Auszug - Austauschantrag: AM Pluschkell (SPD) und AM Lötsch (CDU): Förderung des Fahrradverkehrs  

58. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 7.3
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Mo, 18.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2021/10362-01 Austauschantrag: AM Pluschkell (SPD) und AM Lötsch (CDU):
Förderung des Fahrradverkehrs
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2021/10362
Federführend:Geschäftsstelle der SPD Fraktion Bearbeiter/-in:Dr. Philipps, Thorsten
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Antrag:


Zu einer Anfrage vom 15.02.2021 über die Förderung des Fahrradverkehrs durch Inanspruchnahme entsprechender Finanzierungs- und Förderprogramme berichtete die Bauverwaltung am 02.08.2021 unter TOP 6.1.5, „eine genauer Anzahl an Maßnahmen kann ebenso wenig genannt werden wie ein prozentualer Anteil an den Investitionskosten“.

 

Deshalb wird die Verwaltung wird beauftragt, dem Bauausschuss bis September 2021 zu berichten, für welche Baumaßnahmen die von der Lübecker Bürgerschaft in den Haushalten 2020 und 2021 beschlossenen Investitionen in Geh- und Radwege verwendet wurden bzw. konkret verwendet werden sollen und in welchem Umfang hierfür öffentliche Fördermittel in Anspruch genommen wurden bzw. werden.


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.