Tagesordnung - 19. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat  

Bezeichnung: 19. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 20.01.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.11.2025
SI/2025/809  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1     Jahresrückblick 2025    
Ö 3.2.2     Weihnachtsbaum / Weihnachtsschmuckverkauf 2025    
Ö 3.2.3     Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung    
Ö 3.2.4     Rufbereitschaft Gefahrenabwehr bei Unfällen mit wassergefährdenden Stoffen und Brandereignissen    
Ö 3.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1     Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Straffung von Klimaschutz-Kampagnen
VO/2025/14661-01  
Ö 3.4     Neue Anfragen    
Ö 3.4.1     AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Situation im Wohnkomplex Klipperstraße
VO/2026/14802  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Masterplan Klimaschutz (MAKS) - 1. Monitoringbericht (Lag bereits vor)
Enthält Anlagen
VO/2025/14626  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     380/110 KV-Überlandleitung - TenneT (Lag bereits vor)
Enthält Anlagen
2025/14437-01-01  
Ö 5.2     Bebauungsplan 32.26.00 - Helldahl/Leegerwall - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14752  
Ö 5.3     Umsetzung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (Bauturbo)
Enthält Anlagen
VO/2025/14760  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1     Fraktion Linke & GAL zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Überwiesen in den Bauausschuss (federf.) und den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2025/14718  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


1) Der Beschluss vom 30.06.2022, VO/2021/10558 Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan“ in geänderter Fassung wird aufgehoben und die ursprüngliche Vorlage erneut beraten. Insbesondere durch den Änderungsantrag von CDU und SPD, VO 2021/10558-08-01, Punkt 1. und Punkt 3. sind die Klimaziele nicht zu erreichen.

 

Dabei heißt es am Anfang der Vorlage: „Die Beschlüsse der Bürgerschaft zur Halbierung der Treibhausgasemissionen bis 2030 (Basis: 2019) und zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2040 setzen den verbindlichen Rahmen für den Flächennutzungsplan (FNP) und den Verkehrsentwicklungsplan (VEP).“

 

2) Die Verwaltung möge berichten, welche Änderungen in dem „Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan“ (Beschluss vom 30.06.2022) in Bezug auf den Flächennutzungsplan notwendig sind, um die Beschlüsse zum Erreichen der Klimaziele als verbindlichen Rahmen einhalten zu können.

 


 

   
    27.11.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.9 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 


 

Ö 6.2     Die FRAKTION: Bürgersolarpark in Niendorf (Überwiesen in den Bauausschuss, Wirtschaftsausschuss/KBT (federf.) und den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2025/14705  
Ö 6.3     Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität (Lag bereits vor)
VO/2025/14000-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     AM Katja Mentz (GAL): Maßnahmen zum Erhalt und Schutz des Naturschutzgebiets Wakenitz und zur Förderung der Biodiversität (Lag bereits vor)
VO/2025/14226  
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 8.1     Rückblick Weihnachtsmarkt 2025 und Jahreswechsel 2025/2026    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 10     Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.11.2025      
N 12     Anfragen/ Antworten/ Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 (Lag bereits vor)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse