Tagesordnung - 29. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 29. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 11.03.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:34 - 19:31 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 25.02.25 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2025 (Liegt vor)
SI/2025/753  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort zur Anfrage von AM Dr. Flasbarth zum Quartalsbericht III/2024 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (VO/2024/13693 und VO/2025/13881)
VO/2025/13881-01  
Ö 3.2     Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Optimierung von Geschwindigkeitskontrollen und Verkehrsberuhigungsmaßnahmen (Zurückgestellt am 15.10.24)
VO/2024/13636  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Optimierung von Geschwindigkeitskontrollen und Verkehrsberuhigungsmaßnahmen
VO/2024/13636-01  
Ö 3.3  
Antwort auf mündl. Anfrage des stv. AM Mauritz zum aktuellen Sachstand "Haus Seeblick"
VO/2025/13997  
Ö 3.4  
Antwort auf Nachfragen im Hauptausschuss am 10.12.2024 zum 3. Quartalsbericht zum Haushalt 2024 (VO/2024/13652)
VO/2025/13872  
Ö 3.5  
AM Andreas Zander (CDU): Fragen zur Migration in Lübeck (Zurückgestellt am 25.02.25)
VO/2025/13981  
Ö 3.6  
Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage zu: Entwicklung rechtsextremistischer Straftaten, Hasskriminalität und frauenfeindlicher Straftaten in Lübeck (Zurückgestellt am 25.02.25)
VO/2025/14010  
Ö 3.7  
AM Andreas Zander (CDU): Frage nach politischer Neutralität staalich geförderter Organisationen
VO/2025/14047  
Ö 3.7.1  
BM Bastian Langbehn (fraktionslos) Änderungsantrag zu - AM Andreas Zander (CDU): Frage nach politischer Neutralität staatlich geförderter Organisationen
VO/2025/14047-01  
Ö 3.8  
Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Berufung in den Aufsichtsrat der Hamburg Marketing GmbH    
Ö 3.9  
NEU: Mündl. Beantwortung der Anfrage des BM Voht: Verwendung von HVO100 Diesel in Fahrzeugen der Hansestadt Lübeck (VO/2025/13993) aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 25.02.2025    
Ö 3.10  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Akyurt: Erreichbarkeit der Ausländerbehörde    
Ö 3.11  
NEU: Mündl. Nachfrage des AM Schulte-Ostermann: Zeitpunkt der Beantwortung zweier Anfragen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 28.01.2025    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
4. Quartalsbericht zum Haushalt 2024
Enthält Anlagen
VO/2025/14009  
Ö 4.2  
Notfallsanitäterschule
Enthält Anlagen
VO/2024/13637  
Ö 4.3  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024 Maßnahmenplanung 2025/2026 ff. (Die Vorlage wurde versehentlich den Berichten zugeordnet - Es ist hier eine Beschlussfassung erforderlich ! )
Enthält Anlagen
VO/2025/13946  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

1. Die in der Anlage Maßnahmenplanung zur Begründung dargestellten Maßnahmen (ab. S. 15) werden in den Bedarfsplan i. S. des KiTaG aufgenommen.

 

2. Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2025 in Höhe von 70.849,61 r die Umsetzung der Maßnahmenplanung wird zur Kenntnis genommen.


 

   
    06.03.2025 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die in der Anlage Maßnahmenplanung zur Begründung dargestellten Maßnahmen (ab. S. 15) werden in den Bedarfsplan i. S. des KiTaG aufgenommen.

 

2. Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2025 in Höhe von 70.849,61 € für die Umsetzung der Maßnahmenplanung wird zur Kenntnis genommen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig den Beschlussvorschlag in geänderter Fassung zu beschließen.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich KitaBP25_Vorabvorstellung (1223 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich 2025_03_06_Stellungnahme_KEV_Kitabedarfsplanung (365 KB)    
   
    11.03.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - geändert beschlossen
   
   
    27.03.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.16 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die in der Anlage Maßnahmenplanung zur Begründung dargestellten Maßnahmen (ab. S. 15) werden in den Bedarfsplan i. S. des KiTaG aufgenommen.

 

2. Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2025 in Höhe von 70.849,61 € für die Umsetzung der Maßnahmenplanung wird zur Kenntnis genommen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

BM Mauritz ist während der Abstimmung nicht im Saal.

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 4.4  
Berliner Platz - Begründung zum Haushaltsbegleitbeschluss hinsichtlich Umbauzeitpunkt
Enthält Anlagen
VO/2025/13938  
Ö 4.5  
Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept - Aktueller Stand zur Planung und Umsetzung (Zurückgestellt am 25.02.25)
Enthält Anlagen
VO/2024/13609  
Ö 4.5.1  
Antwort auf die mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth zum Bericht "Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept - Aktueller Stand zur Planung und Umsetzung"
VO/2025/13960  
Ö 4.6  
Gutachten Herreninsel (Zurückgestellt am 26.11.24)
Enthält Anlagen
VO/2024/13147  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Erlass einer Benutzungsordnung sowie einer Entgeltordnung für die kurzzeitige Überlassung von Räumen im Rathaus der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/13910  
Ö 5.2  
Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024 (Zurückgestellt am 25.02.25)
Enthält Anlagen
VO/2024/13799  
Ö 5.3  
1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (Zurückgestellt am 25.02.25)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-05  
Ö 5.3.1  
Beratungsergebnis des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zur VO 0/09394-01-01-05: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-06  
Ö 5.3.2  
Information zu den finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen des 1. Lübecker Kulturentwicklungsplans auf die Haushaltsjahre 2025 - 2028
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-07  
Ö 5.3.3  
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Dringlichkeitsantrag des AM Petereit - zum 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (9394-01-01-05-05)
9394-01-01-05-06  
Ö 5.4  
Erarbeitung einer einheitlichen Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung; hier: Neuregelung der Satzung
Enthält Anlagen
2024/13365-01-01  
Ö 5.5  
Berliner Platz - Umgestaltung als Interimslösung
Enthält Anlagen
VO/2025/13952  
Ö 5.6  
BW 038 Obere Lachswehrbrücke, Grundinstandsetzung - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2025/13984  
Ö 5.7  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024 Maßnahmenplanung 2025/2026 ff. Vorlage: VO/2025/13946    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI) AT: Abriss-Moratorium (BA, SozA, HA (federf.) und zurück in die Bürgerschaft - Zurückgestellt am 25.02.25)
VO/2024/13741-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag von AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL) und Gregor Voht (Freie Wähler): Anerkennung für Mut und Engagement für Demokratie, Vielfalt, Menschenrechte und gegen rechts: Lübeck ehrt seine Schulvertretungen
VO/2025/14058  
Ö 7.1.1  
ÄA der AMs Christopher Lötsch (CDU), Axel Flasbarth, Mandy Siegenbrink (beide Bündnis 90 / Die Grünen), Thorsten Fürter (FDP) zum Dringlichkeitsantrag VO/2025/14058 Dringlichkeitsantrag von AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL) und Gregor Voht (Freie Wähler): Anerkennung für Mut und Engagement für Demokratie, Vielfalt, Menschenrechte und gegen rechts: Lübeck ehrt seine Schulvertretungen
VO/2025/14058-01  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2025 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht IV/2024 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Abberufung der Bereichsleitung Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz, Wiederbesetzung der Planstelle und Bestellung einer neuen Bereichsleitung      
N 14.2     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,00 EUR Unterhaltsreinigung Gewerk: Gebäudereinigung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 25.02.25 öffentl. Teil (430 KB)