Tagesordnung - 58. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	58. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 18.10.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:02	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2021

SI/2021/965

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2021

SI/2021/022

Ö 2.3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2021

SI/2021/966

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Ausschreibung Verkehrsentwicklungsplan

VO/2021/10443

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 4.1

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & BM Antje Jansen (GAL) AT zu VO/2021/10357 Schottergärten in Lübeck

VO/2021/10357-01

Ö 4.1.1

AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Änderungsantrag zur VO/2021/10357-01 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & BM Antje Jansen (GAL) AT zu VO/2021/10357 Schottergärten in Lübeck

2021/10357-01-03

Ö 5

Berichte

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.1.1

Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschritt bei der Errichtung von PV-Anlagen

VO/2021/10522

Ö 6.2.2

Neue Aufragen während der Sitzung

Ö 6.3

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 6.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 6.4.1

mündliche Mitteilung (5.610): Vorstellung des neuen Vorhabenträgers Neue Teutendorfer Siedlung

Ö 6.4.2

mündliche Mitteilung (5.610): Stand der drei B-Plangebiete nach §13b BauGB

Ö 6.4.3

mündliche Mitteilung (5.610): Verkehrsgutachten Neue Teutendorfer Siedlung

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz

VO/2021/10319

Ö 7.1.1

BM Wolfgang Neskovic: Antrag zu VO/2021/10319 Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz

VO/2021/10319-01

VORLAGE

Beschlussvorschlag

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, zeitnah ein auf Lübeck ausgerichtetes Konzept zu entwickeln, um die durch das "Baulandmobilisierungsgesetz" neu eingeführten Instrumente zur erleichterten Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu nutzen.

2. Alternativ zu Punkt 1.:

Es wird eine interfraktionelle Arbeitsgruppe eingerichtet, die im Zusammenwirken mit der Bausenatorin ein entsprechendes Konzept erstellt.

16.08.2021 - Bauausschuss

Ö 7.5.1 - zurückgestellt

Aufgrund der von den Mitgliedern des Bauausschusses einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des Bauausschusses (20:00 Uhr) bzw. Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung (19:00 Uhr) konnte dieser Tagesordnungspunkt nicht mehr behandelt werden, da diese Zeit bereits überschritten war und wird dadurch auf die nächste Sitzung des Bauausschusses vertagt.