Auszug - AM Carl Howe (GAL): Schildermast auf Geh- und Fahrradweg St.-Jürgen-Ring  

Herr Pluschkell fragt Frau Wenzel um Auskunft.

Frau Wenzel erläutert, dass der Wegweiser dort stehen bleiben müsse und aufgrund des mangelnden Platzes auch nicht versetzt werden könne. Es seien auch keine Unfälle aufgrund des Mastes bekannt.

Herr Lötsch fragt, ob Herr Howe seinen Antrag aufrechterhalten wolle.

Herr Howe bejaht dies.

Herr Pluschkell sagt, dass der Mast früher genau auf der Trennlinie zwischen Fuß- und Radwege gestanden habe, aber da der Weg nun ein gemeinsamer Fuß- und Radweg sei diese Trennung nicht mehr bestehe. Er wolle daher wissen, warum der Mast nicht verrückt werden könne, oder ob er wenigstens markiert werden könne.

Frau Wenzel antwortet, dass eine entsprechende Markierung mittlerweile angebracht sei. Näher an die Grundstücksgrenze könne der Mast nicht gestellt werden, da das Schild dann über die Grundstücksgrenze eines Privatgrundstücks rage. Der derzeitige Platz sei aber von mehreren Stellen als unproblematisch bewertet worden.

Antrag:

Ist das ein Denkmal oder kann das weg?

Der Fuß- und der Radweg im St.-Jürgen-Ring zwischen Berliner Platz und Kronsforder Allee wurden in diesem Jahr auf gleiche Höhe gebracht und neu asphaltiert. Der Wegweiser blieb stehen.

Die Bausenatorin wird aufgefordert, den Wegweiser ersatzlos zu entfernen - gegebenenfalls ist die Denkmalpflege zu beteiligen - oder auf die Grundstücksgrenze zu versetzen.
 

Der Bauausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.
 

Herr Leber hat sich während der Abstimmung nicht im Raum befunden.