvoranfrage und eines Bauantrages zur Umnutzung von Wohnungen in Ferienwohnungen in der Lübecker Altstadt      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5000,- Euro netto      
N 13.3.3     Mitteilungen über Bauvorhaben (5.610): (Unterlagen werden nachgereicht)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse