Vorlage - 2024/13807-01-02  

1. Wie viele der Wahllokale für die Bundestagswahl am 23.02.2025 in Lübeck

waren vollständig barrierefrei zugänglich?

2. Wie viele Wahllokale wurden seit der Europawahl 2024 barrierefrei zugänglich gemacht?

Wie viele seit der letzten Bundestagswahl 2021? Welche konkreten Maßnahmen wurden

dafür jeweils umgesetzt (z.B. Rampen, automatische Türöffner, taktile Leitsysteme)?

3. Welche Pläne bestehen, die Anzahl barrierefreier Wahllokale bis zur Landtagswahl 2027 zu erhöhen?

Zu 1.:

91 von 111 Urnenwahllokalen waren zur Bundestagswahl 2025 in Lübeck barrierefrei

Zu 2.:

-          Bundestagswahl 2021: 87 von 111 Urnenwahllokalen waren in Lübeck barrierefrei

-          Europawahl 2024:    90 von 111 Urnenwahllokalen waren in Lübeck barrierefrei

-          Bundestagswahl 2025: 91 von 111 Urnenwahllokalen waren in Lübeck barrierefrei

Die Entwicklung wurde u.a. durch Raumwechsel (z.B. Turnhalle statt Klassenzimmer) oder durch Standortwechsel in unmittelbarer Umgebung (Medienwerkstatt statt DEKRA) erreicht.

Zu 3.:

Aktuell besuchen Mitarbeitende unseres Wahlteams die bei Wahlen genutzten Urnenwahllokale seit September 2025 und machen sich bis zum Frühjahr 2026 ein Bild vor Ort, um Verbesserungen in der Barrierefreiheit der Wahllokale zu ermöglichen.

Unsere 55 Briefwahllokale in der Hanse-Schule und unsere jeweils temporär im Rathaus eingerichtete Wahlzentrale sind barrierefrei.

Auch die bei jeder Wahl stattfindenden Besuchsfahrten der Urnenwahllokale durch die Wahlleitung und die stellvertretende Wahlleitung werden in dem Austausch mit den Wahlhelfenden vor Ort genutzt, Anregungen auch zur Barrierefreiheit aufzunehmen.

Außerdem werten wir Anregungen und Hinweise, die uns auf den verschiedenen angebotenen Kanälen erreichen auch unter dem Gesichtspunkt der Barrierefreiheit auf ihre Realisierungsmöglichkeiten aus.