Tagesordnung - 16. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 21.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:02 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 23.04.19 öffentl. Teil
Protokoll 07.05.19 öfentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.04.2019
SI/2019/398  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2019 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2019/399  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Barrierefreiheit der Lübecker Webseiten
VO/2019/07405  
Ö 3.1.1  
Antwort auf die Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Barrierefreiheit der Lübecker Webseiten VO/2019/07405 (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2019/07556  
Ö 3.2     Antwort auf Anfrage von AM Reinhardt, HA vom 12.03.2019, TOP 3.7      
Ö 3.3  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen): Radschnellweg Bad Schwartau - Innenstadt - Groß Grönau
VO/2019/07474  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage von Herrn AM Thorsten Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Radschnellweg Bad Schwartau - Innenstadt - Groß Grönau (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2019/07527  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen): Technische Ausstattung der Verwaltung
VO/2019/07549  
Ö 3.5  
Anfrage AM Katjana Zunft: Absenkung des Wirtschaftswachstums für 2019
VO/2019/07641  
Ö 3.6  
NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. das Gebäude Fabrikstraße 13    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Jahresbericht 2018 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan
Enthält Anlagen
VO/2019/07525  
Ö 4.2  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2018 - 2. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2019/07482  
Ö 4.3  
Statistik und Bericht Familien- und Bildungsportal 2010 - 2018
Enthält Anlagen
VO/2019/07287  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Das Familien- und Bildungsportals wurde im Jahr 2018 überarbeitet. Neben der Modernisierung des Layouts und technischen Aktualisierungen wurde das Portal übersichtlicher strukturiert und die Suchfunktion verbessert. Barrieren wurden durch Seiten in Fremdsprachen, Leichter Sprache und Links zu Gebärdenvideos und eine Vorlesefunktion reduziert. Informationen für spezielle Zielgruppen (Geflüchtete; Menschen mit Förderbedarf oder Behinderung; Alleinerziehende) wurden gebündelt. Der Bericht gibt einen Überblick über die Entwicklung und Nutzung des Portals seit der Einführung 2010/11.

 

   
    02.05.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:

Das Familien- und Bildungsportal wurde im Jahr 2018 überarbeitet. Neben der Modernisierung des Layouts und technischen Aktualisierungen wurde das Portal übersichtlicher strukturiert und die Suchfunktion verbessert. Barrieren wurden durch Seiten in Fremdsprachen, Leichter Sprache und Links zu Gebärdenvideos und eine Vorlesefunktion reduziert. Informationen für spezielle Zielgruppen (Geflüchtete; Menschen mit Förderbedarf oder Behinderung; Alleinerziehende) wurden gebündelt. Der Bericht gibt einen Überblick über die Entwicklung und Nutzung des Portals seit der Einführung 2010/11.

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

   
    16.05.2019 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

   
    21.05.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht

zur Kenntnis.

 

   
    23.05.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)

 

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

 

 

Ö 4.4  
Berücksichtigung von Vergnügungsstätten in der Stadtplanung
VO/2019/07310  
Ö 4.5  
Aktueller Sachstand Umsetzung des PIH-Konzeptes auf der Nördlichen Wallhalbinsel
Enthält Anlagen
VO/2019/07488  
Ö 4.6  
NEU: mündl. Mitteilung des Bgm. betr. MAZ Kücknitz    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Stiftung Heiligen-Geist-Hospital: Jahresabschluss 2011
Enthält Anlagen
VO/2019/07399  
Ö 5.2  
Stiftung Kriegsopferdank: Jahresabschluss 2011
Enthält Anlagen
VO/2019/07401  
Ö 5.3  
Hansestadt Lübeck als Smart Region Modellprojekt (Die Vorlage wird nun nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2019/07484  
Ö 5.4  
1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/2019/07533  
Ö 5.4.1  
Beirat für SeniorInnen: Antrag zu VO/2019/07533 - 1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital für das Haushaltsjahr 2019
VO/2019/07533-01  
Ö 5.5  
Annahme einer Zuwendung der Friedrich-Bluhme-und-Else-Jebsen-Stiftung über 1.205 Euro für die Ausstellung Ich und mein Selfie in der Kunsthalle St. Annen
Enthält Anlagen
VO/2019/07239  
Ö 5.6  
Mobilitätskonzept Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2019/07291  
Ö 5.7  
Austauschvorlage zur VO/2018/06948 - Änderung der Friedhofssatzung
Enthält Anlagen
VO/2019/07512  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AT zu VO/2019/07323 Antrag der AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen), Thorsten Fürter und André Kleyer (Bündnis 90/Die Grünen), Katjana Zunft (Die Linke) und Thomas Misch (FW/GAL): Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung zu VO/2019/07088 (Zurückgestellt am 12.03. bis Behandlung im Jugendhilfeausschuss erfolgt ist. Der Antrag wurde dort am 02.05. beraten und mehrheitlich abgelehnt.)
VO/2019/07328  
Ö 7.2  
Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE), AM Thorsten Fürther und AM Andre Kleyer (Bündnis 90 Die Grünen) AT zu "Hauptausschuss als Gleichstellungsausschuss" VO/2018/06384 (Zurückgestellt in der Sitzung am 27.11.18 bis zum Inkrafttreten der Änderung der Hauptsatzung.)
VO/2018/06476  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Niederschriften      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.04.2019      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2019 (Anlage wird nachgereicht)      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort auf mündliche Anfrage im HA am 26.02.2019 unter TOP 3.6 betr. Mauterhöhung Herrentunnel      
N 11.2     NEU: mündl. Anfrage des AM Kleyer (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Gesprächstermine zur Situation bei den Stadtwerken      
N 11.3     NEU: mündl. Mitteilung des Bgm. betr. die personellen Angelegenheiten des Stadtwerke Konzerns      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Ausschreibung von Büroartikeln für die Bereiche, Schulen und sonstigen Einrichtungen der Hansestadt Lübeck      
N 13.2     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 ? Durchführung Gefährdungsbeurteilung psychische Belastung (Die Vorlage wird nun nachgereicht)      
N 13.3     Softwarebeschaffung elektronischer Rechnungseingang (Die Anlage liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 13.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.5     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck, Schlutuper Straße      
N 13.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Kaiserallee      
N 13.7     Verkauf eines bebauten Grundstückes An der Stadtfreiheit      
N 14     Verschiedenes      
N 14.1     NEU: mündl. Anfrage des AM Kleyer (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Sitzordnung      
N 14.2     NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. personalbedingte Ausfälle im ÖPNV      
N 14.3     NEU: mündl. MAZ Kücknitz      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 23.04.19 öffentl. Teil (125 KB)    
Anlage 5 4 öffentlich Protokoll 07.05.19 öfentl. Teil (109 KB)