Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende verpflichtet folgende (stellvertretende) bürgerliche Ausschussmitglieder:

Bernet, Jose Maria; Dwars, Felicitas; Fimm, Stefanie; Heide, Beatrice; Köhler-Kleyer, Maria; Kuzla, Vera-Simone; Zimmermann, Jens; mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende weist auf die Nachtragstagesordnung hin und teilt hierzu mit, dass eine Anfrage von AM Zimmermann nachgereicht wurde: Elterntaxi VO/2022/11405 - unter TOP 4.3 -, jedoch von der CDU-Fraktion wieder zurückgezogen wurde.

Der Vorsitzende schlägt vor, aufgrund des inhaltlichen Zusammenhangs

die TOPs 5.5, 5.6, 5.7, 6.1 und ebenfalls die TOPs 5.3, 5.4, 6.2, 6.2.1, 6.3

gemeinsam zu beraten und lässt darüber abstimmen. Dem Vorschlag wird einstimmig zugestimmt.

Der Vorsitzende fragt, ob weitere mündliche Anträge zur Tagesordnung gestellt werden und ob es Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit gibt. Dies ist nicht der Fall. Der nichtöffentliche Teil der Sitzung entfällt somit.

Die Tagesordnung wird unter Bejahung der vorgetragenen Änderungen einstimmig festgestellt.