Tagesordnung - 21. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:46 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2019 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2019/404  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Haushaltsplan 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/08082  
Ö 3.2  
Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/07877  
Ö 3.3  
Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/07933  
Ö 3.4  
Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-WS-VT für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/07966  
Ö 3.5  
Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/07978  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Stiftung „Lübecker Altstadt“ für das Haushaltsjahr 2020 wie folgt festgesetzt:

im Ergebnisplan mit

 

  • einem Gesamtbetrag der Erträge auf      700,-- Euro

 

  • einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf  1.800,-- Euro

 

  • einem Jahresüberschuss von           0,-- Euro

 

  • einem Jahresfehlbetrag von      1.100,-- Euro

 

im Finanzplan mit

 

  • einem Gesamtbetrag der Einzahlungen
    aus laufender Verwaltungstätigkeit auf       700,-- Euro
     
  • einem Gesamtbetrag der Auszahlungen
    aus laufender Verwaltungstätigkeit auf       500,-- Euro
     
  • einem Gesamtbetrag der Einzahglungen
    aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit        0,-- Euro
     
  • einem Gesamtbetrag der Auszahlungen
    aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit        0,-- Euro


Auf die Ausführung des Haushaltsplans finden die Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung der Hansestadt Lübeck sinngemäß Anwendung.

 

 

   
    10.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.5 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Stiftung „Lübecker Altstadt“ für das Haushaltsjahr 2020 wie folgt festgesetzt:

im Ergebnisplan mit

 

  • einem Gesamtbetrag der Erträge auf      700,-- Euro

 

  • einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf  1.800,-- Euro

 

  • einem Jahresüberschuss von           0,-- Euro

 

  • einem Jahresfehlbetrag von      1.100,-- Euro

 

im Finanzplan mit

 

  • einem Gesamtbetrag der Einzahlungen
    aus laufender Verwaltungstätigkeit auf       700,-- Euro
     
  • einem Gesamtbetrag der Auszahlungen
    aus laufender Verwaltungstätigkeit auf       500,-- Euro
     
  • einem Gesamtbetrag der Einzahglungen
    aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit        0,-- Euro
     
  • einem Gesamtbetrag der Auszahlungen
    aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit        0,-- Euro


Auf die Ausführung des Haushaltsplans finden die Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung der Hansestadt Lübeck sinngemäß Anwendung.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag

zu entscheiden.
 

   
    26.09.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.7 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Stiftung „Lübecker Altstadt“ für das Haushaltsjahr 2020 wie folgt festgesetzt:

im Ergebnisplan mit

 

  • einem Gesamtbetrag der Erträge auf      700,-- Euro

 

  • einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf  1.800,-- Euro

 

  • einem Jahresüberschuss von           0,-- Euro

 

  • einem Jahresfehlbetrag von      1.100,-- Euro

 

im Finanzplan mit

 

  • einem Gesamtbetrag der Einzahlungen
    aus laufender Verwaltungstätigkeit auf       700,-- Euro
     
  • einem Gesamtbetrag der Auszahlungen
    aus laufender Verwaltungstätigkeit auf       500,-- Euro
     
  • einem Gesamtbetrag der Einzahglungen
    aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit        0,-- Euro
     
  • einem Gesamtbetrag der Auszahlungen
    aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit        0,-- Euro


Auf die Ausführung des Haushaltsplans finden die Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung der Hansestadt Lübeck sinngemäß Anwendung.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Einstimmige Annahme

x

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Ohne Votum

 


(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)

 

Ö 3.6  
Umgang mit den Erstattungsforderungen aus Verpflichtungserklärungen
Enthält Anlagen
VO/2019/08002  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Jahresbericht 2018 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/07973  
Ö 4.2  
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Maßnahmen des Konsolidierungskonzeptes 2012 - 2018
Enthält Anlagen
VO/2019/07992  
Ö 4.3  
Beschaffung einer Software zur Modellierung von Verwaltungsprozessen
VO/2019/07963  
Ö 4.4  
2. Zwischenbericht 2019 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/08080  
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1  
Antwort auf die mdl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Ausgaben für Radwege
VO/2019/07962  
Ö 5.2  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kostenloses kommunales W-Lan
VO/2019/08119  
Ö 5.3  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu bestehenden Mietverträgen der Hansestadt Lübeck
VO/2019/08132  
Ö 5.4  
Anfrage des BM Antje Jansen: Kletterpark in Travemünde/auf dem Priwall
VO/2019/08143  
Ö 5.5  
Anfrage des stellv. AM Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Grundstücksgeschäft am ZOB, St. Lorenz Süd (2)
VO/2019/08158  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2019 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Bericht über die Jahresabschlüsse 2018 der städtischen Unternehmen      
N 13.2     Quartalsbericht II/2019 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Vergabe der Gutachter- und Beratungsleistungen zur Beurteilung der Auswirkungen und Kosten bei Veränderungen der Organisationsstrukturen, der ÖPNV-Tarife und Tarifstrukturen in der Hansestadt Lübeck      
N 14.2     Beschaffung von Multifunktionsgeräten für die Hansestadt Lübeck aus dem Rahmenvertrag des GMSH      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse