Tagesordnung - 30. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018-2023)  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 01.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:13 - 18:57 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift (liegt nicht vor)    
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Reformprozess im Pflegekinderdienst    
Ö 4.1.2  
Sachstand I-Pool    
Ö 4.1.3  
Corona-Folgen    
Ö 4.1.4  
Gutachten Sachkosten Kindertagespflege    
Ö 4.1.5  
Ausgleich inflationsbedingter Mehraufwendungen von Kindertagespflegepersonen    
Ö 4.1.6  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln VO/2022/11344    
Ö 4.1.7  
Information zur Beantwortung einer Anfrage zu Sprachkitas    
Ö 4.1.8  
Infoabend Kindertagespflege    
Ö 4.2  
Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Finanzielle Auswirkungen der Kita-Reform
VO/2022/11159  
Ö 4.2.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Finanzielle Auswirkungen der Kita-Reform
VO/2022/11159-01  
Ö 4.3  
Anfrage von AM Jens Zimmermann (CDU). "Elterntaxi" - Hol- und Bringverkehr vor Schulen
VO/2022/11405  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
mdl. Bericht: Vertretungsregelung in der Kindertagespflege    
Ö 5.2  
Kerndaten zu Bildung in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11032  
Ö 5.3  
Bericht zum Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Austauschantrag von AM Puhle (SPD), Hildebrand (CDU), Stojan (Grüne) zu: "Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck"
Enthält Anlagen
2/10827-01-01-01  
Ö 5.4  
Bericht zum Antrag: Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck/ Verpflegungsbeiträge (Bericht liegt nun vor)
Enthält Anlagen
2022/10755-06-01  
Ö 5.5  
Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule
VO/2022/11129  
Ö 5.6  
Jugendtreff auf Marli
Enthält Anlagen
VO/2022/11130  
Ö 5.7  
Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork
Enthält Anlagen
VO/2022/11131  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Weiterentwicklung der offenen Kinder- und Jugendarbeit auf Marli
Enthält Anlagen
VO/2022/11132  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt im Anschluss an die Vorlagen Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule (VO/2022/11129), Jugendtreff auf Marli (VO/2022/11130) und Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork (VO/2022/11131) die offene Kinder- und Jugendarbeit auf Marli weiterzuentwickeln.

 

  1. Ein Jugendtreff am Standort Meesenring soll eingerichtet werden. Die Finanzierung von 2,0 Vollzeitstellenäquivalenten (VZÄ) für den Betrieb der Einrichtung soll hälftig aus bestehenden Personalressourcen der städtischen Jugendarbeit sowie der Streetwork erfolgen. Dazu wird der Bürgermeister beauftragt, mit dem Internationalen Bund (IB) als Träger der Streetwork die Reduzierung um 1,0 VZÄ im laufenden Budgetvertrag zu verhandeln. Der Bereich 4.513 Jugendarbeit – Jugendamt stellt 1,0 VZÄ aus bestehenden Personalressourcen bereit. Eine Haushaltsausweitung im Stellenplan findet nicht statt.

 

  1. Die bisher geplante Jugendverkehrsschule am Standort Meesenring soll in der Nutzung um einen Jugendtreff erweitert werden. Hieraus ergibt sich eine Erhöhung des Gesamtprojektvolumens im investiven, hochbaulichen Teil von 260 TEUR auf 650 TEUR. Die investiven Kosten sowie die Fördermittel für die Hochbaumaßmaßnahme werden für den Haushalt 2023 durch den Bereich 5.651 Gebäudemanagment haushalterisch geordnet. Die Ausstattungen / Betriebsvorrichtungen in Höhe von 50 TEUR, werden durch den Bereich 4.513 im Haushaltsverfahren 2024 geordnet.

 

  1. Der Bürgermeister wird hiermit ermächtigt, die Oberflächen der Jugendverkehrsschule herzurichten. Die Oberflächen und Außenanlagen der Jugendverkehrsschule sollen vollflächig saniert und umgestaltet werden. Die Kosten belaufen sich nach einer vorläufigen Kostenschätzung der KWL inkl. Baunebenkosten auf ca. 450 TEUR brutto. Die Finanzierung erfolgt aus konsumtiven Mitteln (Die Entscheidung trifft der Hauptausschuss).

 

  1. Dem Jugendhilfeausschuss ist regelmäßig über den Fortschritt der Umsetzung zu berichten.

 

   
    02.06.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.5 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt im Anschluss an die Vorlagen Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule (VO/2022/11129), Jugendtreff auf Marli (VO/2022/11130) und Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork (VO/2022/11131) die offene Kinder- und Jugendarbeit auf Marli weiterzuentwickeln.

 

  1. Ein Jugendtreff am Standort Meesenring soll eingerichtet werden. Die Finanzierung von 2,0 Vollzeitstellenäquivalenten (VZÄ) für den Betrieb der Einrichtung soll hälftig aus bestehenden Personalressourcen der städtischen Jugendarbeit sowie der Streetwork erfolgen. Dazu wird der Bürgermeister beauftragt, mit dem Internationalen Bund (IB) als Träger der Streetwork die Reduzierung um 1,0 VZÄ im laufenden Budgetvertrag zu verhandeln. Der Bereich 4.513 Jugendarbeit Jugendamt stellt 1,0 VZÄ aus bestehenden Personalressourcen bereit. Eine Haushaltsausweitung im Stellenplan findet nicht statt.

 

  1. Die bisher geplante Jugendverkehrsschule am Standort Meesenring soll in der Nutzung um einen Jugendtreff erweitert werden. Hieraus ergibt sich eine Erhöhung des Gesamtprojektvolumens im investiven, hochbaulichen Teil von 260 TEUR auf 650 TEUR. Die investiven Kosten sowie die Fördermittel für die Hochbaumaßmaßnahme werden für den Haushalt 2023 durch den Bereich 5.651 Gebäudemanagment haushalterisch geordnet. Die Ausstattungen / Betriebsvorrichtungen in Höhe von 50 TEUR, werden durch den Bereich 4.513 im Haushaltsverfahren 2024 geordnet.

 

  1. Der Bürgermeister wird hiermit ermächtigt, die Oberflächen der Jugendverkehrsschule herzurichten. Die Oberflächen und Außenanlagen der Jugendverkehrsschule sollen vollflächig saniert und umgestaltet werden. Die Kosten belaufen sich nach einer vorläufigen Kostenschätzung der KWL inkl. Baunebenkosten auf ca. 450 TEUR brutto. Die Finanzierung erfolgt aus konsumtiven Mitteln (Die Entscheidung trifft der Hauptausschuss).

 

  1. Dem Jugendhilfeausschuss ist regelmäßig über den Fortschritt der Umsetzung zu berichten.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

---

einstimmige Ablehnung

---

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

---

Enthaltungen

---

Kenntnisnahme

---

Vertagung

X

Ohne Votum

---

Der Jugendhilfeausschuss vertagt einstimmig die TOPs 5.9, 5.10, 5.11 und 6.5

bis zur September-Sitzung.


 

   
    22.08.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.5 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt im Anschluss an die Vorlagen Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule (VO/2022/11129), Jugendtreff auf Marli (VO/2022/11130) und Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork (VO/2022/11131) die offene Kinder- und Jugendarbeit auf Marli weiterzuentwickeln.

 

  1. Ein Jugendtreff am Standort Meesenring soll eingerichtet werden. Die Finanzierung von 2,0 Vollzeitstellenäquivalenten (VZÄ) für den Betrieb der Einrichtung soll hälftig aus bestehenden Personalressourcen der städtischen Jugendarbeit sowie der Streetwork erfolgen. Dazu wird der Bürgermeister beauftragt, mit dem Internationalen Bund (IB) als Träger der Streetwork die Reduzierung um 1,0 VZÄ im laufenden Budgetvertrag zu verhandeln. Der Bereich 4.513 Jugendarbeit Jugendamt stellt 1,0 VZÄ aus bestehenden Personalressourcen bereit. Eine Haushaltsausweitung im Stellenplan findet nicht statt.

 

  1. Die bisher geplante Jugendverkehrsschule am Standort Meesenring soll in der Nutzung um einen Jugendtreff erweitert werden. Hieraus ergibt sich eine Erhöhung des Gesamtprojektvolumens im investiven, hochbaulichen Teil von 260 TEUR auf 650 TEUR. Die investiven Kosten sowie die Fördermittel für die Hochbaumaßmaßnahme werden für den Haushalt 2023 durch den Bereich 5.651 Gebäudemanagment haushalterisch geordnet. Die Ausstattungen / Betriebsvorrichtungen in Höhe von 50 TEUR, werden durch den Bereich 4.513 im Haushaltsverfahren 2024 geordnet.

 

  1. Der Bürgermeister wird hiermit ermächtigt, die Oberflächen der Jugendverkehrsschule herzurichten. Die Oberflächen und Außenanlagen der Jugendverkehrsschule sollen vollflächig saniert und umgestaltet werden. Die Kosten belaufen sich nach einer vorläufigen Kostenschätzung der KWL inkl. Baunebenkosten auf ca. 450 TEUR brutto. Die Finanzierung erfolgt aus konsumtiven Mitteln (Die Entscheidung trifft der Hauptausschuss).

 

  1. Dem Jugendhilfeausschuss ist regelmäßig über den Fortschritt der Umsetzung zu berichten.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

   
    01.09.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt im Anschluss an die Vorlagen Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule (VO/2022/11129), Jugendtreff auf Marli (VO/2022/11130) und Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork (VO/2022/11131) die offene Kinder- und Jugendarbeit auf Marli weiterzuentwickeln.

 

  1. Ein Jugendtreff am Standort Meesenring soll eingerichtet werden. Die Finanzierung von 2,0 Vollzeitstellenäquivalenten (VZÄ) für den Betrieb der Einrichtung soll hälftig aus bestehenden Personalressourcen der städtischen Jugendarbeit sowie der Streetwork erfolgen. Dazu wird der Bürgermeister beauftragt, mit dem Internationalen Bund (IB) als Träger der Streetwork die Reduzierung um 1,0 VZÄ im laufenden Budgetvertrag zu verhandeln. Der Bereich 4.513 Jugendarbeit Jugendamt stellt 1,0 VZÄ aus bestehenden Personalressourcen bereit. Eine Haushaltsausweitung im Stellenplan findet nicht statt.

 

  1. Die bisher geplante Jugendverkehrsschule am Standort Meesenring soll in der Nutzung um einen Jugendtreff erweitert werden. Hieraus ergibt sich eine Erhöhung des Gesamtprojektvolumens im investiven, hochbaulichen Teil von 260 TEUR auf 650 TEUR. Die investiven Kosten sowie die Fördermittel für die Hochbaumaßmaßnahme werden für den Haushalt 2023 durch den Bereich 5.651 Gebäudemanagment haushalterisch geordnet. Die Ausstattungen / Betriebsvorrichtungen in Höhe von 50 TEUR, werden durch den Bereich 4.513 im Haushaltsverfahren 2024 geordnet.

 

  1. Der Bürgermeister wird hiermit ermächtigt, die Oberflächen der Jugendverkehrsschule herzurichten. Die Oberflächen und Außenanlagen der Jugendverkehrsschule sollen vollflächig saniert und umgestaltet werden. Die Kosten belaufen sich nach einer vorläufigen Kostenschätzung der KWL inkl. Baunebenkosten auf ca. 450 TEUR brutto. Die Finanzierung erfolgt aus konsumtiven Mitteln (Die Entscheidung trifft der Hauptausschuss).

 

  1. Dem Jugendhilfeausschuss ist regelmäßig über den Fortschritt der Umsetzung zu berichten.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung

an die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

--

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

--

Enthaltungen

--

Kenntnisnahme

--

Vertagung

--

Ohne Votum

--

 

   
    13.09.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.14 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt im Anschluss an die Vorlagen Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule (VO/2022/11129), Jugendtreff auf Marli (VO/2022/11130) und Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork (VO/2022/11131) die offene Kinder- und Jugendarbeit auf Marli weiterzuentwickeln.

 

  1. Ein Jugendtreff am Standort Meesenring soll eingerichtet werden. Die Finanzierung von 2,0 Vollzeitstellenäquivalenten (VZÄ) für den Betrieb der Einrichtung soll hälftig aus bestehenden Personalressourcen der städtischen Jugendarbeit sowie der Streetwork erfolgen. Dazu wird der Bürgermeister beauftragt, mit dem Internationalen Bund (IB) als Träger der Streetwork die Reduzierung um 1,0 VZÄ im laufenden Budgetvertrag zu verhandeln. Der Bereich 4.513 Jugendarbeit Jugendamt stellt 1,0 VZÄ aus bestehenden Personalressourcen bereit. Eine Haushaltsausweitung im Stellenplan findet nicht statt.

 

  1. Die bisher geplante Jugendverkehrsschule am Standort Meesenring soll in der Nutzung um einen Jugendtreff erweitert werden. Hieraus ergibt sich eine Erhöhung des Gesamtprojektvolumens im investiven, hochbaulichen Teil von 260 TEUR auf 650 TEUR. Die investiven Kosten sowie die Fördermittel für die Hochbaumaßmaßnahme werden für den Haushalt 2023 durch den Bereich 5.651 Gebäudemanagment haushalterisch geordnet. Die Ausstattungen / Betriebsvorrichtungen in Höhe von 50 TEUR, werden durch den Bereich 4.513 im Haushaltsverfahren 2024 geordnet.

 

  1. Der Bürgermeister wird hiermit ermächtigt, die Oberflächen der Jugendverkehrsschule herzurichten. Die Oberflächen und Außenanlagen der Jugendverkehrsschule sollen vollflächig saniert und umgestaltet werden. Die Kosten belaufen sich nach einer vorläufigen Kostenschätzung der KWL inkl. Baunebenkosten auf ca. 450 TEUR brutto. Die Finanzierung erfolgt aus konsumtiven Mitteln (Die Entscheidung trifft der Hauptausschuss).

 

  1. Dem Jugendhilfeausschuss ist regelmäßig über den Fortschritt der Umsetzung zu berichten.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    29.09.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.3 - geändert beschlossen
   

Beschluss in geänderter Fassung (s. hierzu VO2022/11299-03-02):

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt im Anschluss an die Vorlagen Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule (VO/2022/11129), Jugendtreff auf Marli (VO/2022/11130) und Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork (VO/2022/11131) die offene Kinder- und Jugendarbeit auf Marli weiterzuentwickeln.

 

  1. Ein Jugendtreff am Standort Meesenring soll eingerichtet werden. Die Finanzierung von 2,0 Vollzeitstellenäquivalenten (VZÄ) für den Betrieb der Einrichtung soll hälftig aus bestehenden Personalressourcen der städtischen Jugendarbeit sowie der Streetwork erfolgen. Dazu wird der Bürgermeister beauftragt, mit dem Internationalen Bund (IB) als Träger der Streetwork die Reduzierung um 1,0 VZÄ im laufenden Budgetvertrag zu verhandeln. Der Bereich 4.513 Jugendarbeit Jugendamt stellt 1,0 VZÄ aus bestehenden Personalressourcen bereit. Eine Haushaltsausweitung im Stellenplan findet nicht statt.

 

  1. Die bisher geplante Jugendverkehrsschule am Standort Meesenring soll in der Nutzung um einen Jugendtreff erweitert werden. Hieraus ergibt sich eine Erhöhung des Gesamtprojektvolumens im investiven, hochbaulichen Teil von 260 TEUR auf 650 TEUR. Die investiven Kosten sowie die Fördermittel für die Hochbaumaßmaßnahme werden für den Haushalt 2023 durch den Bereich 5.651 Gebäudemanagment haushalterisch geordnet. Die Ausstattungen / Betriebsvorrichtungen in Höhe von 50 TEUR, werden durch den Bereich 4.513 im Haushaltsverfahren 2024 geordnet.

 

  1. Der Bürgermeister wird hiermit ermächtigt, die Oberflächen der Jugendverkehrsschule herzurichten. Die Oberflächen und Außenanlagen der Jugendverkehrsschule sollen vollflächig saniert und umgestaltet werden. Die Kosten belaufen sich nach einer vorläufigen Kostenschätzung der KWL inkl. Baunebenkosten auf ca. 450 TEUR brutto. Die Finanzierung erfolgt aus konsumtiven Mitteln (Die Entscheidung trifft der Hauptausschuss).

 

  1. Dem Jugendhilfeausschuss ist regelmäßig über den Fortschritt der Umsetzung zu berichten.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 


 

Ö 6.2  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10755  
Ö 6.2.1  
AM André Kleyer & AM Mandy Siegenbrink (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AÄ zu VO/2022/10755 Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
VO/2022/10755-04  
Ö 6.3  
Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10758  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE & Die Unabhängigen AT zu VO/2021/10211-01 Kinder- und Jugendbeteiligung in allen Ausschüssen
2021/10211-01-01  
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils