Tagesordnung - 29. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 29. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 11.03.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:34 - 19:31 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 25.02.25 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2025 (Liegt vor)
SI/2025/753  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort zur Anfrage von AM Dr. Flasbarth zum Quartalsbericht III/2024 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (VO/2024/13693 und VO/2025/13881)
VO/2025/13881-01  
Ö 3.2     Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Optimierung von Geschwindigkeitskontrollen und Verkehrsberuhigungsmaßnahmen (Zurückgestellt am 15.10.24)
VO/2024/13636  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Optimierung von Geschwindigkeitskontrollen und Verkehrsberuhigungsmaßnahmen
VO/2024/13636-01  
Ö 3.3  
Antwort auf mündl. Anfrage des stv. AM Mauritz zum aktuellen Sachstand "Haus Seeblick"
VO/2025/13997  
Ö 3.4  
Antwort auf Nachfragen im Hauptausschuss am 10.12.2024 zum 3. Quartalsbericht zum Haushalt 2024 (VO/2024/13652)
VO/2025/13872  
Ö 3.5  
AM Andreas Zander (CDU): Fragen zur Migration in Lübeck (Zurückgestellt am 25.02.25)
VO/2025/13981  
Ö 3.6  
Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage zu: Entwicklung rechtsextremistischer Straftaten, Hasskriminalität und frauenfeindlicher Straftaten in Lübeck (Zurückgestellt am 25.02.25)
VO/2025/14010  
Ö 3.7  
AM Andreas Zander (CDU): Frage nach politischer Neutralität staalich geförderter Organisationen
VO/2025/14047  
Ö 3.7.1  
BM Bastian Langbehn (fraktionslos) Änderungsantrag zu - AM Andreas Zander (CDU): Frage nach politischer Neutralität staatlich geförderter Organisationen
VO/2025/14047-01  
Ö 3.8  
Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Berufung in den Aufsichtsrat der Hamburg Marketing GmbH    
Ö 3.9  
NEU: Mündl. Beantwortung der Anfrage des BM Voht: Verwendung von HVO100 Diesel in Fahrzeugen der Hansestadt Lübeck (VO/2025/13993) aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 25.02.2025    
Ö 3.10  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Akyurt: Erreichbarkeit der Ausländerbehörde    
Ö 3.11  
NEU: Mündl. Nachfrage des AM Schulte-Ostermann: Zeitpunkt der Beantwortung zweier Anfragen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 28.01.2025    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
4. Quartalsbericht zum Haushalt 2024
Enthält Anlagen
VO/2025/14009  
Ö 4.2  
Notfallsanitäterschule
Enthält Anlagen
VO/2024/13637  
Ö 4.3  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024 Maßnahmenplanung 2025/2026 ff. (Die Vorlage wurde versehentlich den Berichten zugeordnet - Es ist hier eine Beschlussfassung erforderlich ! )
Enthält Anlagen
VO/2025/13946  
Ö 4.4  
Berliner Platz - Begründung zum Haushaltsbegleitbeschluss hinsichtlich Umbauzeitpunkt
Enthält Anlagen
VO/2025/13938  
Ö 4.5  
Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept - Aktueller Stand zur Planung und Umsetzung (Zurückgestellt am 25.02.25)
Enthält Anlagen
VO/2024/13609  
Ö 4.5.1  
Antwort auf die mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth zum Bericht "Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept - Aktueller Stand zur Planung und Umsetzung"
VO/2025/13960  
Ö 4.6  
Gutachten Herreninsel (Zurückgestellt am 26.11.24)
Enthält Anlagen
VO/2024/13147  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Erlass einer Benutzungsordnung sowie einer Entgeltordnung für die kurzzeitige Überlassung von Räumen im Rathaus der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/13910  
Ö 5.2  
Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024 (Zurückgestellt am 25.02.25)
Enthält Anlagen
VO/2024/13799  
Ö 5.3  
1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (Zurückgestellt am 25.02.25)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-05  
Ö 5.3.1  
Beratungsergebnis des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zur VO 0/09394-01-01-05: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-06  
Ö 5.3.2  
Information zu den finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen des 1. Lübecker Kulturentwicklungsplans auf die Haushaltsjahre 2025 - 2028
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-07  
Ö 5.3.3  
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Dringlichkeitsantrag des AM Petereit - zum 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (9394-01-01-05-05)
9394-01-01-05-06  
Ö 5.4  
Erarbeitung einer einheitlichen Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung; hier: Neuregelung der Satzung
Enthält Anlagen
2024/13365-01-01  
Ö 5.5  
Berliner Platz - Umgestaltung als Interimslösung
Enthält Anlagen
VO/2025/13952  
Ö 5.6  
BW 038 Obere Lachswehrbrücke, Grundinstandsetzung - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2025/13984  
Ö 5.7  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024 Maßnahmenplanung 2025/2026 ff. Vorlage: VO/2025/13946    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI) AT: Abriss-Moratorium (BA, SozA, HA (federf.) und zurück in die Bürgerschaft - Zurückgestellt am 25.02.25)
VO/2024/13741-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag von AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL) und Gregor Voht (Freie Wähler): Anerkennung für Mut und Engagement für Demokratie, Vielfalt, Menschenrechte und gegen rechts: Lübeck ehrt seine Schulvertretungen
VO/2025/14058  
Ö 7.1.1  
ÄA der AMs Christopher Lötsch (CDU), Axel Flasbarth, Mandy Siegenbrink (beide Bündnis 90 / Die Grünen), Thorsten Fürter (FDP) zum Dringlichkeitsantrag VO/2025/14058 Dringlichkeitsantrag von AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL) und Gregor Voht (Freie Wähler): Anerkennung für Mut und Engagement für Demokratie, Vielfalt, Menschenrechte und gegen rechts: Lübeck ehrt seine Schulvertretungen
VO/2025/14058-01  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2025 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht IV/2024 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Abberufung der Bereichsleitung Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz, Wiederbesetzung der Planstelle und Bestellung einer neuen Bereichsleitung      
N 14.2     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,00 EUR Unterhaltsreinigung Gewerk: Gebäudereinigung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 25.02.25 öffentl. Teil (430 KB)