Vorlage - VO/2019/07484  

Betreff: Hansestadt Lübeck als Smart Region Modellprojekt
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan Lindenau
Federführend:1.101 - Bürgermeisterkanzlei Bearbeiter/-in:Dr. Ivens, Stefan
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Hauptausschuss zur Vorberatung
21.05.2019 
16. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
23.05.2019 
8. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 - Bewerbung als Smart City Modellregion Lübeck
Anlage 2 - Kartografische Darstellung der Smart Region Lübeck
Anlage 3 - Strategieentwicklungsprozess

Beschlussvorschlag

  1. Die Hansestadt Lübeck bewirbt sich als Modellprojekt Smart City und beschließt im Einklang mit den Förderbedingungen, dass sie

a)      als Modellprojekt Smart Cities Stadtentwicklung und Digitalisierung gemeinsam mit der örtlichen Öffentlichkeit in einem partizipativen Verfahren diskutieren und gestalten möchte,

b)      hierfür einen strategischen Ansatz im Sinne der Smart City Charta der nationalen Dialogplattform Smart Cities verfolgen möchte,

c)       Smart City nicht bloß als sektorales Projekt versteht, sondern die räumlichen und gesellschaftlichen Wirkungen der Digitalisierung fachübergreifend betrachten möchte,

d)      sich in Kenntnis des geforderten Eigenanteils bewirbt und diesen einbringt,

e)      sich mit der Bereitschaft zum modellhaften / bespielhaften Lernen für und mit anderen Kommunen bewirbt und

f)        sich im regionalen Kontext gemeinsam mit den Umlandgemeinden und –kreisen gemäß Anlage 2 bewirbt.

  1. Die erforderlichen Mittel (siehe Anlage 1 – Folie 3) sind bei Zuschlagserteilung haushaltsmäßig zu ordnen und durch die Einwerbung von Drittmitteln zu reduzieren. Die konkrete Finanzierung ist der Bürgerschaft nach Zuschlagserteilung zu berichten.

 


Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Haushalt und Steuerung, Stadtplanung:

 

Informationstechnik:

Recht:

 

Ergebnis

Zustimmung, Änderungen wurden

berücksichtigt

Zustimmung

Keine rechtlichen Bedenken

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

 

Kinder und Jugendliche werden im Rahmen der Strategieentwicklung und –umsetzung beteiligt.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

X

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

X

Ja Der Eigenanteil ist in der entstehenden Höhe haushalterisch zu ordnen.

 


Begründung

Die Bundesregierung fördert die digitale Modernisierung der Kommunen durch Smart-City-Modellprojekte. Im Auftrag und in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat werden daher integrierte Smart-City-Strategien und deren Umsetzung mit Investitionen gefördert.

Mit den Modellprojekten werden Test- und Experimentierfelder gefördert, um für die deutschen Kommunen auf regionaler, gesamtstädtischer und Quartiers-Ebene beispielhafte Lösungen für zentrale Herausforderungen des technologischen Wandels zu finden. Die Modellprojekte und ihre Akteure werden in einen breiten Prozess des Kompetenzaufbaus und Wissensaustauschs eingebunden.

Ziel der Bundesregierung sind lebenswerte Kommunen für Alle. Dazu sind neue Technologien in den Dienst der Menschen zu stellen. Auf Grundlage der „Smart City Charta“ der „Nationalen Dialogplattform Smart Cities“, die ein normatives Bild einer intelligenten, zukunftsorientierten Kommune entwickelt hat, sollen Städte, Kreise und Gemeinden unterstützt werden, die Digitalisierung im Sinne der integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung aktiv zu gestalten.

Dies bedeutet konkret:

  • die Digitalisierung in den Kommunen durch die Förderung von Strategieentwicklungen zu unterstützen,
  • Chancen und Risiken der digitalen Transformation für eine zukunftsorientierte und verantwortungsvolle Stadtentwicklung frühzeitig zu erkennen und Fehlentwicklungen zu vermeiden,
  • Kommunen bei der Entwicklung zu Smart Cities durch die Förderung fachlicher Beratung und die Organisation eines breit angelegten Prozesses zum Kompetenzaufbau und Wissensaustausch zu unterstützen sowie
  • Maßnahmen und Investitionen zur Umsetzung von Smart City-Strategien zu fördern.

 

Modellprojekte Smart Cities bestehen aus zwei Phasen:

Phase A. Entwicklung kommunaler Ziele, Strategien und Maßnahmen zur Gestaltung der Digitalisierung sowie erste Umsetzung von identifizierten Maßnahmen.

Phase B. Umsetzung der Ziele, Strategien und Maßnahmen

Es werden Zuschüsse und perspektivisch geplante Investitionskredite aus Mitteln des Bundes zur Verfügung gestellt. Die Auswahl der geförderten Modellprojekte erfolgt durch ein Expertengremium.

 

Förderung:

Insgesamt sollen über einen Zeitraum von zehn Jahren in vier Staffeln rund 50 Modellprojekte mit ca. 750 Mio. EUR gefördert werden. Für die erste Staffel mit rund zehn Modellprojekten stehen im Bundeshaushalt 2019 ca. 150 Mio. EUR zur Verfügung. Kommunen erhalten für die förderfähigen Kosten Zuschüsse in Höhe von 65 % oder bis zu 90 % im Falle kommunaler Haushaltsnotlage.

Wesentliche Komponente ist der Wissenstransfer zwischen den Modellprojekten, aber auch mit nicht-geförderten Kommunen und nationalen wie internationalen Experten, damit die erlangten Ergebnisse und Erfahrungen in die Breite getragen werden.

 

Fristen und Voraussetzungen:

Die Bewerbung als Smart Region Lübeck unterliegt einer Bewerbungsfrist, diese läuft am 17.05.2019 ab. Aus diesem Grund ist unsere Bewerbung nur vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft wirksam. Um im Bewerbungsverfahren berücksichtigt zu werden ist ein Bürgerschaftsbeschluss der Punkte 1. a-f zwingend erforderlich, dieser kann bis zum 24.06.2019 eingereicht werden.

 

Inhaltliche Richtung der Bewerbung:

Kern der Bewerbung als Smart Region Lübeck ist die interkommunale Zusammenarbeit zwischen dem Oberzentrum Hansestadt Lübeck und den ländlicher geprägten Umlandgemeinden und –kreisen. Dazu gehört u.a. auch der Landkreis Nordwestmecklenburg im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern. Insbesondere vor dem Hintergrund des 30. Jahrestags des Mauerfalls ist dieses interkommunale und länderübergreifende Verbundprojekt ein starkes zukunftsorientiertes Signal des Zusammenwachsens von Ost und West. Zusätzlich wird durch die Heterogenität der Verbundpartner ein größtmöglicher Lerneffekt für ganz Deutschland geschaffen.

 

Partnerschaften:

Zum aktuellen Zeitpunkt (15.05.2019) haben sich folgende Partner zur Smart Region Lübeck bekannt. Diese haben in Form einer Absichtserklärung ihre Unterstützung der Bewerbung als Smart City Modellregion Lübeck bekundet und verstehen sich als Teil dieser Smart Region. Zukünftig sind auch weitere Partner herzlich eingeladen Teil der Smart City Modellregion Lübeck zu werden.

 

Partner der Smart City Region Lübeck

Transferpartner

 

Bad Schwartau

Stadt

Bürgermeister

Uwe Brinkmann

 

Berkenthin

Amt

Amtsdirektor

Frank Hase

 

Lauenburgische Seen

Amt

Amtsvorsteher

Heinz Dohrendorff

 

Nordstormarn

Amt

Amtsdirektor

Stefan Wulf

 

Nordwestmecklenburg

Landkreis

Landrätin

Kerstin Weiss

 

Ratekau

Stadt

Bürgermeister

Thomas Keller

 

Reinfeld

Stadt

Bürgermeister

Heiko Gerstmann

 

Stockelsdorf

Gemeinde

Bürgermeisterin

Julia Samtleben

 

Timmendorfer Strand

Gemeinde

Bürgermeister

Robert Wagner

 

Sondierungsgespräche geplant für Ende Mai 2019

 

Ratzeburg

Stadt

Bürgermeister

Rainer Voß

 

Sandesneben-Nusse

Amt

Amtsvorsteher

Ulrich Hardtke

 

Umsetzungspartner

A-ROSA und aje Resorts Travemünde

 

Interessensgemeinschaft Hüxstraße GbR

asf gmbh

 

J.G. Niederegger GmbH & Co. KG

amng verwaltungsgesellschaft mbh

 

Juwelier Mahlberg GmbH & Co. KG

BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Lübeck

 

Karstadt Warenhaus GmbH

Betten Struve GmbH & Co. KG

 

Kaufmannschaft zu Lübeck

BIRGROUP Holding GmbH & Co. KG

 

L.Possehl & Co. mbH

Bockholdt KG

 

Lübecker Nachrichten GmbH

Boie GmbH & Co. KG

 

Mankenberg GmbH

Bruhn Spedition GmbH

 

Marli GmbH

Cima Beratung + Management GmbH

 

medienwerker gmbh

CineStar, vertr. d. CMS Cinema Management Services GmbH & Co.KG

 

natursteinwolf GmbH & Co. KG

DECATHLON

 

neue impulse Lübeck GmbH & Co. KG

Deutscher Verband Frau und Kultur e.V.,
Gruppe Lübeck

 

Niederegger Lübeck

EEC Ellen Ehrich Consulting GmbH

 

Peek&Cloppenburg KG

Engel & Höhne oHG Restaurant Schiffergesellschaft

 

Priwall Waterfront AG & Co. KG

Ev.-Lutherischer Kirchenkreis Lübeck-Lauenburg

 

Rapid Data GmbH

Friedrich Schütt + Sohn Baugesellschaft mbH & Co. KG

 

Richter Baustoffe GmbH & Co. KGaA

Gebäudereinigung Möller/Möller GbR

 

Senger Holstein GmbH

Gödecke Eurotrans GmbH

 

SG Medientechnik GmbH

H.& J. Brüggen KG

 

Slow Down Travemünde GmbH & Co. KG

Handelsverband Nord e.V.

 

Sparkasse zu Lübeck AG

Handwerkskammer Lübeck

 

SpedLog Parbs GmbH

Hanse-Unternehmerinnen

 

Stöcker Verwaltungsgesellschaft mbH & Co. KG

Haus & Grundbesitzerverein Lübeck

 

Valsgaard Möbeldesign Lübeck GmbH

Heick & Schmaltz GmbH

 

Volksbank Lübeck eG

inlingua Lübeck

 

Waterfront Gastro & Shops GmbH & Co.KG

organisierte Umsetzungspartner

EnergieCluster Digitales Lübeck

 

 

indirekt über EnergieCluster Digitales Lübeck

 

dbh consulting GmbH

 

Sparkasse zu Lübeck

 

 

DEHOGA Kreis Lübeck

 

Stadtverkehr Lübeck GmbH

 

 

Drägerwerk AG + Co. KGaA

 

Stadtwerke Lübeck GmbH

 

 

Hansestadt Lübeck

 

Stadtwerke Lübeck Holding GmbH

 

 

Haus- und Grundbesitzerverein Lübeck e.V.

 

Technikzentrum-Fördergesellschaft mbH

 

 

IHK zu Lübeck

 

Technische Hochschule Lübeck

 

 

items GmbH

 

technotherm GmbH

 

 

Kaufmannschaft zu Lübeck

 

Travekom GmbH

 

 

Lübeck Management e.V.

 

UniTransferKlinik Lübeck GmbH

 

 

Mach AG

 

Universität zu Lübeck

 

 

Netz Lübeck GmbH

 

Voltus GmbH

 

 

sapiens42 hanse GmbH

 

who Ingenieurgesellschaft mbH

 

 

Softwareentwicklung Markus Domin

 

 

 

Lübeck Management e.V.

 

Indirekt über Lübeck Management e.V.

 

AccorInvest Germany GmbH

 

Albrecht Dekoration GbR

 

 

acento Mediengestaltung

 

Anwaltskanzlei Finke Kaiser Fuchs

 

 

Adler Apotheke

 

Apotheke am Behnhaus

 

 

Autohaus Evers GmbH & Co. KG

 

Lübeck und Travemünde Marketing GmbH

 

 

Autohaus Hansa Nord GmbH

 

Lübecker Nachrichten GmbH

 

 

Berlitz Deutschland GmbH

 

Lübecker Verkehrsverein e.V.

 

 

Betten Struve

 

MACH 3 - eine Marke der REGIOCAST GmbH & Co. KG

 

 

Bowling World Germany GmbH

 

Maredo

 

 

C. G. Torkuhl

 

Marli GmbH

 

 

Calida Handels GmbH

 

Martens Prahl Holding

 

 

CAMPUS Center Lübeck

 

Max & Co. Küchenhandels-gesellschaft mbH

 

 

Cargo Event GmbH & Co. KG

 

Max Jenne GmbH

 

 

CityBox24 GmbH & Co. KG

 

Mc Donald´s Restaurant

 

 

Das kleine KRA

 

media consult

 

 

DAS OHR

 

Mode S

 

 

Das Steuerhaus

 

moto italia ohg

 

 

Deutscher Hotel- und Gaststätten-Verband (DEHOGA) in der Hansestadt Lübeck

 

Netcon Interactive GmbH

 

 

dm-drogerie markt GmbH + Co. KG

 

neue impulse Gründercamp

 

 

E. & F. Freitag

 

Nieheusbernd GmbH

 

 

E+V Engel & Völkers Lübeck

 

Nowatzki Immobilien GmbH & Co. KG

 

 

EEC Ellen Ehrich Consulting GmbH

 

Optiker Kroschel

 

 

ENERPARK DEVELOPMENT GmbH  Co. KG

 

Orangetheory Fitness

 

 

ERWE Immobilien Retail Projekt 333 GmbH

 

Pandox Lübeck GmbH

 

 

Essigfabrik

 

PAPIERHAUS GROTH GmbH

 

 

Ev.- Luth. Kirchenkreis Lübeck-Lauenburg

 

Parfümerie Schuback GmbH

 

 

Falke Strumpfmoden

 

Peek & Cloppenburg

 

 

Greater Union First Cinema B.V.&Co.KG

 

Personenschifffahrt Traverundfahrten

 

 

H.F. von Melle GmbH

 

Pet-Fit Tiernahrung

 

 

hagebaucentrum Rostock GmbH & Co. KG

 

PROFIREPRO GmbH

 

 

Hannemann Trockenrasierer-Fachgeschäft

 

PSN Pharma-Service-Nord GmbH

 

 

Hans Frick GmbH

 

Resulted Design und Marketing

 

 

Heick & Schmaltz GmbH

 

Schiffergesellschaft zu Lübeck

 

 

Heinr. Hugendubel GmbH & Co. KG

 

schöner schwanger

 

 

Heinr. Hünicke GmbH & Co. KG

 

SG Medientechnik GmbH

 

 

Henriette K.

 

SITZEN ... und mehr

 

 

Hochgarage am Klingenberg

 

Skanbo Möbelhandels GmbH

 

 

Hotel Hanseatischer Hof e.K.

 

Sozietaet Dr. SCHMIDT ET SCHMIDT

 

 

IKEA Deutschland GmbH & Co. KG

 

Sparkasse zu Lübeck AG

 

 

Ingka Centres Germany GmbH

 

Stadtverkehr Lübeck GmbH

 

 

Juwelier Mahlberg GmbH & Co. KG

 

Stadtwerke Lübeck GmbH

 

 

K. Jepsen & Co. KG

 

Stefan Vespermann

 

 

Kabs PolsterWelt Lübeck GmbH

 

Studio Nordlicht GmbH

 

 

Karstadt Warenhaus GmbH

 

Systemgastronomie Lübeck GmbH & Co. KG

 

 

Kaufmannschaft zu Lübeck

 

Travemünder Wirtschaftsgemeinschaft (TWG)

 

 

Kinderkram - Richtig Gutes Spielzeug

 

Vegas Bowling & Golf

 

 

König Personal

 

Verlagskontor Schleswig-Holstein GmbH

 

 

L. Possehl & Co. mbh

 

wohnen&sparen GmbH

 

 

Lachmann`s Goldschmiede e.K.

 

yBit

 

 

linea

 

 

 

 

 

 

 

 


Anlagen

  1. Bewerbung als Smart City Modellregion Lübeck
  2. Kartographische Darstellung der Smart Region Lübeck
  3. Strategieentwicklungsprozess

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 - Bewerbung als Smart City Modellregion Lübeck (352 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 - Kartografische Darstellung der Smart Region Lübeck (8875 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 - Strategieentwicklungsprozess (366 KB)    
Stammbaum:
VO/2019/07484   Hansestadt Lübeck als Smart Region Modellprojekt   1.101 - Bürgermeisterkanzlei   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2020/08755   Förderbewerbung: "Modellprojekte Smart City"   1.101 - Bürgermeisterkanzlei   Beschlussvorlage öffentlich