Tagesordnung - 47. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 47. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.03.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2026 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2026/009  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Nutzung von Social Media-Kanälen 2024/2025
VO/2025/14741  
Ö 3.1.1     Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Nutzung von Social Media-Kanälen 2024/2025
VO/2025/14741-01  
Ö 3.2     AM Voht: Überlastungsanzeigen 2023 bis 2025
VO/2025/14455  
Ö 3.2.1     Antwort auf Anfrage Überlastungsanzeigen 2023 bis 2025 von AM Gregor Voht
VO/2025/14455-01  
Ö 3.3     Antwort: AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzung zu AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Barrierefreie Wahllokale
2024/13807-01-02  
Ö 3.4     AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachhaltige Beschaffung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 27.02.24)
VO/2024/13037  
Ö 3.4.1     Antwort auf Anfragen zur Fairen und Nachhaltigen Beschaffung (Anlage wird nachgereicht)    
Ö 3.5     Nachfrage zur Antwort zur Anfrage von Dr. Axel Flasbarth zum Sachstand Heiligen-Geist-Hospital (HGH)
2024/13498-01-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Nachfrage von AM Dr. Flasbarth zur Antwort bezüglich Sachstand
Heiligen-Geist-Hospital vom 09.09.2025 in der Sitzung des Hauptausschusses:  
 

(1) Aus welchen Gründen hat die Beantwortung der gestellten Fragen derart lange gedauert? Die Anfrage wurde bereits am 15.10.2024 im Hauptausschuss eingereicht.

 

(2) Wie hoch ist der der HL entstehende finanzielle Gesamtschaden bis zum Zeitpunkt der voraussichtlichen vollständigen Belegung des HGH Mitte 2026?

 

(3) Die Antwort zur Frage 3 gehe an der gestellten Frage vorbei. Es gehe um die konkrete Frage, ob der Bürgermeister seine Entscheidung aus dem Juni 2022, in der einen Hälfte des HGH das Brandschutzkonzept nicht umzusetzen, aus rechtlicher Perspektive überhaupt treffen durfte und ob die Bürgerschaft nicht zu beteiligen gewesen wäre.

 

(4) AM Dr. Flasbarth möchte in Ergänzung zu seinen Nachfragen unter TOP 3.1 folgende Frage durch den Bereich Recht beantwortet haben:

Hat der Bürgermeister mit seiner Entscheidung aus dem Juni 2022, in der einen Hälfte des HGH das Brandschutzkonzept nicht umzusetzen, eine Sorgfaltspflichtverletzung begangen?“


 

Ö 3.6     AM Andreas Zander (CDU): Ahndung von Verstößen im Passwesen
VO/2026/14803  
Ö 3.6.1     Antwort auf Anfrage AM Andreas Zander (CDU): Ahndung von Verstößen im Passwesen
VO/2026/14803-01  
Ö 3.7     AM Andreas Zander (CDU): Nutzung Ratskeller
VO/2026/14944  
Ö 3.8     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Einsatzgebieten des Ordnungsdienstes
VO/2026/14962  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     4. Quartalsbericht zum Haushalt 2025
Enthält Anlagen
VO/2026/14908  
Ö 4.2     Bericht zur Situation im Bereich Soziale Sicherung
Enthält Anlagen
VO/2026/14948  
Ö 4.3     Kostenoptimierte Fortsetzung des Lümo-Angebots ab 2027
Enthält Anlagen
VO/2026/14884  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Wohnungsmarktstrategie Lübeck (Zurückgestellt am 10.02.26)
Enthält Anlagen
VO/2025/14628  
Ö 5.1.1     Empfehlung des Bauausschusses zur Beschlussvorlage VO/2025/14628: Wohnungsmarktstrategie Lübeck
VO/2025/14628-04  
Ö 5.2     Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2026 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2026/14858  
Ö 5.3     Projektfreigabe "Neubau Jugendverkehrsschule Meesenring, 23566 Lübeck" über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2024/12952  
Ö 5.4     Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2026
Enthält Anlagen
VO/2026/14925  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9     Digitalisierung    
Ö 10     Verschiedenes    
Ö 11     Ende des öffentlichen Teils    
N 12     Genehmigung der Niederschrift      
N 12.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2026 (Anlage wird nachgereicht)      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 14     Berichte      
N 14.1     Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 (Zurückgestellt am 24.02.26)      
N 14.2     Quartalsbericht IV/2025 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14.3     Neuverpachtung Stiftsgut Krumbecker Hof (Liegt jetzt vor)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 16     Verschiedenes      
Ö 17     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse