Auszug - Antwort zur Anfrage von AM Dr. Flasbarth zum Quartalsbericht III/2024 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (VO/2024/13693 und VO/2025/13881)  

29. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 11.03.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:34 - 19:31 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2025/13881-01 Antwort zur Anfrage von AM Dr. Flasbarth zum Quartalsbericht III/2024 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (VO/2024/13693 und VO/2025/13881)
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Pia SteinrückeBezüglich:
VO/2025/13881
Federführend:2.502 - SeniorInneneinrichtungen Bearbeiter/-in: Wadehn, Gert
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Zu dieser Angelegenheit sprechen AM Dr. Flasbarth, AM Prüß und Senatorin Steinrücke.

 

AM Dr. Flasbarth möchte zusätzlich wissen, aus welchen konkreten Gründen zu jedem Zeitpunkt etwa 35 bis 40 Betten bei den SIE unbelegt blieben. Es erscheine ihm unwahrscheinlich, dass dies auf rein geschlechterbedingte oder einzelzimmerbedingte Gründe zurückzuführen ist.

 

Senatorin Steinrücke sagt zu, eine Antwort nachzureichen.

 

AM Prüß fragt danach, ob die 96 Prozent Auslastung, auf deren Basis die Entgeltvereinbarungen mit den Pflegekassen kalkuliert seien, fest durch die Pflegekassen vorgegeben würden oder ob diese Zahl verhandelbar sei.

 

Senatorin Steinrücke sagt zu, auch zu dieser Frage eine Antwort nachzureichen.
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Antwort zur Kenntnis.