Tagesordnung - F Ä L L T A U S ! 44. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: F Ä L L T A U S ! 44. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 18.01.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2020
SI/2020/637  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1     Bebauungsplan 22.06.00 - Moislinger Allee / Pinassenweg - Erneuter Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/09526  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

  1. Der am 18.11.2019 für das Grundstück Moislinger Allee 222 + 224 gefasste Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans wird erneuert und um weitere Informationen zum Zweck und Ziel der Planung sowie um die Vorgaben für das städtebaulich-freiraumplanerische Werkstattverfahren ergänzt.

Für den im Stadtteil Buntekuh zwischen Moislinger Allee und Pinassenweg gelegenen und im beiliegenden Übersichtsplan (Anlage 1) umgrenzten Bereich wird der Bebauungsplan 22.06.00 – Moislinger Allee / Pinassenweg – als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB aufgestellt.

 Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Nachnutzung einer innerstädtischen gewerblichen Brachfläche durch ein Wohngebiet für Geschosswohnungsbau geschaffen werden.             

2. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

3. Zur Qualifizierung des städtebaulichen Konzeptes, welches als Grundlage für die Aufstellung des Bebauungsplanes dienen wird, soll ein städtebaulich-freiraumplanerisches Werkstattverfahren mit zehn Planungsbüros unter Berücksichtigung der in der Anlage 3 aufgeführten Anforderungen durchgeführt werden.

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wird in Form eines zweiwöchigen Aushanges und durch Einstellung der Unterlagen ins Internet durchgeführt.

 

   
    07.12.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage mehrheitlich um eine Sitzung auf den 18.01.2021.
 

   
    15.02.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der am 18.11.2019r das Grundstück Moislinger Allee 222 + 224 gefasste Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans wird erneuert und um weitere Informationen zum Zweck und Ziel der Planung sowie um die Vorgaben für das städtebaulich-freiraumplanerische Werkstattverfahren ergänzt.

r den im Stadtteil Buntekuh zwischen Moislinger Allee und Pinassenweg gelegenen und im beiliegenden Übersichtsplan (Anlage 1) umgrenzten Bereich wird der Bebauungsplan 22.06.00 Moislinger Allee / Pinassenweg als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB aufgestellt.

 Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Nachnutzung einer innerstädtischen gewerblichen Brachfläche durch ein Wohngebiet für Geschosswohnungsbau geschaffen werden.             

2. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

3. Zur Qualifizierung des städtebaulichen Konzeptes, welches als Grundlage für die Aufstellung des Bebauungsplanes dienen wird, soll ein städtebaulich-freiraumplanerisches Werkstattverfahren mit zehn Planungsbüros unter Berücksichtigung der in der Anlage 3 aufgeführten Anforderungen durchgeführt werden.

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wird in Form eines zweiwöchigen Aushanges und durch Einstellung der Unterlagen ins Internet durchgeführt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss beschließt die Vorlage einstimmig.


 

Ö 3.2     Bebauungsplan 01.77.00 - Nördliche Wallhalbinsel Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/09591  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1     FDP: Aufgabenoptimierung im Bereich Stadtgrün und Stadtwald
VO/2020/09409  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1     Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor
Enthält Anlagen
VO/2020/09463  
Ö 5.2     Planung eines Fahrradparkdecks am Hauptbahnhof Lübeck (Sachstand)
Enthält Anlagen
VO/2020/09543  
Ö 5.3     Verkehrsversuch Beckergrube - Zwischenbericht
VO/2020/09577  
Ö 5.4     Parksituation Marquardstraße    
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1     Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bebauung des Grundstücks Hintern Höfen 19, Schlutup
VO/2021/09638  
Ö 6.2.2     Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Drainage beim Bauvorhaben Heimathafen am Mühlenweg, Schlutup
VO/2021/09639  
Ö 6.3     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Bahnübergang Niederbüssauer Weg    
Ö 6.4.2     Mündliche Mitteilung (5.610 / 5.660): Runder Tisch Radverkehr    
Ö 6.4.3     Mündliche Mitteilung (5.660): Ebenerdige Querung St.-Jürgen-Ring    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     AM Carl Howe (GAL): Einrichtung einer sogenannten "pop-up lane" (Fahrradspur) entlang der Ratzeburger Allee
VO/2020/08872  
Ö 7.2     AM Arne-Matz-Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prüfung der ADFC-Vorschläge für Fahrradstraßen
Enthält Anlagen
VO/2020/09547  
Ö 7.2.1     Änderungsantrag AM Christopher Lötsch (CDU) und Ulrich Pluschkell (SPD) zu: AM Arne-Matz-Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prüfung der ADFC-Vorschläge für Fahrradstraßen
VO/2020/09547-01  
Ö 7.3     Antrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen) und AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis90/Die Grünen): Nutzungsuntersagungen für Ferienwohnungen in Travemünde
VO/2020/09558  
Ö 7.4     Antrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederbüssau
VO/2020/09614  
Ö 7.5     AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Klimaneutralität in den EFH-Baugebieten Wulfsdorf, Holzkoppel und Steinrade
VO/2020/09615  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung über Baugesuche (5.610)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse