Vorlage - VO/2025/13872  

Betreff: Antwort auf Nachfragen im Hauptausschuss am 10.12.2024 zum 3. Quartalsbericht zum Haushalt 2024 (VO/2024/13652)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.060 - Fachbereichs-Controlling Bearbeiter/-in: Rickert, Anke
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Hauptausschuss zur Kenntnisnahme
11.03.2025 
29. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag


ndl. Anfrage des AM Flasbarth im Hauptausschuss am 10.12.2024 zum 3. Quartalsbericht zum Haushalt 2024:

 

Projekt Nr. 73 „Ratzeburger Allee Radschnellweg“

Wann wird der voraussichtliche Baubeginn des Radschnellwegs in der Ratzeburger Allee sein?

 

Projekt Nr. 5.13 „Sozialticket ÖPNV“

Wann ist mit der Einführung des Sozialticket ÖPNV“ zu rechnen?

 

Projekt Nr. 4.15 „Sanierung Naturbad“ 

Wann ist mit dem Baubeginn der Sanierung des Naturbades zu rechnen und wie wurde das Projekt von städtischer Seite aus priorisiert?

 

Projekt 5.3 „Überplanung Lindenteller, Puppenbrücke und Gustav-Radbruch-Platz“

Wann ist mit dem Baubeginn am Lindenteller, der Puppenbrücke und am Gustav-Radbruch-Platz zu rechnen und wie wurden diese Projekte von städtischer Seite aus priorisiert?


 


Begründung

Projekt Nr. 73 Ratzeburger Allee Radschnellweg“

Anfang Januar wurde der Förderbescheid über ca. 90% der voraussichtlichen Baukosten zugestellt. Der Baubeginn ist nach wie vor in der zweiten Jahreshälfte geplant. Aufgrund von sich hinziehenden Abstimmungen mit Dritten (insbesondere Vorreinigung des Regenwassers und finale Klärung der Fördergeldbedingungen) konnte der geplante Baubeginn zum 01.12.2024 nicht realisiert werden.

 

Projekt Nr. 5.13 Sozialticket ÖPNV“

Derzeit wird geklärt, wie die Berechtigtenprüfung erfolgen kann, was zu Verzögerungen führt. Eine Beschlussvorlage ist für das II. Quartal 2025 avisiert.

 

Projekt Nr. 4.15 Sanierung Naturbad Marli 

Die Sanierungsmaßnahmen am Naturbad Marli wurden bereits 2024 begonnen. Schon im vergangenen Jahr wurde die Planungs- und die Finanzierunglagen geklärt. Am 09.01.2025 wurden die Gebäude eingerüstet und die Dachsanierungsarbeiten begonnen. Die Gesamtmaßnahme wird durch die erforderliche saisonale Unterbrechung, voraussichtlich bis ins nächste Jahr reichen. Das Projekt wurde normal priorisiert, abhängig von den eigenen Ressourcen im Team der becker Schwimmbäder.

 

Projekt 5.3 „Überplanung Lindenteller, Puppenbrücke und Gustav-Radbruch-Platz“

Der Planungsauftrag von Radwegen entlang des Stadtgrabens mit Anbindung an den Lindenteller wurde von der Politik zurückgenommen. Zwischenzeitlich wurden am Lindenteller und am Berliner Platz auf Veranlassung der Unfallkommission zusätzliche Markierungen aufgebracht, um 2 Unfallschwerpunkte zu entschärfen. Hier wird auf die Vorlage VO/2025/13952 verwiesen.

Am Berliner Platz wird die komplette Umplanung auf den Weg gebracht. Der Zeitpunkt der Umsetzung ist abhängig von anderen Baumaßnahmen (Sanierung Mühlentorbrücke, Umbau Mühlentorplatz) und muss mit diesen koordiniert werden. Die Politik wird hierüber in dem Bericht VO/2025/13938 informiert.

r den Lindenteller werden zur Zeit Vorplanungen beauftragt.

Die Überplanung des Gustav-Radbruch-Platzes wird seitens der Verwaltung angestrebt. Derzeit stehen aber keine Kapazitäten zur Verfügung, dieses komplexe Vorhaben anzustoßen.


 


Anlagen

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