TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
Ö 1 |
|
|
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
|
|
|
Ö 2 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift (liegt nicht vor) |
|
|
|
Ö 3 |
|
|
Anliegen der Jugend |
|
|
|
Ö 4 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
Ö 4.1 |
|
|
Mitteilungen der Verwaltung |
|
|
|
Ö 4.1.1 |
|
|
Reformprozess im Pflegekinderdienst |
|
|
|
Ö 4.1.2 |
|
|
Sachstand I-Pool |
|
|
|
Ö 4.1.3 |
|
|
Corona-Folgen |
|
|
|
Ö 4.1.4 |
|
|
Gutachten Sachkosten Kindertagespflege |
|
|
|
Ö 4.1.5 |
|
|
Ausgleich inflationsbedingter Mehraufwendungen von Kindertagespflegepersonen |
|
|
|
Ö 4.1.6 |
|
|
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln VO/2022/11344 |
|
|
|
Ö 4.1.7 |
|
|
Information zur Beantwortung einer Anfrage zu Sprachkitas |
|
|
|
Ö 4.1.8 |
|
|
Infoabend Kindertagespflege |
|
|
|
Ö 4.2 |
|
|
Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Finanzielle Auswirkungen der Kita-Reform |
|
VO/2022/11159 |
|
Ö 4.2.1 |
|
|
Antwort auf die Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Finanzielle Auswirkungen der Kita-Reform |
|
VO/2022/11159-01 |
|
Ö 4.3 |
|
|
Anfrage von AM Jens Zimmermann (CDU). "Elterntaxi" - Hol- und Bringverkehr vor Schulen
|
|
VO/2022/11405 |
|
Ö 5 |
|
|
Berichte |
|
|
|
Ö 5.1 |
|
|
mdl. Bericht: Vertretungsregelung in der Kindertagespflege |
|
|
|
Ö 5.2 |
|
|
Kerndaten zu Bildung in Lübeck |
|
VO/2022/11032 |
|
Ö 5.3 |
|
|
Bericht zum Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Austauschantrag von AM Puhle (SPD), Hildebrand (CDU), Stojan (Grüne) zu: "Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck" |
|
2/10827-01-01-01 |
|
Ö 5.4 |
|
|
Bericht zum Antrag: Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck/ Verpflegungsbeiträge (Bericht liegt nun vor) |
|
2022/10755-06-01 |
|
Ö 5.5 |
|
|
Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule |
|
VO/2022/11129 |
|
Ö 5.6 |
|
|
Jugendtreff auf Marli |
|
VO/2022/11130 |
|
Ö 5.7 |
|
|
Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork |
|
VO/2022/11131 |
|
Ö 6 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
Ö 6.1 |
|
|
Weiterentwicklung der offenen Kinder- und Jugendarbeit auf Marli |
|
VO/2022/11132 |
|
|
|
VORLAGE |
|
|
Beschlussvorschlag - Der Bürgermeister wird beauftragt im Anschluss an die Vorlagen Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule (VO/2022/11129), Jugendtreff auf Marli (VO/2022/11130) und Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork (VO/2022/11131) die offene Kinder- und Jugendarbeit auf Marli weiterzuentwickeln.
- Ein Jugendtreff am Standort Meesenring soll eingerichtet werden. Die Finanzierung von 2,0 Vollzeitstellenäquivalenten (VZÄ) für den Betrieb der Einrichtung soll hälftig aus bestehenden Personalressourcen der städtischen Jugendarbeit sowie der Streetwork erfolgen. Dazu wird der Bürgermeister beauftragt, mit dem Internationalen Bund (IB) als Träger der Streetwork die Reduzierung um 1,0 VZÄ im laufenden Budgetvertrag zu verhandeln. Der Bereich 4.513 Jugendarbeit – Jugendamt stellt 1,0 VZÄ aus bestehenden Personalressourcen bereit. Eine Haushaltsausweitung im Stellenplan findet nicht statt.
- Die bisher geplante Jugendverkehrsschule am Standort Meesenring soll in der Nutzung um einen Jugendtreff erweitert werden. Hieraus ergibt sich eine Erhöhung des Gesamtprojektvolumens im investiven, hochbaulichen Teil von 260 TEUR auf 650 TEUR. Die investiven Kosten sowie die Fördermittel für die Hochbaumaßmaßnahme werden für den Haushalt 2023 durch den Bereich 5.651 Gebäudemanagment haushalterisch geordnet. Die Ausstattungen / Betriebsvorrichtungen in Höhe von 50 TEUR, werden durch den Bereich 4.513 im Haushaltsverfahren 2024 geordnet.
- Der Bürgermeister wird hiermit ermächtigt, die Oberflächen der Jugendverkehrsschule herzurichten. Die Oberflächen und Außenanlagen der Jugendverkehrsschule sollen vollflächig saniert und umgestaltet werden. Die Kosten belaufen sich nach einer vorläufigen Kostenschätzung der KWL inkl. Baunebenkosten auf ca. 450 TEUR brutto. Die Finanzierung erfolgt aus konsumtiven Mitteln (Die Entscheidung trifft der Hauptausschuss).
- Dem Jugendhilfeausschuss ist regelmäßig über den Fortschritt der Umsetzung zu berichten.
|
|
|
|
|
02.06.2022 - Jugendhilfeausschuss |
|
|
Ö 6.5 - zurückgestellt |
|
|
Beschluss: - Der Bürgermeister wird beauftragt im Anschluss an die Vorlagen Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule (VO/2022/11129), Jugendtreff auf Marli (VO/2022/11130) und Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork (VO/2022/11131) die offene Kinder- und Jugendarbeit auf Marli weiterzuentwickeln.
- Ein Jugendtreff am Standort Meesenring soll eingerichtet werden. Die Finanzierung von 2,0 Vollzeitstellenäquivalenten (VZÄ) für den Betrieb der Einrichtung soll hälftig aus bestehenden Personalressourcen der städtischen Jugendarbeit sowie der Streetwork erfolgen. Dazu wird der Bürgermeister beauftragt, mit dem Internationalen Bund (IB) als Träger der Streetwork die Reduzierung um 1,0 VZÄ im laufenden Budgetvertrag zu verhandeln. Der Bereich 4.513 Jugendarbeit – Jugendamt stellt 1,0 VZÄ aus bestehenden Personalressourcen bereit. Eine Haushaltsausweitung im Stellenplan findet nicht statt.
- Die bisher geplante Jugendverkehrsschule am Standort Meesenring soll in der Nutzung um einen Jugendtreff erweitert werden. Hieraus ergibt sich eine Erhöhung des Gesamtprojektvolumens im investiven, hochbaulichen Teil von 260 TEUR auf 650 TEUR. Die investiven Kosten sowie die Fördermittel für die Hochbaumaßmaßnahme werden für den Haushalt 2023 durch den Bereich 5.651 Gebäudemanagment haushalterisch geordnet. Die Ausstattungen / Betriebsvorrichtungen in Höhe von 50 TEUR, werden durch den Bereich 4.513 im Haushaltsverfahren 2024 geordnet.
- Der Bürgermeister wird hiermit ermächtigt, die Oberflächen der Jugendverkehrsschule herzurichten. Die Oberflächen und Außenanlagen der Jugendverkehrsschule sollen vollflächig saniert und umgestaltet werden. Die Kosten belaufen sich nach einer vorläufigen Kostenschätzung der KWL inkl. Baunebenkosten auf ca. 450 TEUR brutto. Die Finanzierung erfolgt aus konsumtiven Mitteln (Die Entscheidung trifft der Hauptausschuss).
- Dem Jugendhilfeausschuss ist regelmäßig über den Fortschritt der Umsetzung zu berichten.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | --- | einstimmige Ablehnung | --- | Ja-Stimmen | 14 | Nein-Stimmen | --- | Enthaltungen | --- | Kenntnisnahme | --- | Vertagung | X | Ohne Votum | --- |
Der Jugendhilfeausschuss vertagt einstimmig die TOPs 5.9, 5.10, 5.11 und 6.5 bis zur September-Sitzung.
|
|
|
|
|
22.08.2022 - Bauausschuss |
|
|
Ö 5.5 - unverändert beschlossen |
|
|
Beschluss: - Der Bürgermeister wird beauftragt im Anschluss an die Vorlagen Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule (VO/2022/11129), Jugendtreff auf Marli (VO/2022/11130) und Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork (VO/2022/11131) die offene Kinder- und Jugendarbeit auf Marli weiterzuentwickeln.
- Ein Jugendtreff am Standort Meesenring soll eingerichtet werden. Die Finanzierung von 2,0 Vollzeitstellenäquivalenten (VZÄ) für den Betrieb der Einrichtung soll hälftig aus bestehenden Personalressourcen der städtischen Jugendarbeit sowie der Streetwork erfolgen. Dazu wird der Bürgermeister beauftragt, mit dem Internationalen Bund (IB) als Träger der Streetwork die Reduzierung um 1,0 VZÄ im laufenden Budgetvertrag zu verhandeln. Der Bereich 4.513 Jugendarbeit – Jugendamt stellt 1,0 VZÄ aus bestehenden Personalressourcen bereit. Eine Haushaltsausweitung im Stellenplan findet nicht statt.
- Die bisher geplante Jugendverkehrsschule am Standort Meesenring soll in der Nutzung um einen Jugendtreff erweitert werden. Hieraus ergibt sich eine Erhöhung des Gesamtprojektvolumens im investiven, hochbaulichen Teil von 260 TEUR auf 650 TEUR. Die investiven Kosten sowie die Fördermittel für die Hochbaumaßmaßnahme werden für den Haushalt 2023 durch den Bereich 5.651 Gebäudemanagment haushalterisch geordnet. Die Ausstattungen / Betriebsvorrichtungen in Höhe von 50 TEUR, werden durch den Bereich 4.513 im Haushaltsverfahren 2024 geordnet.
- Der Bürgermeister wird hiermit ermächtigt, die Oberflächen der Jugendverkehrsschule herzurichten. Die Oberflächen und Außenanlagen der Jugendverkehrsschule sollen vollflächig saniert und umgestaltet werden. Die Kosten belaufen sich nach einer vorläufigen Kostenschätzung der KWL inkl. Baunebenkosten auf ca. 450 TEUR brutto. Die Finanzierung erfolgt aus konsumtiven Mitteln (Die Entscheidung trifft der Hauptausschuss).
- Dem Jugendhilfeausschuss ist regelmäßig über den Fortschritt der Umsetzung zu berichten.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 13 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
|
|
|
|
|
01.09.2022 - Jugendhilfeausschuss |
|
|
Ö 6.1 - unverändert beschlossen |
|
|
Beschluss: - Der Bürgermeister wird beauftragt im Anschluss an die Vorlagen Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule (VO/2022/11129), Jugendtreff auf Marli (VO/2022/11130) und Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork (VO/2022/11131) die offene Kinder- und Jugendarbeit auf Marli weiterzuentwickeln.
- Ein Jugendtreff am Standort Meesenring soll eingerichtet werden. Die Finanzierung von 2,0 Vollzeitstellenäquivalenten (VZÄ) für den Betrieb der Einrichtung soll hälftig aus bestehenden Personalressourcen der städtischen Jugendarbeit sowie der Streetwork erfolgen. Dazu wird der Bürgermeister beauftragt, mit dem Internationalen Bund (IB) als Träger der Streetwork die Reduzierung um 1,0 VZÄ im laufenden Budgetvertrag zu verhandeln. Der Bereich 4.513 Jugendarbeit – Jugendamt stellt 1,0 VZÄ aus bestehenden Personalressourcen bereit. Eine Haushaltsausweitung im Stellenplan findet nicht statt.
- Die bisher geplante Jugendverkehrsschule am Standort Meesenring soll in der Nutzung um einen Jugendtreff erweitert werden. Hieraus ergibt sich eine Erhöhung des Gesamtprojektvolumens im investiven, hochbaulichen Teil von 260 TEUR auf 650 TEUR. Die investiven Kosten sowie die Fördermittel für die Hochbaumaßmaßnahme werden für den Haushalt 2023 durch den Bereich 5.651 Gebäudemanagment haushalterisch geordnet. Die Ausstattungen / Betriebsvorrichtungen in Höhe von 50 TEUR, werden durch den Bereich 4.513 im Haushaltsverfahren 2024 geordnet.
- Der Bürgermeister wird hiermit ermächtigt, die Oberflächen der Jugendverkehrsschule herzurichten. Die Oberflächen und Außenanlagen der Jugendverkehrsschule sollen vollflächig saniert und umgestaltet werden. Die Kosten belaufen sich nach einer vorläufigen Kostenschätzung der KWL inkl. Baunebenkosten auf ca. 450 TEUR brutto. Die Finanzierung erfolgt aus konsumtiven Mitteln (Die Entscheidung trifft der Hauptausschuss).
- Dem Jugendhilfeausschuss ist regelmäßig über den Fortschritt der Umsetzung zu berichten.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | -- | Ja-Stimmen | 14 | Nein-Stimmen | -- | Enthaltungen | -- | Kenntnisnahme | -- | Vertagung | -- | Ohne Votum | -- |
|
|
|
|
|
13.09.2022 - Hauptausschuss |
|
|
Ö 5.14 - unverändert beschlossen |
|
|
Beschluss: - Der Bürgermeister wird beauftragt im Anschluss an die Vorlagen Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule (VO/2022/11129), Jugendtreff auf Marli (VO/2022/11130) und Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork (VO/2022/11131) die offene Kinder- und Jugendarbeit auf Marli weiterzuentwickeln.
- Ein Jugendtreff am Standort Meesenring soll eingerichtet werden. Die Finanzierung von 2,0 Vollzeitstellenäquivalenten (VZÄ) für den Betrieb der Einrichtung soll hälftig aus bestehenden Personalressourcen der städtischen Jugendarbeit sowie der Streetwork erfolgen. Dazu wird der Bürgermeister beauftragt, mit dem Internationalen Bund (IB) als Träger der Streetwork die Reduzierung um 1,0 VZÄ im laufenden Budgetvertrag zu verhandeln. Der Bereich 4.513 Jugendarbeit – Jugendamt stellt 1,0 VZÄ aus bestehenden Personalressourcen bereit. Eine Haushaltsausweitung im Stellenplan findet nicht statt.
- Die bisher geplante Jugendverkehrsschule am Standort Meesenring soll in der Nutzung um einen Jugendtreff erweitert werden. Hieraus ergibt sich eine Erhöhung des Gesamtprojektvolumens im investiven, hochbaulichen Teil von 260 TEUR auf 650 TEUR. Die investiven Kosten sowie die Fördermittel für die Hochbaumaßmaßnahme werden für den Haushalt 2023 durch den Bereich 5.651 Gebäudemanagment haushalterisch geordnet. Die Ausstattungen / Betriebsvorrichtungen in Höhe von 50 TEUR, werden durch den Bereich 4.513 im Haushaltsverfahren 2024 geordnet.
- Der Bürgermeister wird hiermit ermächtigt, die Oberflächen der Jugendverkehrsschule herzurichten. Die Oberflächen und Außenanlagen der Jugendverkehrsschule sollen vollflächig saniert und umgestaltet werden. Die Kosten belaufen sich nach einer vorläufigen Kostenschätzung der KWL inkl. Baunebenkosten auf ca. 450 TEUR brutto. Die Finanzierung erfolgt aus konsumtiven Mitteln (Die Entscheidung trifft der Hauptausschuss).
- Dem Jugendhilfeausschuss ist regelmäßig über den Fortschritt der Umsetzung zu berichten.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
|
|
|
|
|
29.09.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
|
|
Ö 9.3 - geändert beschlossen |
|
|
Beschluss in geänderter Fassung (s. hierzu VO2022/11299-03-02): - Der Bürgermeister wird beauftragt im Anschluss an die Vorlagen Zwischenstandsbericht Jugendverkehrsschule (VO/2022/11129), Jugendtreff auf Marli (VO/2022/11130) und Abschlussbericht zur Evaluation der Streetwork (VO/2022/11131) die offene Kinder- und Jugendarbeit auf Marli weiterzuentwickeln.
- Ein Jugendtreff am Standort Meesenring soll eingerichtet werden. Die Finanzierung von 2,0 Vollzeitstellenäquivalenten (VZÄ) für den Betrieb der Einrichtung soll hälftig aus bestehenden Personalressourcen der städtischen Jugendarbeit sowie der Streetwork erfolgen. Dazu wird der Bürgermeister beauftragt, mit dem Internationalen Bund (IB) als Träger der Streetwork die Reduzierung um 1,0 VZÄ im laufenden Budgetvertrag zu verhandeln. Der Bereich 4.513 Jugendarbeit – Jugendamt stellt 1,0 VZÄ aus bestehenden Personalressourcen bereit. Eine Haushaltsausweitung im Stellenplan findet nicht statt.
- Die bisher geplante Jugendverkehrsschule am Standort Meesenring soll in der Nutzung um einen Jugendtreff erweitert werden. Hieraus ergibt sich eine Erhöhung des Gesamtprojektvolumens im investiven, hochbaulichen Teil von 260 TEUR auf 650 TEUR. Die investiven Kosten sowie die Fördermittel für die Hochbaumaßmaßnahme werden für den Haushalt 2023 durch den Bereich 5.651 Gebäudemanagment haushalterisch geordnet. Die Ausstattungen / Betriebsvorrichtungen in Höhe von 50 TEUR, werden durch den Bereich 4.513 im Haushaltsverfahren 2024 geordnet.
- Der Bürgermeister wird hiermit ermächtigt, die Oberflächen der Jugendverkehrsschule herzurichten. Die Oberflächen und Außenanlagen der Jugendverkehrsschule sollen vollflächig saniert und umgestaltet werden. Die Kosten belaufen sich nach einer vorläufigen Kostenschätzung der KWL inkl. Baunebenkosten auf ca. 450 TEUR brutto. Die Finanzierung erfolgt aus konsumtiven Mitteln (Die Entscheidung trifft der Hauptausschuss).
- Dem Jugendhilfeausschuss ist regelmäßig über den Fortschritt der Umsetzung zu berichten.
Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
|
Ö 6.2 |
|
|
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck |
|
VO/2022/10755 |
|
Ö 6.2.1 |
|
|
AM André Kleyer & AM Mandy Siegenbrink (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AÄ zu VO/2022/10755 Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck |
|
VO/2022/10755-04 |
|
Ö 6.3 |
|
|
Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck |
|
VO/2022/10758 |
|
Ö 7 |
|
|
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
|
|
|
Ö 7.1 |
|
|
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE & Die Unabhängigen AT zu VO/2021/10211-01 Kinder- und Jugendbeteiligung in allen Ausschüssen |
|
2021/10211-01-01 |
|
Ö 8 |
|
|
Anträge von Ausschussmitgliedern |
|
|
|
Ö 9 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
Ö 10 |
|
|
Ende des öffentlichen Teils |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|