Tagesordnung - 76. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 76. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 21.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2022
SI/2022/191  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Wohnbaugebiet Schlutuper Straße, Lauerhofer Feld - Errichtung und Betrieb eines kalten Nahwärmenetzes zur Wärmeversorgung aus Erdwärme der Neubebauung und Verpflichtung zu Anschluss und Nutzung (Inhousevergabe an Stadtwerke Innovation GmbH)
VO/2022/11515  
Ö 3.2  
Fortsetzung des Possehl-Schulbauförderprogramms in Folge Mehrkosten für den Liegenschaftsstandort "Gewerbeschule für Nahrung und Gastronomie" und damit verbundene erneute Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2022/11548  
Ö 3.3  
Projekt Bahnhaltepunkt Lübeck Moisling: Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2022 bestehenden Sperrvermerkes für das Projekt Bahnhaltepunkt Lübeck Moisling
Enthält Anlagen
VO/2022/11588  
Ö 3.4  
128. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 -, abschließender Beschluss, Bebauungsplan 15.04.00 - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2022/11606  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
FDP: CO2-Sensoren in den Lübecker Schulen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss Schule und Sport mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11217  
Ö 4.2  
Freie Wähler & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Sanierung Dom-Schule - Empfehlung des Schulausschusses folgen
VO/2022/11299-12  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Bericht Winterdienst auf Radwegen
Enthält Anlagen
VO/2022/11301  
Ö 5.2  
Verbesserungen im ÖPNV-Angebot zum Fahrplanwechsel 12/2022
VO/2022/11583  
Ö 5.3  
Ausweitung des Angebots der Linie 40
VO/2022/11584  
Ö 5.4  
Instandsetzung des Parkhauses "Falkenstraße"
Enthält Anlagen
VO/2022/11551  
Ö 5.4.1  
Antrag von AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Ulrich Pluschkell (SPD) Parkhaus Falkenstrasse: Zukunftsfähige Lösung für Anwohnende erforderlich! zu: VO/2022/11551 Instandsetzung des Parkhauses "Falkenstraße"
VO/2022/11551-01  
Ö 5.4.2  
Carl Howe (GAL): Ergänzungsantrag zu VO/2022/11551-01 Antrag von AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Ulrich Pluschkell (SPD) Parkhaus Falkenstrasse: Zukunftsfähige Lösung für Anwohnende erforderlich! zu: VO/2022/11551 Instandsetzung des Parkhauses "Falkenstraße"
2022/11551-01-01  
Ö 5.5  
Austauschvorlage zur VO/2022/11585: Zwischenbericht "Fahrschein gegen Führerschein"
Enthält Anlagen
VO/2022/11585-01  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Pluschkell: Sperrung des Wakenitzwanderwegs im Bereich Schäferstraße bis Kaninchenbergweg (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.3.1  
Verkehrsplanungspreis 2022    
Ö 6.3.2  
Verkehrsversuch Fackenburger Allee    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Stand der Bebauungsplanverfahren zur Schaffung von Wohnraum    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.651): Sachstand MuK    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Verkehrsmodell    
Ö 6.4.4  
Mündliche Mitteilung (5.660): Radweg zwischen Travemünde und Warnsdorf    
Ö 6.4.5  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Berliner Platz    
Ö 6.4.6  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Ergebnis Planungswettbewerb Hypoport-Campus Lübeck    
Ö 6.4.7  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Bebauungskonzept B-Plan 11.03.00 Wulfsdorf / Karkfeld    
Ö 6.4.8  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Empfehlung der Verwaltung zur städtebaulichen Erweiterung des Siedlungsbereichs Dornbreite (Fläche Steinrader Damm 80, Gärtnerei TEGE)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Streetmekka für Buntekuh
VO/2022/11369  
Ö 7.2  
AM Carl Howe (GAL): Schildermast auf Geh- und Fahrradweg St.-Jürgen-Ring
Enthält Anlagen
VO/2022/11488  
Ö 7.3  
AM Pluschkell (SPD-Fraktion) und AM Lötsch (CDU-Fraktion): Detailplanung Fahrradverleihsystem für Lübeck
VO/2022/11603  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, auf Grundlage des vorgestellten Grobkonzepts für ein Fahrradverleihsystem in Lübeck (VO/2021/10481) eine Detailplanung auszuarbeiten. Schwerpunkte dieser Detailplanung sollen sein:

 

  1. Die Ermittlung von Standorten für die Stationen
  2. Kombinierte Stationen mit Fahrrädern und E-Tretrollern
  3. glichkeit der Einbeziehung bestehender Fahrradverleihangebote in das Konzept
  4. Konkretisierung möglicher Tarife und Erlöse (Tarif-Erlös-Modell)
  5. Konkretisierung der Ausschreibungs- und Vergabekosten sowie der Kosten für Management, Reporting, Evaluation und Marketing
  6. Maximal 400 TEUR investive Kosten unter Einbeziehung einer möglichen Förderung
  7. Maximal 250 TEUR jährliche Betriebskosten in der 1. Stufe unter Berücksichtigung möglicher Einnahmen


 

 

   
    07.11.2022 - Bauausschuss
    Ö 7.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    21.11.2022 - Bauausschuss
    Ö 7.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, auf Grundlage des vorgestellten Grobkonzepts für ein Fahrradverleihsystem in Lübeck (VO/2021/10481) eine Detailplanung auszuarbeiten. Schwerpunkte dieser Detailplanung sollen sein:

 

  1. Die Ermittlung von Standorten für die Stationen
  2. Kombinierte Stationen mit Fahrrädern und E-Tretrollern
  3. glichkeit der Einbeziehung bestehender Fahrradverleihangebote in das Konzept
  4. Konkretisierung möglicher Tarife und Erlöse (Tarif-Erlös-Modell)
  5. Konkretisierung der Ausschreibungs- und Vergabekosten sowie der Kosten für Management, Reporting, Evaluation und Marketing
  6. Maximal 400 TEUR investive Kosten unter Einbeziehung einer möglichen Förderung
  7. Maximal 250 TEUR jährliche Betriebskosten in der 1. Stufe unter Berücksichtigung möglicher Einnahmen


 

 

 

Der Vorsitzende lässt über die Punkte 1-5 des Antrags abstimmen.

r den Antrag:  15 Stimmen

Der Bauausschuss nimmt die Punkte 1-5 des Antrags einstimmig an.

 

 

Der Vorsitzende lässt über die Punkte 6 und 7 des Antrags abstimmen.

r den Antrag:  10 Stimmen

Gegen den Antrag: 5 Stimmen

Der Bauausschuss nimmt die Punkte 6 und 7 des Antrags mehrheitlich an.

 


 

Ö 7.4  
AM Lötsch (CDU-Fraktion): Aufstellungsbeschluss Gärtnereigebiet TEEGE (Antragsteller CDU)
VO/2022/11608  
Ö 7.4.1  
Änderungsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen) zur VO/2022/11608: Aufstellungsbeschluss Gärtnereigebiet TEEGE
VO/2022/11608-01  
Ö 7.5  
Am Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Geh- und Radweg Eichenweg in 2023 instand setzen
VO/2022/11620  
Ö 7.6  
Antrag des AM Thomas Markus Leber (FDP) zu einer Abbiegespur von der Kieler Straße
VO/2022/11643  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 13.3.2     Mündliche Mitteilung (5.610): Neugestaltung der Gebäude Wahmstraße 35-37 inklusive Innenhof      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse