Tagesordnung - 5. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 06.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.06.2023
SI/2023/365  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.10.2023
SI/2023/370  
Ö 3  
Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2022/11168  
Ö 3.1.1  
Änderungsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Zur VO/2022/ 11168 Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde
VO/2022/11168-01  
Ö 3.2  
BW 005 Mühlentorbrücke - Instandsetzungsvarianten
VO/2023/12447  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 02.14.00 - Geniner Ufer/ Welsbachstraße - und zugehörige 131. Änderung des Flächennutzungsplans Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/12600  
Ö 3.4  
Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - und zugehörige 144. Änderung des Flächennutzungsplanes Beschluss über ergänzende Verfahren
Enthält Anlagen
VO/2023/12607  
Ö 3.5  
Projektfreigabe zur Umnutzung des "Hausmeister-Hauses" an der Gotthard-Kühl-Schule am Neuhof zur Aufnahme des Schulsozialdienstes.
Enthält Anlagen
VO/2023/12656  
Ö 3.6  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Albert-Schweitzer-Schule - Neubau einer Sporthalle" aufgrund Überschreitung der Projektkosten
Enthält Anlagen
VO/2023/12657  
Ö 3.7  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "4. Bauabschnitt Sanierung C.-J.-Burckhardt Gymnasium, Ziegelstr. 38, 23556 Lübeck", aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR netto des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2023/12660  
Ö 3.8  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Albert-Schweitzer-Schule, Albert-Schweitzer-Straße 59, 23566 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR netto des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2023/12678  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den BA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2023/12062  
Ö 4.1.1  
ÄA AM Pluschkell: Kurswechsel in der Wohnungspolitik
VO/2023/12223  
Ö 4.2  
Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen! (Überweisung in den Sozialausschuss (federf.) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12461  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Mobilitätskonzept Travemünde: Schaffung einer neuen Straßenverbindung zwischen Gneversdorfer Weg und Teutendorfer Weg nördlich der Eisenbahngleise
VO/2021/09967  
Ö 5.2  
Bürgerschaftsauftrag zur Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12397  
Ö 5.3  
Sachstandsbericht zum Parkhaus Holstentor
VO/2023/12401  
Ö 5.4  
Zukunftskonzept untere Bauaufsicht Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12440  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die untere Bauaufsichtsbehörde stellt sich für die Zukunft mit Hilfe einer erweiterten Personalstruktur neu auf, um sowohl als zeitgemäßer Dienstleister für Bauherr:innen, Antragstellende und Architekt:innen zur Verfügung zu stehen als auch im Rahmen ihrer Tätigkeit als Gefahrenabwehrbehörde in der Hansestadt Lübeck effektiv und angemessen agieren zu können. Dazu ist eine aktualisierte Struktur der Bauaufsichtsbehörde mit entsprechender personeller Ausstattung entwickelt worden, die möglichst kurzfristig, spätestens im Jahr 2024, umgesetzt werden soll und sich eng an der Vergleichskommune der Landeshauptstadt Kiel orientiert. Hierfür hat die Bauaufsicht Lübeck mit der Bauaufsicht in Kiel mehrere, teils auch vor Ort, Arbeitsgespräche geführt. Dabei wurde sowohl die Struktur verglichen als auch der Personalspiegel im Hinblick auf das Antragsaufkommen und sonstiger erforderlicher Arbeiten der Bauaufsichten. Beide Kommunen sind in etwa identisch im Hinblick auf das Arbeitsaufkommen und das Anspruchsportfolio. Die Organisation der Bauaufsicht Kiel hat sich bereits im Alltag bewährt, sodass auch in Lübeck eine solche Struktur umgesetzt werden soll.

Die Verwaltung reagiert auf die von außen herangetragenen Wünsche nach Service und Beratung und verstärkt die bereits erfolgten Unternehmungen mit diesem Konzept weiter.

 

   
    13.09.2023 - Bauausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    13.09.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   
   
    18.09.2023 - Bauausschuss
    Ö 5.10 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    26.09.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.8 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    28.09.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.10 - zurückgestellt
   

 

 

   
    09.10.2023 - Bauausschuss
    Ö 5.5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    10.10.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    06.11.2023 - Bauausschuss
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


Die untere Bauaufsichtsbehörde stellt sich für die Zukunft mit Hilfe einer erweiterten Personalstruktur neu auf, um sowohl als zeitgemäßer Dienstleister für Bauherr:innen, Antragstellende und Architekt:innen zur Verfügung zu stehen als auch im Rahmen ihrer Tätigkeit als Gefahrenabwehrbehörde in der Hansestadt Lübeck effektiv und angemessen agieren zu können. Dazu ist eine aktualisierte Struktur der Bauaufsichtsbehörde mit entsprechender personeller Ausstattung entwickelt worden, die möglichst kurzfristig, spätestens im Jahr 2024, umgesetzt werden soll und sich eng an der Vergleichskommune der Landeshauptstadt Kiel orientiert. Hierfür hat die Bauaufsicht Lübeck mit der Bauaufsicht in Kiel mehrere, teils auch vor Ort, Arbeitsgespräche geführt. Dabei wurde sowohl die Struktur verglichen als auch der Personalspiegel im Hinblick auf das Antragsaufkommen und sonstiger erforderlicher Arbeiten der Bauaufsichten. Beide Kommunen sind in etwa identisch im Hinblick auf das Arbeitsaufkommen und das Anspruchsportfolio. Die Organisation der Bauaufsicht Kiel hat sich bereits im Alltag bewährt, sodass auch in Lübeck eine solche Struktur umgesetzt werden soll.

Die Verwaltung reagiert auf die von außen herangetragenen Wünsche nach Service und Beratung und verstärkt die bereits erfolgten Unternehmungen mit diesem Konzept weiter.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    14.11.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    30.11.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.10 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung
 

Ö 5.5  
Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde - Ergänzung Variante 6
Enthält Anlagen
VO/2023/12514  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lehmannkai 1+
VO/2023/12513-01  
Ö 6.1.2  
Weitere Antworten während der Sitzung    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Leerstand ehemaliges Jugendzentrum Stecknitzstr. Ecke Moislinger Berg/ Bebelstr.
VO/2023/12647  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zu Sporthallen in Lübeck
VO/2023/12661  
Ö 6.2.3  
Anfrage des Am Dr. Ulrich Brock (CDU): Stand der Maßnahmen zur Ertüchtigung der Gehwege in der Roeckstraße    
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Gab es im Vorwege zur Einrichtung des Parkverbotes Forstmeisterweg, eine Abstimmung mit den Anwohnern? Wie wird die Maßnahme begründet?    
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Ulrich Pluschkell (SPD): Angespannter Wohnungsmarkt in Lübeck
VO/2023/12706  
Ö 6.2.6  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Trinkwasserversorgung aus Bleileitungen
VO/2023/12697  
Ö 6.2.7  
AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN: Bauten der Berufsbildungsstätte auf dem Priwall
VO/2023/12699  
Ö 6.2.8  
AM Michael Matthies (Unabhängige Volt-PARTEI): Sanierung der Erhaltungsmaßnahme Travemünder Allee
VO/2022/11657-01  
Ö 6.2.9  
AM Michael Matthies (Unabhängige Volt-PARTEI): Anfrage Hubbrücken-Ensemble Lübeck
VO/2023/12715  
Ö 6.2.10  
Weitere Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Neuaufstellung Regionalplan    
Ö 6.4.2  
mündliche Mitteilung (5.610): Zeitliche Umsetzungsperspektive Stadtbahn    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
mündlicher Bericht (5.660): Bahnhaltepunkt Moisling    
Ö 6.4.4  
Enthält Anlagen
mündlicher Bericht (5.610): Projekt Beckergrube    
Ö 6.4.5  
mündliche Mitteilung (5.660): Roonstraße    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Carl Howe (GAL): Bau eines geschützten Radstreifens im Zuge der Baumaßnahme in der Hüxtertorallee
VO/2023/12108  
Ö 7.2  
AM Carl Howe (GAL): Falsch abbiegende Pkw stadtauswärts von der Burgtorbrücke in die Fährstraße
VO/2023/12109  
Ö 7.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Überplanung des Verkehrsraums in der Roonstraße
VO/2023/12427  
Ö 7.4  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau eines Geh- & Radwegs in der Quadebekstraße
VO/2023/12434  
Ö 7.5  
AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Verkehrssicherungsmaßnahmen Kücknitz
VO/2023/12522  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.06.2023      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.10.2023      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse